Tagesordnungspunkt

Bekanntgaben

8.1       Kunstrasen – Neubau eines Sportplatzes

Herr Büschl gibt einen kurzen Bericht zum Thema Kunstrasen, da die Thematik der Auswirkungen von Mikroplastik in letzter Zeit auch an die Verwaltung herangetragen wurde. Er verweist in diesem Zusammenhang auf eine FIFA-Studie zu den Auswirkungen mit Betrachtung der Nutzung und des Rückbaus bzw. der Beseitigung. Das Thema Belastung durch Mikroplastik werde ernst genommen. Frau OB Seidel habe die Verwaltung gebeten, eine Lebenszyklusbetrachtung vorzunehmen, also vom Bau über die Nutzung bis hin zur Erneuerung bzw. Beseitigung eines Kunstrasenplatzes. Ebenfalls werden die Kosten und das Verfahren hinsichtlich der Bewässerung geprüft. Eine Planung und Kostenschätzung werde demnächst kommen. Anschließend werde im Sportausschuss oder Bauausschuss umfassend berichtet.

Anfragen

8.2.      Ampelschaltung Schlosskreuzung

Herr Sauerhöfer macht auf die Ampelschaltung an der Schlosskreuzung auf der westlichen Seite aufmerksam. Dort sei die Schaltung zu kurz. Auf der anderen Seite wäre die Schaltung länger getaktet. Die Anfrage habe er schon einmal im VKA gestellt. Dort wurde eine Überprüfung durch das Staatl. Bauamt zugesagt.

Frau OB Seidel sagt eine Überprüfung zu.

8.3       Sachstand Schulen Süd

Auf Nachfrage von Frau Homm-Vogel kündigt Frau OB Seidel eine Behandlung der Angelegenheit –wie bereits angekündigt- noch vor der Sommerpause an.

8.4       Befragung und Vorstellung Hochschule Demografischer Wandel

Auf Anfrage von Frau Homm-Vogel anlässlich des heutigen FLZ-Artikels erklärt Herr Nießlein, dass der Abschlussbericht über den Demografischen Wandel von Herrn Prof. Dr. Kiel noch ausstehe.

8.5       Digitales Klassenzimmer

Herr Jakobs teilt auf Rückfrage von Frau Homm-Vogel mit, dass hinsichtlich der Kommunikation in der Presse geantwortet wurde, dass eine Bewilligung von Mitteln für die Jahre 2019 und 2020 nicht erfolgte. Tatsächlich wurden aber die Ankündigungen des Freistaats nicht eingehalten. Herr Jakobs verweist hier u.a. auf die Presseerklärung des Bayerischen Städtetags sowie die ergänzend zur Presseerklärung bei der Verwaltung eingegangene Chef-Info des Städtetags.

Zur Erläuterung verweist er erneut auf die drei Säulen der Digitalisierung:

• Glasfaseranbindung an die Schule
• Herstellung der Inhouse-Verkabelung / Infrastruktur (überwiegend aus Bundesmitteln)
• Digitalisierung der Klassenzimmer (überwiegend aus Landesmitteln)

Die erste Säule befindet sich bereits in der Umsetzung.

Die zweite Säule war relativ ungewiss, da hier zunächst eine Grundgesetzänderung erforderlich war. Die der Verwaltung derzeit bekannten Förderrichtlinien des Bundes setzen eine anteilige Landesförderung voraus und sollen weiter primär für die Infrastruktur verwendet werden. Aber an sich waren diese Mittel (und deren Verwendung) bereits vorher bekannt.

Die dritte Säule wurde zunächst nur zu einem Drittel, nämlich für den Staatshaushalt 2018, bewilligt. Der Mittelabruf ist bis zum Jahr 2020 möglich. Es gab hier aber die eindeutige Ankündigung (und zwar gegenüber allen bayerischen Kommunen), dass die Mittel auch in den Jahren 2019 und 2020 in jeweils gleicher Höhe bereitgestellt werden sollen, d.h. anstelle von nun 212 Mio.€ waren ursprünglich 3x~200 Mio.€ = 600 Mio.€ ausschließliche Mittel des Freistaats im Gespräch. Im derzeitigen Entwurf Staatshaushaltes 2019/2020 sind diese Mittel jedoch nicht mehr enthalten.

Nun wird die zweite Säule für die dritte Säule etikettiert.