Tagesordnungspunkt

Anfragen

• Radweg Rügland

Herr Sauerhammer fragt nach, inwieweit zu der geplanten Entwässerung des Radwegs seitlich in die Grundstücke schon alle Zustimmungen vorliegen. Es sei eine unglückliche Formulierung des Schreibens an die Eigentümer gewesen.

Herr Büschl erwidert, dass laut Wasserwirtschaftsamt in Abstimmung mit dem Baulassträger der Staatsstraße (Staatliches Bauamt) das seitliche breitflächige Versickern des Oberwassers vom Radweg ein wasserrechtliches Verfahren vermeiden lasse und hierzu die Anrainer angeschrieben wurden. Er bedauert es, wenn die Formulierung unglücklich gewesen sei. Es hätte dazu seines Wissens tatsächlich mehrere Einsprüche gegeben. Wie in den Gemeinden im Landkreis der Stand der Dinge sei, müsse man noch in Erfahrung bringen.

• Ampelschaltung Westseite Schloßkreuzung – Theater

Herr Sauerhöfer weist darauf hin, dass die Ampelphasen für die Fußgänger immer noch zu kurz seien. Daher bittet er die Verwaltung, seine Anfrage an das Staatliche Bauamt weiter zu geben.

• „Tempolimit ist nicht abwegig“

Herr Illig möchte aufgrund des als Anlage beigefügten Zeitungsartikels der Fränkischen Landeszeitung vom 06.07.2019 einen kurzen Bericht über die Raserei auf der Staatsstraße zwischen der Kreuzung „An der Eich“ und dem „Schafft-Knoten“ haben.

Hierzu meldet sich Herr Bauer von der Polizeiinspektion Ansbach und teilt mit, dass er mit Herrn Wießner vom Straßenverkehrsamt vor Ort gewesen sei und festgestellt habe, dass kein Tempolimit erforderlich sei, denn Raser seien bei mehreren Verkehrsüberprüfungen nicht festgestellt worden.

• Spielstraße Martin-Luther-Platz / Platenstraße

Herr Illig weist darauf hin, dass sich niemand an die dort vorherrschende Schrittgeschwindigkeit halten würde. Er schlägt vor, Warntafeln mit Smiley und Kilometeranzeige aufzustellen und bittet die Verwaltung um Prüfung dieses Vorschlags.

Frau Oberbürgermeisterin Seidel stimmt dem Anliegen zu. Auch sie habe es am eigenen Leib erfahren, angehupt zu werden, wenn sie sich an die Schrittgeschwindigkeit halte. Sie könne sich vorstellen seitenversetzt Pflanzkübel in den Weg zu stellen, um Autofahrer zum Schrittfahren zu zwingen.

Herr Büschl will prüfen lassen, ob Pflanzkübel in die Fahrbahn gestellt werden können und dennoch eine ausreichende Restbreite bliebe