Tagesordnungspunkt

5.1. Konversion Militärflächen

 

Herr Büschl berichtet über die letzte Sitzung des AK Konversion. Man habe zum Abzugszeitpunkt der Barton Barracks keine neuen Informationen bekommen – es ist also weiter 2021 im Gespräch. Ein interessanter Aspekt war, dass der Bund jetzt selbst gewisse Flächen auf Wohnungsbaueignung prüfe nachdem die jeweilige Liegenschaft an den Bund zurückgeht, bevor die BIMA dann eine Fläche wieder veräußert. Er halte den Stadtrat weiter auf dem Laufenden. Das Würzburger Hubland nennt er als Beispiel für eine sehr gelungene Konversion.

 

 

5.2. Gebührenkalkulation für Schmutz- und Niederschlagswasser

 

Herr Jakobs berichtet, dass der Gebührenkalkulationszeitraum für Schmutz- und Niederschlagswassergebühren zum Ende des Jahres ausläuft. Die awean haben uns mit Schreiben vom 05.10.2018 mitgeteilt, dass sich nach der neuen Kalkulation voraussichtlich keine Änderungen in der Gebührenhöhe (Schmutzwasser 2,07 €/m³, Niederschlagswasser 0,49 €/m²) ergeben werden. Derzeit wird die vorzunehmende Kalkulation noch durch einen externen Dritten überprüft. Die bestehende Beitrags- und Gebührensatzung wird aber voraussichtlich beibehalten werden können. Hierüber wird der Verwaltungsrat der awean nach § 2 Abs. 5 i.V. mit § 6 Abs. 3 der Satzung über das KU awean voraussichtlich in Kürze entscheiden. Der Stadtrat ist hierüber zu informieren.

 

 

5.3. Schafft-Kreuzung

 

Herr Sauerhöfer erkundigt sich, ob es neue Informationen gibt, wie lange die Baustelle noch dauere.

Herr Büschl entgegnet, dass ihm keine neuen Informationen für die Baumaßnahme des Staatlichen Bauamtes vorliegen und das Projekt innerhalb dieses Jahres abgeschlossen werden soll.

 

 

5.4. Busschüler Luitpoldschule

 

Herr Meyer weist darauf hin, dass die Landkreislinien 803 und 805 nicht auf Schulanfang und -ende getaktet sind. Die Schüler müssen sehr lange warten. Er erkundigt sich, ob sich hier schon ein Gespräch mit dem Landkreis ergeben habe.

 

Frau OB Seidel teilt mit, dass dies geklärt werde.

 

 

5.5. Stadtjubiläum

 

Herr Dr. Schoen erkundigt sich, wie es nun weitergehe.

 

Frau Schlieker teilt mit, dass der Ideenwettbewerb laufe und alle Vereine nochmal angeschrieben werden. Einige Anregungen seien auch schon eingegangen. Auch der Logo-Wettbewerb werde nun gestartet.

 

 

5.6. Mausloch

 

Herr Dr. Schoen berichtet, dass er festgestellt habe, dass am Mausloch ein „Hochsicherheitszaun“ angebracht wurde und erkundigt sich nach dem Hintergrund.

 

Herr Büschl erläutert, dass an dem bestehenden alten Geländer die Pfosten verrostet waren. Somit war die Standfestigkeit, die Funktion und die Verkehrssicherheit des Geländers nicht mehr gegeben. Aus diesen Gründen wurde das bestehende Geländer durch einen Stabgitterzaun ersetzt. 

 

 

5.7. Innenstadtbefragung

 

Herr Sichelstiel erkundigt sich, warum die Innenstadtbefragung auf Altstadt und Brückencenter ausgelegt wurde. Dies mache keinen Sinn um die Probleme der Altstadt zu ermitteln.

 

Herr Kleinlein berichtet, dass die Befragung auf Initiative von CMAN und der WiFö durchgeführt wurde. Die Befragung habe natürlich aufgrund der Diskussion um die verkaufsoffenen Sonntage Gewichtigkeit bekommen. Hier sei auch das Brückencenter betroffen. Mit diesem Hintergrund habe man dementsprechend Fragen entwickelt. Bei Interesse kann Herr Albrecht gerne die Ergebnisse in einem HFWA darstellen.

 

Herr Sichelstiel bittet um Zusendung des Fragebogens.

Herr Kleinlein klärt dies ab.

 

 

5.8. Schulbus nicht gehalten

 

Herr Stephan berichtet, dass der Schulbus von Herrieden mal wieder nicht in Elpersdorf gehalten habe und dann 27 Kinder ohne Bus an der Haltestelle standen. Hier müsse dringend eine Absprache mit dem Landkreis getroffen werden.

 

Herr Nießlein entgegnet, dass auch die Schulverwaltung sehr unzufrieden sei. Man sei hier mit dem Landkreis im Kontakt. Die grenzüberschreitenden Verkehre seien auch Thema des NVP.

 

 

5.9. Querungshilfe Schloßstraße

 

Herr Stephan teilt mit, dass die Querung der Schloßstraße sehr schwierig sei, da die Autos teilweise zweispurig parken

 

Herr Kleinlein sagt zu, dass man sich dies anschaue.

 

 

5.10. Liste der Baumaßnahmen

 

Frau Homm-Vogel bittet um zeitnahe Zusendung der Liste zum Bearbeitungsstand der Investitionsmaßnahmen.

 

Herr Büschl sagt dies für kommende Woche zu.

 

 

5.11. Waldschule Meinhardswinden

 

Frau Homm-Vogel bittet darum, die Heizung vor der Heizperiode zu überprüfen. Lt. Rücksprache mit dem Schulleiter bestehe Sorge, dass diese ausfallen könnte.

 

Herr Büschl lässt dies prüfen.

 

 

5.12. ISEK

 

Herr Illig erkundigt sich wie es weitergeht.

 

Herr Büschl teilt mit, dass der Entwurf derzeit in der letzten Überarbeitungsphase sei und dann offengelegt werde. Im Anschluss erfolge die Vorstellung im Gremium.

 

 

5.13. Maximilianstraße

 

Frau Beyer-Nießlein erkundigt sich, was getan wird, damit sich die Situation in Maximilianstraße zwecks Falschparken und Gastronomie beruhigt.

 

Frau OB Seidel teilt mit, dass man dabei sei dies zu klären.

 

Frau Beyer-Nießlein teilt mit, dass auch der Brunnen am Herrieder Tor „belagert“ werde. Evtl. könne man hier das Wasser überlaufen lassen, damit keine Sitzmöglichkeit mehr bestehe.

 

Herr Büschl weist darauf hin, dass der Brunnen als Sitzfläche gedacht sei. Am Thema Sauberhaltung dieses Bereichs sei man dran.

 

Frau OB Seidel ergänzt, dass die Polizei verstärkt ein Augenmerk auf den Bereich haben werde.

 

 

5.14. Bayerischer Städtetag „Verwaltungs- und Rechtsausschuss“

 

Herr Schaudig berichtet, dass der Verwaltungs- und Rechtsausschuss des Bayerischen Städtetages in Ansbach getagt hat. Das Thema des Bayerischen Städtetags 2019 ist „Digitale Transformation in Bayerischen Städten“. Seitens des Referenten Dr. Riederle besteht hierfür großes Interesse über den Sachstand zur Ansiedlung des Digitalen Gründerzentrums in Ansbach.

 

Frau OB Seidel sagt zu, dass man über die WiFö Kontakt aufnimmt.

 

 

5.15. Sperrung Zufahrt Reitbahn

 

Herr Deffner erkundigt sich, wie lange die Zufahrt zur Reitbahn noch gesperrt sei und bittet um Prüfung einer Alternativzufahrt, damit die Parkplätze weiter genutzt werden können.

 

Frau OB Seidel sagt eine Klärung zu.