Tagesordnungspunkt

Keine Bekanntgaben

9.1.      Anfrage Herr Schaudig

Herr Schaudig bittet im Auftrag der CSU-Fraktion um Einsicht in den Eingemeindungsvertrag Brodswinden

Frau OB Seidel sagt zu, eine Kopie an alle Fraktionen zu senden.

9.2       Anfrage Herr Illig

Herr Illig erklärt, er habe in der letzten Stadtratssitzung nach den Kosten der Stadt für die Abschlussveranstaltung der Toggo-Tour gefragt und ob die Ordnungswidrigkeiten geahndet wurden.

Frau OB Seidel sagt, dass sie eventuell in der nächsten Stadtratssitzung berichten könne.

9.3       Anfrage Herr Meyer

Herr Meyer fragt nach, wo das seit 6 Wochen vorliegende Gutachten zum PFC-Schaden eingesehen werden könnte.

Frau OB Seidel informiert, dass die Thematik PFC-Schaden auf der Tagesordnung des nächsten Umweltausschusses stehe und dort über den aktuellen Sachstand informiert werde.

9.4       Anfrage Herr Meyer

Herr Meyer berichtet von vielen Straßen mit Schlaglöchern im Stadtgebiet, verursacht auch durch die wachsende Zahl an großen Sportgeländewagen. Im Hinblick auf die Größe der Wagen sollte die Parkraumgebühr überdacht werden, da oftmals 1 Parkplatz nicht mehr ausreiche. Kleinere Autos und Elektroautos sollten dagegen entlastet werden.

9.5       Anfrage Herr Reisner

Herr Reisner erklärt, er habe bezüglich seiner Anfrage zum Höhenunterschied des Fahrradweges nach Höfstetten noch keine Rückmeldung erhalten.

Frau OB Seidel sichert eine Überprüfung zu.