Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Rechtmäßige Herstellung der Erschließungsanlage "Hugenottenstraße/Am Obstgarten"

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.10.2018   SR/009/2018 
Beschluss:Einstimmig beschlossen.
Vorlage:  34/011/2018 

Es wird kein Sachvortrag gewünscht.

Herr Büschl trägt den Beschlussvorschlag vor.


Beschluss entsprechend der Empfehlung des BA vom 01.10.2018:

 

a) Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Hugenottenstraße/Am Obstgarten“ in Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes rechtmäßig und endgültig hergestellt ist.

 

b) Die Kosten für den die Festsetzungen des Bebauungsplanes übersteigenden Baumstandort werden nicht auf die beitragspflichtigen Grundstückseigentümer umgelegt. Die Kosten hierfür trägt die Stadt Ansbach.