Tagesordnungspunkt

6.1. Antrag der SPD-Fraktion: Modellprojekt kostenloser Busverkehr

Herr Jakobs beantwortet die Nachfrage von Herrn Porzner über den aktuellen Stand des Antrages der SPD vom 24.02.2018 bzgl. des kostenlosen Busverkehrs in Ansbach, für das sich die SPD einsetzt, indem er an die Aussage von Herrn Nießlein in der Sitzung des HFWA vom 13.03.2018 verweist. In dieser Sitzung sei von Herrn Nießlein erläutert worden, dass aus folgenden Gründen keine Umsetzung des Modellprojektes möglich sei:

-       der Erhöhung der Stickoxide,

-       Verweigerung des Bundes zur Kostenübernahme für die Einnahmeausfälle,

-       Alleingang der Stadt Ansbach nicht möglich; Zusammenarbeit mit Tarifverbund VGN notwendig; Änderung des Grundvertragsausschlusses (Tarifänderung) wäre Voraussetzung und die Folge Ausgleichszahlung an die ABuV.