Tagesordnungspunkt

Herr Jakobs erläutert anhand einer PowerPoint Präsentation den Haushaltsentwurf 2020 – Abschnitt Jugendhilfe-

Das Ausgabehaushaltsvolumen hat sich gegenüber 2019 vermindert und beträgt 2020 ca. 154,7 Millionen.

Schwerpunkte für Investitionen im Vermögenshaushalt 2020 sind:

°           Ausbau KiTa Kunterbunt

°           Neubau KiTa Pfaffengreuth (Akazienstraße)

°           Planung KiTa Albert-Schweitzer-Straße

°           Ausbau Krippe Elpersdorf

°           Ausbau KiTa Brodswinden (letzter Teil)

°           Planung KiTa Meinhardswinden

°           Zuschuss KiTa Hennenbach

°           Zuschuss KiTa Schalkhausen

°           Erneuer Spielgeräte

°           Generalsanierung Spielplatz Jüdtstraße

Insgesamt sind im Einzelplan ca. 2.723.000,00 € veranschlagt.

Frau OB Seidel erklärt, dass die Schaffung von Kindergarten-/Krippenplätzen eindeutig ein Schwerpunkt im Vermögenshaushalt 2020 ist.. Nachdem die Bevölkerung immer weiter anwächst, werden in diesem Bereich einige Investitionen dazukommen. Auch in den nächsten Jahren wird dies immer wieder Thema bei den Haushaltsberatungen sein.

Herr Jakobs erläutert die wesentlichen Punkte im Verwaltungshaushaltsentwurf 2020

UA 4071             Die Erhöhung des Ansatzes um 150.000,00 € erfolgte aufgrund einer zusätzlichen Stelle im UVG-Bereich.

UA 4553             Gegenüber dem Vorjahr wurde der Ansatz bei Hilfen für stationäre

                            Einrichtungen um 30.000,00 € erhöht. Der Ansatz für Erstattungen „umF“ wurde aufgrund der aktuellen Fallzahlen reduziert und beträgt im Haushaltsjahr 2020 25.000,00 €

UA 4575             Der Ansatz für Geschäftsausgaben für die Koordinierenden Kinderschutzstelle wurde erhöht. Er beträgt nunmehr 24.000,00 €.

UA 4640             Für die Kinderbetreuung in den Ferien im neuen Kindertreff Karolinenschule stehen 25.400,00 € im Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung.

Herr Jakobs erläutert den Deckungsring Jugendhilfe für den Haushalt 2020. Dieser entspricht dem Ansatz im Jahr 2018 und Beträgt 7,024 Mio. €. Die Ansätze innerhalb des Deckungsrings sind gegenseitig deckungsfähig. Überplanmäßige/Außerplanmäßige Ausgaben sind möglich.

Herr Nießlein geht davon aus, dass die Ansätze im Bereich Jugendhilfe für das Jahr 2020 ausreichen. Frau Kilian versichert, dass von Seiten der Verwaltung alles, was möglich ist, dafür getan wird.

Herr Meyer ist der Meinung, dass der Ansätze für den Unterhalt von Spielplätzen (z.B. Stadtgraben, Hofgarten) viel zu niedrig angesetzt sind.

Auf Anfrage erwidert Herr Jakobs, dass kein Mittelantrag auf Errichtung eines Grillplatzes für das Jahr 2020 vorliegt.

Frau OB Seidel erläutert, dass bislang keine geeignete Fläche für die Errichtung eines Grillplatzes gefunden werden konnte. Es wurde bereits eine Fläche angeboten, diese wurde aber nicht gewünscht. Im Rahmen der Hochwasserschutzmaßnahmen für die Altstadt wird ein Grillplatz geprüft.

Auf Nachfrage von Herrn Loos erwidert Frau OB Seidel, dass es sich bei der abgelehnten Fläche um die Fläche am Spielplatz Neuses (Richtung Wasserzell) gehandelt hat.

Frau Frauenschläger hält die Fläche des Spielplatzes Neuses für geeignet.

Frau OB Seidel spricht sich dafür aus, die Suche nach einem geeigneten innenstadtnahen Platz wie geplant fortzusetzen.