Tagesordnungspunkt

Herr Schwarzbeck verweist auf die Sitzungsvorlage. Ergänzend erklärt er, dass die Maßnahme zügiger als geplant umgesetzt werden konnte, da der Ausbau der Straße „Am Beckenweiher“ wegen des Neubaus der Landesfinanzschule zeitnah abgewickelt werde. Daher müsse von der Verpflichtungserklärung 2019 in diesem Jahr bereits 105.000 EUR bereitgestellt werden.

Beschluss:

Für den Ausbau der Straße „Am Beckenweiher“ werden

überplanmäßige Mittel i. H. v.                                                                                105.000,00  €

bereitgestellt (HSt. 02.6312.9501).

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben beim Ansatz für Maßnahmen zur Abrechnung der Erschließungsbeiträge (HSt. 02.6368.9507).