Tagesordnungspunkt

TOP 5a

Verwaltungshaushalt

 

Beschluss:

 

Einzelbeschlüsse siehe Anlage 2

 

 

TOP 5b

Vermögenshaushalt

 

Beschluss:

 

Einzelbeschlüsse siehe Anlage 3

 

Herr Schwarzbeck weist darauf hin, dass sich durch die Beschlüsse ein ungedeckter Betrag in Höhe von 344.400 € ergeben habe. Er schlägt vor, einige Maßnahmen zeitlich zu strecken und als VE im Jahr 2020 aufzunehmen.

 

Beschluss:

 

Gestreckt werden folgende Maßnahmen:

Grundschule Schalkhausen         à 25.000 €

Kreisverkehr Elpersdorf                  à 15.000 €

Fahrzeugbeschaffungen               à 40.000 €

Hirtenbuck                                        à 40.000 €

Ernst-Körner-Ring                           à 60.000 €

KiGa Akazienstraße                        à 50.000 €

KiGa Albert-Schweitzer-Straße     à 30.000 €

Ausbau Neustadt                             à 60.000 €

 

Gesamteinsparung durch Streckung:        320.000 €

+ Rest aus dem DR Straßenunterhalt:        25.000 €

                                                                        ---------------

=            345.000 €

 

Ja 27 Nein 12

Mehrheitlich beschlossen.

 

 

TOP 5c

Mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung

 

Beschluss:

 

Einzelbeschlüsse siehe Anlage 4

 

Beschluss:

 

Die Finanzierung erfolgt durch staatliche Fördermittel und durch eine Entnahme aus der Rücklage.

 

Ja 24 Nein 15

Mehrheitlich beschlossen.