Tagesordnungspunkt

Herr Jakobs berichtet, dass in der mittelfristigen Planung für 2020 insgesamt 2,65 Mio. € angemeldet waren. Nach den derzeit anstehenden Sanierungsmaßnahmen wird für 2020 ein Programm mit einem Gesamtvolumen von 0,87 Mio. € vorgeschlagen. In die mittelfristige Planung werden für die Jahre 2021 – 2023 Sanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 1,335 Mio. €, 0,79 Mio. € und 1,68 Mio. € aufgenommen. Die Voranmeldung 2020 enthält Sanierungsmaßnahmen, deren Realisierung in den betroffenen Jahren erkennbar ist. Die Eigenmittel können in den jeweiligen Haushalten aufgebracht werden.

Das Programm 2020 enthält folgende Schwerpunkte:

a) Schwerpunkte der weiteren Sanierung werden die Neustadt und die Merckstraße sein. Damit wird das Sanierungsprogramm in den folgenden Jahren fast vollständig ausgefüllt sein. Daneben können nur noch kleine Maßnahmen aufgenommen werden.

b) Wenn die Praxis der geringeren Mittelzuteilung anhält, wird der Berg der Vorfinanzierung jährlich ansteigen. Dies verursacht in den Folgejahren, dass nur noch kleine Maßnahmen gefördert werden können, um diese Vorfinanzierung wieder abzubauen. Hier müssen aber die Zuteilungen abgewartet werden.

Beschluss:

a) Sanierungsprogramm 2020

Im Rahmen der Gesamtfortschreibung der Stadtsanierung im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren sind für das Programmjahr 2020 folgende Maßnahmen und Projekte vorgesehen:

3.      Neugestaltung/Ausbau Neustadt

          Durchführung der Maßnahme (erhebliche bauliche Mängel,

          in der Vergangenheit immer wieder verschoben)                                    700.000,00 €

4.      Sanierung Merckstraße

          Grundlegende Sanierung                                                                            85.000,00 €

5.      Programm aktive Zentren

          Fortführung der Maßnahme                                                                        45.000,00 €

6.      Fassadenprogramm

          Unterstützung und Förderung privater Fassadensanierungen

          zur Verbesserung und Aufwertung des Straßen- und Ortsbilds

                                                                                                                                    40.000,00 €

Das Gesamtvolumen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen

beträgt damit für das Jahr 2020                                                                   870.000,00 €.

Zu den vorgenannten Sanierungsmaßnahmen werden staatliche Finanzhilfen von 60 v.H. der zuwendungsfähigen Kosten beantragt. Die Stadt Ansbach stellt im Haushalt 2020 die entsprechenden Eigenmittel zur Finanzierung des Sanierungsprogramms 2020 bereit.

b) Mittelfristige Programmfortschreibung 2021 - 2023

Zur mittelfristigen Programmfortschreibung werden für die Jahre 2021 bis 2023 Sanierungs­maßnahmen mit einem Programmvolumen von 1.335.000 €, 790.000 € und 1.680.000 € angemeldet. Der Aufwand ist in dem jeweiligen Jahr mittelfristig in die Finanz- und Investitionsplanung aufzu­nehmen. Die Finanzierung erfolgt durch staatliche Finanzhilfen aus dem Programm „Aktive Zentren“ Bund-Länderprogramm IV von 60 v.H. Der Eigenmittelanteil der Stadt Ansbach beträgt 40 v.H.