Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Anfragen/Bekanntgaben

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.09.2018   BA/008/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bekanntgabe;

a. Heizung Feuerwehr

b. Schlauchwaschanlage einschl. Schlauchtrockner

c. Bühnenboden Theater

 

Herr Hildner führt aus, dass die Heizungsarbeiten in der Feuerwache abgeschlossen seien. Die Inbetriebnahme der Schlauchwascheinrichtung einschl. Trockner erfolgte ebenfalls. Die vorgenannten Arbeiten erfolgten in Abstimmung mit der ILS und Feuerwehr.

 

Der Erneuerung des Bühnenbodens im Theater Ansbach konnte fristgerecht abgeschlossen werden.

 

 

Anfrage;

Leuchtreklame Uzstr. 2

 

Herr Deffner bittet um Sachstandsbericht bezüglich der massiven Beeinträchtigung die von der am o.g. Anwesen angebrachten Leuchtreklame ausgehe. Die Leuchtreklame ist weit sichtbar und beeinträchtigt das Erscheinungsbild des denkmalgeschützten Ensembles in der Uzstraße. Herr Büschl antwortet, dass die angesprochene Thematik noch nicht abgeschlossen und auch nicht vergessen worden sei. Derzeit werde die Klage einschl. Klageerwiderung bezüglich der Barrierefreiheit des Anwesens Uzstr. 2 bearbeitet.

 

 

Anfrage;

Beeinträchtigung Anwesen Maximilianstr. 20

 

Herr Deffner trägt vor, dass ihm zugetragen wurde, dass von dem an das o.g. Anwesen angrenzenden Imbiss eine erhebliche Lärmbelästigung ausginge. Die Entlüftung des Imbisses solle wohl in den Hinterhof erfolgen. Herr Büschl sagt eine Klärung mit dem Immissionsschutz nach Überprüfung zu.

 

 

Anfrage;

Errichtung eines provisorischen Auffangparkplatzes an der Brauhausstaße

 

Herr Deffner spricht die wiederholte Verlängerung des o.g. Parkplatzes an. Herr Büschl antwortet, dass hier umfangreiches Baurecht bestehe, so dass dadurch die angesprochene temporäre Verlängerung veranlasst war.

 

 

Anfrage;

Freistellungsverfahren Joh.-Seb.-Bach-Pl. 12

 

Herr Deffner fragt nach, in welchem Rahmen die Nutzungsänderung erfolge. Herr Wolter gibt bekannt, dass es sich um einen gastronomischen Betrieb handele, in dem Craft Biere verkauft werden und auch deren Verkostung.

 

 

Anfrage;

Dr. Zumach-Ring Deckenbau

 

Herr Deffner bittet um Auskunft, ob es zutreffe, dass die Verschleißdecke auf die im Gewerbegebiet liegende Erschließungsanlage „Dr. Zumach-Ring“ demnächst aufgebracht werde. Herr Wehrer antwortet, dass dies derzeit nicht vorgesehen sei, da regelmäßig noch Leitungen verlegt werden müssten.  

 

 

Anfrage;

Karolinenschule/ Brandschutz

 

Frau Homm-Vogel bittet um Information, bezüglich der Vorgehensweise zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes an der Karolinenschule.  Herr Hildner gibt bekannt, dass die erforderlichen Vergaben gem. Brandschutzkonzept erfolgen.

 

 

Anfrage;

Offene Bauvorhaben

 

Frau Homm-Vogel bitte um Überlassung einer Zusammenstellung der Bauvorhaben, die bis jetzt nicht realisiert wurden und in 2018 nicht mehr realisiert werden.

 

Herr Hildner und Herr Wehrer sagen dies zu.

 

 

Anfrage;

Skaterplatz am Onolzbach

 

Herr Dr. Schoen bezieht sich auf einen diesbezüglichen Artikel in der FLZ und die diesbezüglich getroffene Feststellung von Herrn Schildbach und äußert ebenfalls starke Bedenken bezüglich der Sicherheit der Betonrampen.  Der bittet darum, diese zu beseitigen und nach Möglichkeiten zu suchen, die Skateranlage attraktiver zu gestalten.

 

Herr Wehrer führt aus, dass dies Skateranlage über das Sportamt turnusgemäß kontrolliert werde. Bei der letzten Kontrolle wurden kleinere Mängel, die lt. Protokoll aber nicht sicherheitsgefährdend seien, festgestellt. Für die Behebung der Mängel steht der Stadt Ansbach eine Zeitachse von ca. drei Monaten zur Verfügung. Die Mängelbeseitigung sei bis ca. Ende Oktober vorgesehen. Weiter weist Herr Büschl darauf hin, dass bereits zu Beginn der Planungen vor vielen Jahren mit den Initiatoren der Skatereinrichtung Kontakt aufgenommen wurde, um deren Wünsche und Vorstellungen an den Standort bzw. den Rampen festzustellen. Hierbei wurde eindeutig bezüglich der Materialfrage von den Skatern Holz favorisiert was nun seit Jahren immer wieder zu Schäden geführt hat.  Bei einer Neubeschaffung von Skaterrampen solle ein robusteres Material zur Ausführung kommen.

 

 

 

 

 

 

Anfrage;

Fahrradfreie Innenstadt, Ansprechpartner

 

Herr Dr.Schoen regt einen zentralen Ansprechpartner an für Beschwerden/Änderungen bzw.  aller Verkehrsteilnehmer in der Fußgängerzone. Herr Wolter berichtet, dass vor Öffnung der Fußgängerzone zwei Banner „Fahr achtsam“ zur Sensibilisierung aller Verkehrsteilnehmer angebracht wurden; am Eingang Innenstadt Herrieder Tor und Uzstraße. Des Weiteren wurden an verschiedenen Stellen in der Fußgängerzone 26 Aufsteller platziert. Am 12.09.2018 fand eine Infoveranstaltung zur Öffnung der Fußgängerzone für Fahrradfahrer vor dem Stadthaus statt. Aufgrund der im Vorfeld vorgenommenen Maßnahmen erklärt Herr Wolter, dass hier keine Zentralisierung für Beschwerden, Anregungen etc. erfolgen kann. Die einzelnen Belange seien mit den betreffenden Stellen abzuklären.

 

 

Anfrage;

Hürnerareal

 

Herr Schildbach nimmt bezüglich seiner Anfrage Bezug auf vergangene Diskussionen über das Bauvorhaben. Im Besonderen spricht er die Öffnung der Gastronomie für die Öffentlichkeit an. Frau OB Seidel antwortet, dass nach erfolgten Abstimmungsgesprächen mit dem Bauwerber ein Konsens erzielt werden konnte, der letztendlich Potential für den Fremdenverkehr (im Hinblick auf das geschlossene Hotel „Am Drechselsgarten) als auch für „Ansbacher Gäste“ biete.

 

 

Anfrage;

Behindertenparkplatz in der Bahnhofstraße

 

Herr Stephan berichtet, dass er angesprochen wurde, ob die Möglichkeit bestünde, in der Bahnhofstraße vor dem Kolpingwerk, wenn möglich, einen Behindertenparkplatz auszuweisen. Hier handelt es sich um eine Parkmöglichkeit für eine Angestellte mit Handicap, die im Kolpingwerk beschäftigt sei. Frau OB Seidel antwortet, dass dies in der Straßenverkehrsabteilung erfragt werde.

 

 

Anfrage;

Straßensanierungen

 

Herr Sauerhammer spricht erneut den desolaten Zustand verschiedener Straßen außerorts auf dem Ansbacher Stadtgebiet an. Insbesondere bringt er nochmals ins Gespräch, zur Oberflächenbehandlung Bitumen aufzuspritzen. Er verweist beispielhaft auf die Strecke im Landkreis zwischen Strüth und Kühndorf, die vor sechs Jahren mit dieser Methode behandelt wurde und heute noch intakt sei. Seiner Meinung nach würde sich die Strecke zwischen Lehrberg und Röshof für die Erprobung der Aufbringung von Spritzbitumen eignen. Der Bauausschuss solle sich mit diesem System befassen.  Herr Büschl antwortet, dass die Kapazitäten im Tiefbauamt durch das Erschließungsbeitragsprogramm gebunden sei (vorrangig Innerortsstraßen) und die Vakanz von drei Techniker-/Ingenieurstellen im Tiefbauamt eine weitere Verfolgung des Verfahrens nicht als sinnvoll erachtet werde.  

 

Herr Wehrer ergänzt, dass dieses Verfahren bereits getestet wurde, zwischen Kurzendorf und Bernhardswinden. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass dies für diesen Bereich nicht akzeptabel gewesen sei. Diese Form der Sanierung sei „reine Kosmetik“. Nicht alle Straßen seien für dieses Verfahren geeignet. Hierfür müsse die Unterkonstruktion noch intakt sein.