Tagesordnungspunkt

7.1. Hochwasserschutz Richard-Wagner-Straße

Herr Deffner teilt mit, dass er von Bürgern informiert wurde, dass die Hangsicherung in der Richard-Wagner-Straße unterspült worden sei und ihre Funktion nicht mehr wahrnehme. Er bittet die Verwaltung, dies zu prüfen.

Herr Büschl sagt eine Überprüfung zu.

7.2. Baugebiet Galgenmühle

Herr Deffner sagt, dass man sich für das Baugebiet Galgenmühle ja auf eine Liste setzen lassen konnte und den Interessenten eine Entscheidung bis Ende 2018 angekündigt wurde. Er wurde nun angesprochen, dass die Interessenten noch keine Infos erhalten hätten. Er bittet dies schnellstmöglich nachzuholen.

Herr Büschl berichtet, dass man beim Gebiet Galgenmühle in der Erschließungsplanung sei. Man könne daher noch keine Absagen oder Zusagen rausschicken, da dies von der Sicherung der Erschließung abhänge.

7.3. Durchfahrt Karolinenturnhalle

Herr Sauerhöfer informiert, dass die Stickel an der Karolinenturnhalle, welche die Durchfahrt behindern, weg sind und dort einfach durchgefahren werde.

Herr Büschl nimmt den Hinweis auf.

7.4. Volksbegehren „Artenvielfalt“

Herr Dr. Schoen erkundigt sich, welche konkreten Maßnahmen die Stadt entwickelt, um den Schwung aus dem sehr erfolgreichen Volksbegehren mitzunehmen.

Herr Büschl entgegnet, dass Maßnahmen aufgrund der angekündigten Gesetzesänderung erstmal von der Staatsregierung eingeleitet und dann umgesetzt werden könnten. Natürlich werden seitens der Stadt auch bereits bestehende Initiativen fortgeführt.

7.5. Maximilianstraße/Promenade

Frau Beyer-Nießlein teilt mit, dass viele Fahrzeuge entgegen der Einbahnstraße um das Eck fahren und dann wieder auf die Maximilianstraße/Promenade rausfahren, obwohl es keine offizielle Zu-/Ausfahrt sei.

Herr Nießlein sagt, er könne aktuell nichts dazu berichten. Ordnungsamt und Polizei seien informiert.