Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 01.10.2018 BA/009/2018 |
Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
Vorlage: | 40/026/2018 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Vorlage 139 KB |
Herr Büschl stellt dem Gremium zur Vorberatung für die Stadtratssitzung am 09.10.2018 nachstehenden TOP vor.
In der
mittelfristigen Planung waren für 2019 insgesamt 2,944 Mio. €
angemeldet. Nach den derzeit anstehenden Sanierungsmaßnahmen wird für 2019 ein
Programm mit einem Gesamtvolumen von 3,429 Mio. € vorgeschlagen. In
die mittelfristige Planung werden für die Jahre 2020 – 2022 Sanierungsmaßnahmen
mit einem Gesamtvolumen von 2,7 Mio. €, 1,16 Mio. € und 0,36 Mio. €
aufgenommen. Die Voranmeldung 2019 enthält Sanierungsmaßnahmen, deren
Realisierung in den betroffenen Jahren erkennbar ist. Die Eigenmittel können in
den jeweiligen Haushalten aufgebracht werden.
Das Programm 2019
enthält folgende Schwerpunkte:
a) Schwerpunkt der weiteren Sanierung wird das Retti-Palais, die
Neustadt und die Merckstraße sein. Damit wird das Sanierungsprogramm in den
folgenden Jahren fast vollständig ausgefüllt sein. Daneben können nur noch
kleine Maßnahmen aufgenommen werden.
b) Die Maßnahme Abbruch Fischerstraße wurde im Sommer 2018 im Rahmen
der Förderinitiative „Innen statt außen“ in das Sanierungsprogramm 2018
aufgenommen und wird im Sanierungsprogramm 2019 abgeschlossen.
c) Wenn die Praxis der geringeren Mittelzuteilung
anhält, wird der Berg der Vorfinanzierung jährlich ansteigen. Dies verursacht
in den Folgejahren, dass nur noch kleine Maßnahmen gefördert werden können, um
diese Vorfinanzierung wieder abzubauen. Hier müssen aber die Zuteilungen
abgewartet werden.
Ergänzend fügt Herr Büschl noch hinzu, dass die Punkte 7 und 8 wie im Beschlussvorschlag erwähnt, ins Sanierungsprogramm aufzunehmen waren, damit im Rahmen eines Konzeptes für ein Leerstandsmanagement in Wohngebieten, welches auf die lokalen Rahmenbedingungen abzustimmen sei, eine Zuwendung erfolgen könne. Angedacht sei hier z.B. die Entwicklung von Konzepten zur weiteren/erneuten Nutzung älterer Einfamilienhäuser um so einer veränderten Nachnutzung entgegen zu steuern. Allerdings sei das Programm hinsichtlich der Bewerbungsfrist dafür zu knapp befristet und die Kapazitäten für die weitere Umsetzung der Konzepte, die gefördert werden nicht vorhanden, so dass man hier voraussichtlich nicht partizipieren werde. Zu Punkt 8 wird ausgeführt, dass mit der Regierung bereits Vorgespräche geführt wurden um bezüglich der von CMAN unterstützten Maßnahmen u.a. im Rahmen der Gesamtbaumaßnahme Neustadt in Puncto Erarbeitung und Abstimmung der Veranstaltungen während der Bauzeit Fördermittel zu erhalten.
Im Anschluss an den Sachvortrag wird aus dem Gremium heraus nochmals daran erinnert, den Rezatparkplatz in das Sanierungsprogramm aufzunehmen. Frau OB Seidel stellt fest, dass der Parkplatz für das kommende Jahr nicht in das Programm aufgenommen wurde, da bezüglich vorzunehmender Hochwasserschutzmaßnahmen des Freistaats in diesem Bereich und die seit langem angestrebte Sanierung zum geeigneten Zeitpunkt erfolge.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat möge beschließen:
a) Sanierungsprogramm 2019
Im Rahmen der
Gesamtfortschreibung der Stadtsanierung im Programm Aktive Stadt- und
Ortsteilzentren sind für das Programmjahr 2019 in Abstimmung mit der Kämmerei
folgende Maßnahmen und Projekte vorgesehen:
1. Sanierung
Retti-Palais
Investitionszuschuss 1.000.000,00 €
2. Sanierung
Neustadt 37
Investitionszuschuss 130.000,00 €
3. Neugestaltung/Ausbau
Neustadt
Durchführung
der Maßnahme (erhebliche bauliche Mängel,
in
der Vergangenheit immer wieder verschoben) 1.650.000,00 €
4. Sanierung
Merckstraße
Grundlegende
Sanierung 214.000,00 €
5. Abbruch
Fischerstraße 2
Durchführung
der Maßnahme 55.000,00 €
6. Fassadenprogramm
Unterstützung
und Förderung privater Fassadensanierungen
zur
Verbesserung und Aufwertung des Straßen- und Ortsbilds 40.000,00 €
7. Digitalisierung
Leerstand 50.000,00
€
8. CMAN
Baustellen 30.000,00
€
Das Gesamtvolumen der anstehenden
Sanierungsmaßnahmen
beträgt damit für das Jahr 2019 3.169.000,00 €.
Zu den vorgenannten
Sanierungsmaßnahmen werden staatliche Finanzhilfen von 60 v.H. der
zuwendungsfähigen Kosten beantragt. Die Stadt Ansbach stellt im Haushalt 2019
die entsprechenden Eigenmittel zur Finanzierung des Sanierungsprogramms 2019
bereit.
b) Mittelfristige Programmfortschreibung 2020 - 2022
Zur mittelfristigen
Programmfortschreibung werden für die Jahre 2020 bis 2022 Sanierungsmaßnahmen
mit einem Programmvolumen von 2.700.000 €, 1.120.000 € und 360.000 €
angemeldet. Der Aufwand ist in dem jeweiligen Jahr mittelfristig in die Finanz-
und Investitionsplanung aufzunehmen. Die Finanzierung erfolgt durch staatliche
Finanzhilfen aus dem Programm „Aktive Zentren“ Bund-Länderprogramm IV von
60 v.H. Der Eigenmittelanteil der Stadt Ansbach beträgt 40 v.H.
Vorberaten im
Bauausschuss am 01.10.2018.