Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Anfragen/Bekanntgaben

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.05.2019   SR/005/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

10.1. Beteiligungsbericht

 

Herr Jakobs informiert, dass der Beteiligungsbericht ausgelegt wurde. Bei Fragen kann man gerne auf ihn zukommen.

 

 

10.2. FOS/BOS

 

Herr Müller teilt mit, dass Frau Hübner ihn informiert habe, dass zwei Klassenzimmer im 1. Stock Richtung Norden ohne Fluchtweg seien.

 

Herr Büschl berichtet, dass für die einzelnen Gebäudeteile nun ein übergreifendes Brandschutzkonzept erstellt wurde, das Thema sei daher vom Grundsatz bekannt. Es sei folglich ein Anbau eines Treppenhauses als 2. baulicher Rettungsweg für den sog. A-Bau geplant. Die Veröffentlichung der Ausschreibung stehe bereits bevor. Evtl. schließe das diese beiden Klassenzimmer, die Herr Müller ansprach mit ein, er sei momentan überfragt, ob sich diese im A-Bau befinden.

 

 

10.3. Mensa THG

Herr Müller erkundigt sich, wann das Thema der Verbesserung des Dunstabzugs aus der Mensa angegangen werde.

 

Herr Büschl teilt mit, dass bereits ein Konzept zur Optimierung bestehe und eine kreative Finanzierung gefunden wurde, damit die Umsetzung in den Sommerferien stattfinden könne.

 

 

10.4. Senioren

Herr Meyer erkundigt sich nach dem Sachstand des Aufbaus des Pflegestützpunktes, für den der Stadtrat Mittel bereitgestellt habe.

 

Herr Nießlein informiert, dass die Kassen 2018 bekanntlich die notwendige Rahmenvereinbarung gekündigt haben. Stadt und auch Landkreis Ansbach haben somit keine gesetzliche Grundlage mehr und müssen abwarten bis diese geschaffen wird. Man stehe hinsichtlich des Pflegestützpunktes auch in engem Kontakt mit der Gesundheitsregion+.

 

 

10.5. City-Schexs

 

Frau Raschke-Dietrich erkundigt sich, ob die Entscheidung endgültig sei, dass die City-Schexs nicht mehr im Brücken-Center einlösbar seien.

 

Frau Schlieker informiert, dass die Geschäfte die Schexs ab 01.07. nicht mehr einlösen. Aktuell zahlen alle Mitgliedsgeschäfte der Innenstadt eine Clearing-Gebühr. Es gab in der Einführungsphase eine spezielle Vereinbarung zwischen CMAN und dem Brücken-Center, dass von den dortigen Geschäften keine Gebühren erhoben werden. Das Thema wurde vor einiger Zeit im Vorstand behandelt und aufgrund der Ungleichbehandlung wurde entschieden auch künftig Gebühren vom Brücken-Center zu verlangen. Die Geschäftsleitung des Brücken-Center habe leider entschieden, in diesem Fall nicht mehr mitzumachen. Es konnte kein Konsens gefunden werden. CMAN habe nun die Geschäfte im Brücken-Center direkt angeschrieben, ob sie die Schexs weiterhin, zu gleichen Konditionen wie alle anderen Mitgliedsbetriebe, annehmen wollen.

 

 

10.6. Frühlingsfest

 

Frau Raschke-Dietrich bemängelt, dass es am Frühlingsfest keine barrierefreien Toiletten gab.

 

Frau Schlieker wird sich darum kümmern und dies in die Nachbesprechung einfließen lassen.

 

 

10.7. Ausbau S-Bahn Ansbach-Crailsheim

 

Herr Dr. Schoen erkundigt sich, warum an dem Treffen zum Ausbau der Strecke kein Vertreter der Stadt teilgenommen hat.

 

Herr Nießlein antwortet, dass man zwar vom Termin Kenntnis hatte, aber eine Teilnahme terminlich nicht möglich und auch nicht nötig gewesen sei, da Ansbach zwar auf der Strecke, aber nicht am betroffenen Bauabschnitt in Baden-Württemberg liege.

 

 

10.8. Frühlingsfest

 

Herr Sauerhöfer bemängelt, dass die Abluft der Küche ins Festzelt geleitet wurde.

 

Frau Schlieker wird auch dies in der Nachbesprechung weitergeben.

 

 

10.9.   Schloßstraße

 

Herr Sauerhöfer ist der Meinung, dass die neue Abbiegespur in die Hürnerhöfe zu lang sei. Wichtiger wäre es gewesen, die Spur in die Nürnberger Straße länger zu machen. In die Hoteleinfahrt werde es ja nicht so viel Verkehr geben.

 

Herr Büschl antwortet, dass der Hintergrund für die Dimension bereits im Bebauungsplanverfahren war und die dazu erstellte Grundlage auf einer Verkehrsplanung für das Hürnerareal basierte. So sei es nun gebaut worden.