Tagesordnungspunkt

4.1. Antrag der BAP – Übernahme der Kindergartengebühren

Bezugnehmend auf die letzte Sitzung des Ausschusses und dem dort besprochenen Tagesordnungspunkt zum Antrag der BAP, unterrichtet Frau OB Seidel die Anwesenden darüber, dass die Betriebsvereinbarungen mit den kirchlichen Trägern derzeit überprüft werden.

Herr Jakobs ergänzt, dass aktuell eine Überprüfung durch die kommunale Aufsichtsbehörde, Regierung von Mittelfranken, stattfindet. Erst anschließend könne die Trägerauswahl erfolgen.

4.2. Digitales Gründerzentrum Ansbach

Frau Oberbürgermeisterin Seidel freut sich sehr dem Gremium bekanntgeben zu dürfen, dass heute der Bayerische Ministerrat beschlossen hat, dass auch in Ansbach eines der sieben Digitalen Gründerzentren entstehen soll.

Dem zweiten Förderaufruf konnte man zudem folgen, da die geltenden Förderbedingungen der Stadt Ansbach sehr entgegenkommen. Es können nun bestehende Flächen angemietet bzw. ausgebaut oder umgenutzt werden. Ein solches Gründerzentrum passe sehr gut in den Kontext vor Ort. Die Hochschule Ansbach habe gerade die Zusage für drei neue Studiengänge in diesem Bereich mit Lehrpersonal erhalten. Demnächst entstehe in Ansbach zudem ein MediaLab. Ansbach habe hier einen zukunftsträchtigen Schwerpunkt. Das Technologie- und Innovativzentrum (TIZ) bietet geeignete Flächen für ein solches Projekt. In einem Telefonat mit Herrn Staatsminister Pschierer hat Frau OB Seidel daher das Interesse der Stadt Ansbach bekundet.

In den folgenden Monaten werde ein detailliertes Bewerbungskonzept mit der Hochschule Ansbach und der IHK Nürnberg für Mittelfranken ausgearbeitet. Ziel sei es vor allem Start-ups zu unterstützen und Netzwerkaktivitäten zu fördern. Es sei auch in diesem Zusammenhang an eine Zusammenarbeit mit den benachbarten Landkreisen gedacht, um ein Kommunen übergreifendes Konzept zu entwickeln.

Ansbach sei als Wirtschafts- und Verwaltungszentrum der Region Westmittelfranken der richtige Standort. Dies habe die Fachjury ebenso gesehen.

4.3. Theater Ansbach

Herr Schwarzbeck berichtet den Ausschussmitgliedern, dass das Theater Ansbach/Kultur am Schloss den Zwischenbericht zum Wirtschaftsjahr 2018 vorgelegt hätte und zusammenfassend auf folgendes Fazit reduziert werden könne:

Die Einnahmen würden nicht ausreichen, um die gestiegenen Ausgaben komplett decken zu können. Deshalb würde das Wirtschaftsjahr 2018 mit einem Defizit abschließen.

Von der Genossenschaft kam der Hinweis, dass ein Teil des zu erwartenden Defizits auf die Erhöhung der Pacht für das Borkholderhaus zurückzuführen sei.

Nachdem seitens des Vorstandes noch Einnahmeverbesserungen erwartet und die Ausgaben im 2. Halbjahr „mit großer Sorgfalt und Sparsamkeit“ getätigt werden würden, sollten die endgültigen Zahlen 2018 abgewartet werden.

Erfahrungsgemäß dürfte ein kleines fünfstelliges Defizit (voraussichtlich in Höhe der gestiegenen Pacht) erwartet werden.

4.4 Haushalt 2018 – Haushalt 2019

Herr Schwarzbeck berichtet vom kassentechnischen Zahlungseingang über den Gewerbegrundstücksverkauf in Elpersdorf vergangener Woche. Dieser würde haushaltsrechtlich im Haushalt 2018 verbucht und dann dort beim Jahresabschluss 2018 entsprechend verwendet werden. Jedoch hätte dieser Betrag in der Haushaltsplanung 2019 haushaltsrechtlich keine Relevanz.

Der Haushaltsentwurf 2019 würde voraussichtlich im Stadtrat am 09.10.2018 ausgehändigt werden. Nächste Woche würde die Verwaltung zu den Eckpunkten des Haushaltsentwurfes einiges erläuternd ausführen.

4.5. Bauarbeiten am Oechsler-Knoten

Herr Sauerhäufer fragt an, wie lange noch die Sperrung aufgrund der derzeitigen Straßensanierungen am Oechsler-Knoten andauern wird, denn er sähe Ansbach an einem Verkehrsinfarkt kollabieren.

Frau OB Seidel verweist auf den Bauausschuss bzw. den Stadtrat.