Tagesordnungspunkt

Frau OB Seidel begrüßt Herrn Dr. Wieler vom Planungsbüro UmbauStadt sowie Herrn Schubert und Frau Kärgel. In den vergangenen Monaten habe man sich intensiv mit dem ISEK beschäftigt. Mit dem integrierten Stadtentwicklungskonzept wurde eine Zielsetzung für die Entwicklung Ansbachs in den nächsten 15 Jahren in sämtlichen Lebensbereichen entwickelt. Heute gebe es eine Vorstellung der Ergebnisfassung. Frau OB Seidel möchte noch mal besonders hervorheben, dass es eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit und diverser Interessensvertreter in verschiedenen Formaten gegeben habe.

 

Herr Büschl betont, dass es sich bei dem ISEK um ein informelles Planwerk handle, das als Orientierung für die nächsten 15 Jahren diene. Natürlich müsse dieses aber zu gegebener Zeit fortgeschrieben werden.

 

Herr Dr. Wieler berichtet, dass das Planungsbüro während der Planung ständig im Dialog mit der Öffentlichkeit und der Lenkungsgruppe sowie der Verwaltung gewesen sei. Die umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit wurde durch verschiedenste Formate gewährleistet:

 

·        Bürgerforum an der Hochschule Ansbach (Juli 2017)

·        Information auf dem Ansbacher Wochenmarkt (September 2017)

·        Stadtspaziergang (September 2017)

·        Bürgerwerkstatt (November 2017)

·        ISEK-Umfrage (September 2017 bis Februar 2018)

·        Ideen-Streifzug (September – Dezember 2017)

·        Präsentation des ISEK-Entwurfs (April 2018)

·        ISEK – Offenlage (Mitte November – Mitte Dezember 2018)

 

Herr Dr. Wieler informiert, dass folgende Themen im Rahmen des ISEK behandelt wurden:

 

3.1. Siedlungsentwicklung und Siedlungsraum

3.2. Freiflächen und Grünräume

3.3. Bevölkerung und Demografie

3.4. Wohnungs- und Immobilienwirtschaft

3.5. Wirtschaft und Handel

3.6. Kultur und Tourismus

3.7. Bildung und Soziales

3.8. Mobilität und Verkehr

3.9. Energie und Klima

 

Das nun zu beschließende Gesamtwerk beinhalte einen umfangreichen Maßnahmenkatalog in drei Handlungsfeldern:

 

·        „Ansbach wächst dynamisch“:

Das Wachstum der Ansbacher Bevölkerung und Siedlungsfläche soll über eine verstärkte Entwicklung nach innen (durch Nachver­dichtung) und nach außen durch eine maßvolle Stadt- und Siedlungserweiterung auf­gefangen werden. Bestehende Wohn-, Gewerbe- und Industriequartiere sowie Bildungsstätten sollen auf ein mögliches Erweiterungspotenzial hin untersucht und neue potentielle Flächen hierfür identifiziert und erschlossen werden.

Einzelne Maßnahmenvorschläge hierzu umfassen bspw. die Erweiterung der Hochschule, die Schaffung preisgünstigen Wohnraums oder die Stärkung des Einzelhandels.

 

·        „Ansbach ist grün und vernetzt“:

Das Erscheinungsbild von Ansbach wird wesentlich geprägt durch die Rezat und Grünzüge, die in die Stadt hineinreichen und ihre Quartiere und Ortsteile umgeben. Die Stadt bezieht ihre Identität sowohl aus der gebauten Stadt als auch aus den dazwischen lie­genden Freiräumen. Die großen Grün­räume in und um die Stadt sowie die Verknüpfung dieser Räume unterein­ander sind als Wert zu pflegen und zu erhalten.

Einzelne Maßnahmenvorschläge hierzu umfassen bspw. die Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts, die Einbindung und Wahrung der Rezat als Natur- und Freizeitraum sowie die Aufwertung diverser öffentlicher Räume (wie das Bahnhofsumfeld oder den Schlossplatz).

 

·        „Ansbach ist vielfältig“:

Die Lebensqualität einer Stadt zeichnet sich durch verschiedene Merkmale aus: bezahlbarer Wohnraum, attraktive Begegnungs­möglichkeiten im öffentlichen Raum, vielfältige kulturelle Angebote vor Ort, ein ruhiges, sicheres und naturnahes Wohnumfeld, wohnortnahe Arbeitsmöglichkeiten sowie eine bedarfsgerechte Daseinsvorsorge im Quartier. Hierfür soll ein entsprechender Rahmen geschaffen werden.

Einzelne Maßnahmenvorschläge hierzu umfassen bspw. die Schaffung eines Ortes für Kultur, die weitere Gestaltung des Stadtimages sowie die Identifizierung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf.

 

Das ISEK beinhalte insgesamt 51 Maßnahmen,davon 25 im Bereich „dynamisch“, 17 aus dem Bereich „grün und vernetzt“ und neun aus dem Bereich „vielfältig“. Es haben sich zudem sechs Impulsprojekte herauskristallisiert:

 

·        Hochschule erweitern am Standort Barton Barracks

·        Schulsprengel der Grundschulen an Siedlungs- und Bevölkerungsentwicklung anpassen

·        Marketing zur Belebung der Innenstadt fortsetzen

·        Bewahrung und Einbindung der Rezat als Natur-/Freizeitraum

·        Freiraumentwicklungskonzept Gesamtstadt erstellen

·        Stadtimage weiter formen

 

Den Impulsprojekten kommt eine tragende Rolle zu, da sie bevorzugt, und mit entsprechender Berücksichtigung im Haushalt, eine zeitgerechte Umsetzung erfahren sollen. 

 

Herr Dr. Wieler erläutert, dass Entwicklungsschwerpunkte auf den Bereichen „Bahnhof Süd“ und „Barton Barracks“ liegen. Diese werden zur Vertiefung empfohlen.

 

Nach der heutigen Beschlussfassung seien natürlich auch noch Folgearbeiten notwendig, wie z.B.

·        das ISEK wird gedruckt und wird auch digital abrufbar sein,

·        die Lenkungsgruppe kann weitergeführt werden,

·        die Impulsprojekte starten,

·        aktuelle Förderprogramme und die Finanzierung müssen abgestimmt werden,

·        die Umsetzung der Strategien beginne,

·        Beteiligungsverfahren und andere Formate z.B. Interessenvertretungen, Stammtische etc. starten,

·        die externe Projektkoordination müsse angegangen werden.

 

Herr Büschl ergänzt, dass die OLA einen Ergänzungsantrag gestellt habe, indem es um den ehemaligen Bahnhalt in Winterschneidbach gehe. Der Antrag kam allerdings außerhalb des ISEK-Prozesses und sollte daher separat betrachtet und geprüft werden. Für das jetzige ISEK sei er zu spät eingegangen, da dies Einbeziehung nach der Offenlage im November/Dezember nicht mehr möglich ist.

 

Frau OB Seidel ergänzt, dass das ISEK nun zwar in seiner Ergebnisfassung vorliege, aber die Stadtentwicklung deswegen ja nicht aufhöre. Insofern sei es kein Problem, dass man weitere Vorschläge extra betrachte.

 

Herr Meyer bedankt sich für die Arbeit aller Beteiligten. Durch das ISEK sehe man die vielen Potentiale, die die Stadt Ansbach zu bieten habe. Zum Antrag erklärt er, dass dieser gestellt wurde, weil auf Seite 148 ein zusätzlicher Bahnhalt eingeflossen sei. Daher die Fragen nach der Realisierungschance.

 

Frau OB Seidel teilt mit, dass der Antrag wieder aufgegriffen werde, wenn die Verwaltung etwas dazu sagen könne.

 

Frau Homm-Vogel bedankt sich für die gute Zusammenarbeit, sie hätte sich aber noch eine abschließende Sitzung der Lenkungsgruppe gewünscht, um die Ergebnisse zusammenzuführen. Man sollte die Ortsteile nicht aus dem Fokus verlieren.

 

Herr Büschl weist darauf hin, dass auch die Bürgerbeteiligung der Ortsteile tief mit eingeflossen sei. Sicherlich liege der Schwerpunkt auf der Kernstadt, aber die Ortsteile seien nicht außen vor gewesen.

 

Herr Schubert ergänzt, dass er mit dieser Frage gerechnet habe und er deshalb die Maßnahmen mit explizitem Bezug zu den Ortsteilen rausgesucht habe. Er nennt z.B. die Internetverbindung in den Ortsteilen und den Ortsteil-Check: Begegnungsorte, die Erstellung eines Masterplans für die Versorgung der Ortsteile und die Ausweitung des Leerstandsmanagements auf die Ortsteile, z.B. auf Ladenlokale oder vormals landwirtschaftlich genutzte Gebäude.

Herr Dr. Schoen bedankt sich für die Arbeit. Auch aus dem „Forum Innenstadt“ seien Ergebnisse und sehr viele Projekte eingeflossen. Es freue ihn außerdem sehr, dass viele Punkte der GRÜNEN eingeflossen seien, wie z.B. Konversion, Stadtimage, Freiraumentwicklung. Zentraler Punkt sei natürlich das Papier – dieses dürfe nicht in der Schublade liegen.

 

Herr Forstmeier bedankt sich ebenfalls. Das ISEK sei eine tolle Sache. Er erkundigt sich, ob die Anregungen der Fraktionen noch eingeflossen sind.

 

Herr Schubert antwortet, dass die Stellungnahmen und Bemerkungen der Öffentlichkeit und der Fraktionen aus der Offenlage eingeflossen sind bzw. ohnehin bereits in Gegenstand der Verwaltungsarbeit gewesen seien. Diese seien in der Tabelle im Anhang des ISEK als Übersicht zu finden.

 

Frau OB Seidel erklärt abschließend, dass man das ISEK nun als Verwaltung und als Stadtrat im Auge behalten müsse. In den Haushaltsberatungen solle man dieses auch berücksichtigen und entsprechende Mittel für Projekte bereitstellen. Eine Fortschreibung werde dann sicherlich in ein paar Jahren erfolgen. Heute sollte man den Rahmenplan legitimieren und somit auch die Grundlage für verschiedene Förderungen legen.

 

Frau OB Seidel bedankt sich bei allen, die bei der Erarbeitung des ISEK mitgewirkt und sich eingebracht haben.

Beschluss:

 

Die Ergebnisse des ISEK Ansbach werden zur Kenntnis genommen und als ganzheitlicher Handlungs- und Orientierungsrahmen der zukünftigen Stadtentwicklung bestätigt.

Die Ergebnisse des ISEK sind im Allgemeinen bei allen Planungen, Projekten und Maßnahmen und im Besonderen bei der Bauleitplanung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zu berücksichtigen.