Tagesordnungspunkt

Herr Jakobs erläutert den Sachverhalt:

Die heftigen Unwetter an Christi Himmelfahrt 2018 haben zum Teil erhebliche Schäden verursacht. Besonders betroffen war der Bereich der Richard-Wagner-Straße. Der Feuerwehr, dem THW, dem Betriebsamt und vielen anderen freiwilligen Helfern gelang es unter Einsatz technischer Geräte, dass nicht noch größere Schäden entstanden.

Für die Kosten externer Helfer (u.a. THW) wurden bereits letztes Jahr 21.000,00 € bereitgestellt.

Über die Finanzierung der Kosten des Betriebsamtes sollte zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Seit 1998 werden die für die Stadt erbrachten Leistungen des Betriebsamtes vollständig verrechnet.

In der aktuell vorliegenden Rechnung des Betriebsamtes entstanden Personal- und Sachkosten von                                                                                                                                  18.227,84 €,

die außerplanmäßig bereitgestellt werden müssen.

Die Deckung ist durch entsprechende Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen gewährleistet.

Beschluss:

Für die Beseitigung der Unwetterschäden in der Richard-Wagner-Straße (Christi Himmelfahrt 2018) durch das Betriebsamt, werden außerplanmäßige Mittel von                       18.227,84 €

bereitgestellt (HSt. 01.1400.6366).

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen (HSt. 01.9000.0410).