konstituierende Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 05.05.2020 - 14:00-20:55 Uhr
Tagesordnungspunkte
| Öffentlicher Teil: | ||||||||||||||||||||
| Ö1Vereidigung des Oberbürgermeisters | REF1/005/2020 | |||||||||||||||||||
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| Ö2Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder | REF1/006/2020 | |||||||||||||||||||
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| Ö3Grundsatzerklärungen a) des Oberbürgermeisters b) der Fraktionen/Gruppen | ||||||||||||||||||||
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| Ö4Gemeindeverfassungssatzung (GVfS); a) Beratung über weitere Bürgermeister/innen (Art. 35 Abs. 1 GO) - rechtliche Stellung (§ 3 Abs. 2) - Anzahl (§ 3 Abs. 1) b) Beratung über weitere Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters (Art. 39 Abs. 1 S. 2 GO) c) Beratung über Art, Umfang und Besetzung der Ausschüsse des StR sowie der Beschlussgremien der Zweckverbände, Kommunalunternehmen, GmbH´s und sonstigen Gremien, an denen die Stadt Ansbach beteiligt ist - Ausschussgröße (§ 4 Abs. 5) - nach dem Verfahren Hare-Niemeyer (§ 6 bzw. § 7 Ziffer 1 GeschOStR) d) Zusammenlegung von Umweltausschuss und Verkehrsausschuss; Antrag Bündnis 90/Die Grünen v. 16.04.2020 e) Soziales Ansbach - Bildung eines Sozialausschusses und -beirates (Antrag OLA v. 24.4.2020) f) Sonstige Änderungswünsche der Fraktionen/Gruppen g) Satzungsbeschluss über die Neufassung der GVfS rückwirkend zum 01.05.2020 | REF1/003/2020 | |||||||||||||||||||
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| Ö5Wahl des/der weiteren Bürgermeister (Art. 35 Abs. 1 GO; § 3 GVfS); a) Wahl des weiteren Bürgermeisters auf Vorschlag der Fraktionen/Gruppen b) Wahl des zweiten weiteren Bürgermeisters auf Vorschlag der Fraktionen/Gruppen c) Vereidigung | REF1/008/2020 | |||||||||||||||||||
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| Ö6Beschluss über Bestimmung des/der weiteren Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters (Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO) | REF1/009/2020 | |||||||||||||||||||
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| Ö7Geschäftsordnung Stadtrat (GeschOStR); a) Bildung der Ausschüsse und Festlegung der Zuständigkeit b) Zuständigkeiten eines neuen Umwelt- und Verkehrsausschusses (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) c) Fraktionsbildung (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) d) Akteneinsicht und Informationsrecht (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) e) Einberufung des Stadtrats und der Ausschüsse (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) f) Form und Frist der Einladung (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) g) Behandlung von Anträgen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) h) Form und Inhalt der Sitzungsniederschrift (Antrag Bündnis 90/Die Grünen) i) Soziales Ansbach-Bildung eines Sozialausschusses und -beirates (Antrag OLA) j) Sicherstellung barrierefreier Sitzungen (Antrag OLA) k) Sonstige Änderungswünsche der Fraktionen/Gruppen l) Beschluss über die Neufassung der GeschOStR | REF1/004/2020 | |||||||||||||||||||
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