Tagesordnungspunkt

Herr Büschl verweist auf die ausführliche Beratung im Jugendhilfeausschuss am 23.07.2018. Anhand einer Präsentation erläutert er

 

Ø  die Lage im Stadtgebiet

o   insgesamt 21 Kinderbetreuungseinrichtungen verschiedener Träger, aufgeteilt in 11 Kinderkrippen (13 Gruppen mit 180 Plätzen), 20 Kindergärten (52 Gruppen mit 1337 Plätzen), zusätzlich ca. 50 Plätze in der Tagespflege. Für Schulkindbetreuung 2 Horte (4 Gruppen mit 100 Plätzen und ca. 70 Plätze in 4 Kindergärten.

 

Ø  die Bestandssituation/ Anmeldungen

o   Warteliste gem. Software

o   für Kindergärten 95 Plätze (5-6 Gruppen)

o   für Krippen 96 Plätze (6-7 Gruppen)

 

Ø  den wachsenden Betreuungsbedarf

o   durch steigende Geburtenzahlen

o   steigender Betreuungsumfang

o   früherer Betreuungsbeginn

o   vorhandene Platzkapazitäten können sich reduzieren durch die Aufnahme von Kindern unter 3 Jahren, die Aufnahme von Kindern mit attestierter Behinderung und der Personalsituation

 

Ø  den Status der Schaffung von Betreuungsplätzen

o   Kindergarten Kunterbunt mit Krippe in der Lunckenbeinbstraße: Erweiterung und Bestandsanpassung durch die Stadt Ansbach heute beschlossen

o   Kindergarten Schalkhausen: Machbarkeit der Erweiterung wird derzeit geprüft

o   Kindergarten Lummerland Hennenbach: Finanzierungsbeschluss im Stadtrat am 06.05.2018. Bauliche Vorabstimmung erfolgt

o   Wichtelparadies Pfaffengreuth: eigenständiger Neubau von 2 Gruppen und 1 Krippe auf stadteigenem Grundstück geplant.

 

Ø  die Erweiterungsbereitschaft

o   bekundet haben der Montessori-Kindergarten in der Brauhausstraße und der Kindergarten Lummerland in Brodswinden

 

Ø  weiteres Potential für den Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in Pfaffengreuth-Akazienstraße (Potentialfläche A)

 

o   Grundstück vorhanden

o   Gemeindebedarfsfläche besteht im B-Plan

o   erster Vorentwurf vorhanden

o   Neubau trägerunabhängig möglich

o   Potential für 2-3 Gruppen

o   Kosten ca. 1,6 Mio €

       

 

in der Albert-Schweizer-Straße westlich des Bismarckturms (Potentialfläche B)

 

o   Grundstück vorhanden

o   Status: laut B-Plan „Abenteuerspielplatz“

o   B-Planänderung nötig

o   Grünfläche bislang ungenutzt

o   städtebauliche Eignung durch Lage im Stadtgebiet

o   3-4 Gruppen möglich

 

in der Retti-/ Schwarzbeckstraße (Potentialfläche C)

 

o   Grundstück vorhanden

o   B-Planstatus Grünfläche/ Spielplatz, vorgeschlagener Bolzplatz

o   Alternativstandort für Bolzplatz in der Wiesenstraße/ Galgenmühle vorhanden

o   ca. 3000 m² Teilfläche

o   Potential für 2 Kleinkindgruppen und 1 Krippengruppe vorhanden

 

Herr Sauerhöfer begründet den Antrag der CSU zur Bereitstellung der notwendigen Mittel für den Neubau eines Kindergartens/ einer KiTa in Ansbach-Pfaffengreuth.

Ein städtisches Grundstück sei vorhanden, ebenso das Potential an Kindern. Durch einen Neubau könnten die bestehenden Notgruppen aufgehoben werden. Eine Grundplanung sei ebenfalls vorhanden und die Kirchengemeinde Gumbertus habe ihre Bereitschaft zur Übernahme der Trägerschaft erklärt.

 

Herr Porzner begrüsst, dass mit dem neuen Anmeldeprogramm ein konkreter Bedarf an Kindergartenplätzen ermittelt werden könne. Er bittet das Gremium, den gefassten Beschluss im Jugendhilfeausschuss zum Neubau von Kindergärten in Pfaffengreuth und in der Albert-Schweitzer-Straße zu bestätigen.

 

Herr Schwarzbeck ergänzt, dass durch die beschlossenen Maßnahmen kurzfristig weitere Beschlüsse notwendig werden, da erkennbar sei, dass die zuwendungsfähigen Kosten niedriger seien als die tatsächlichen Baukosten. Deswegen müsse hier eine Lösung für die städtischen Zuschüsse zu den nichtzuwendungsfähigen Kosten gefunden werden. Dies betreffe vor allem den Kindergarten in Schalkhausen und in Brodswinden.

 

Herr Sichelstiel fragt nach dem Zeitablauf und ob mit den geplanten Maßnahmen der Rechtsanspruch erfüllt werde.

 

Herr Büschl entgegnet, er könne nur aus baulicher Sicht antworten. Die Erweiterung in der Lunckenbeinstraße solle zum Schuljahr 2019/2020 fertig sein. Die Hälfte der geplanten Plätze könnte durch eine interne Raumänderung bereits im Februar 2019 zur Verfügung stehen.

 

Herr Meyer bedankt sich bei der Verwaltung für den gut ausgearbeiteten Beschluss. Der Bedarf an nicht gedeckten Plätzen betrage in der Kernstadt 15%. Die Potentialfläche B sei hier optimal für einen weiteren städtischen Kindergarten.

 

Frau Dr. von Blohn lobt die sehr konstruktive Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom Vortag. Die CSU habe den Antrag auf Vorstellung des neuen Computerprogramms und der konkreten Zahlen gestellt. Diese wurden in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses vorgestellt. Sie bittet darauf zu achten, dass bei fehlenden Plätzen die Tagespflege ausgebaut werde. Sie begrüßt, dass bereits im Februar 2019 25 Plätze zur Verfügung stünden.

 

Frau Frauenschläger fragt nach der höchstmöglichen Förderung für Neubauten und für Sanierungen.

 

Herr Schwarzbeck informiert, dass bei Schaffung neuer Plätze, sprich bei Neubau oder Erweiterung, der Fördersatz voraussichtlich bis zu 90% betrage. Sanierungen würden nicht mit einem erhöhten Satz gefördert.

 

Herr Fröhlich weist auf die Möglichkeit der unterschiedlichen pädagogischen Konzepte hin. Die Stadt wolle eine moderne Stadt sei und müsse dementsprechend auch unterschiedliche Konzepte zur Auswahl haben. Er bittet darum, den Montessori Kindergarten und den Waldorfkindergarten bei der gewünschten Erweiterung zu unterstützen.

 

Herr Schwarzbeck erklärt, dass mit dem Waldorfkindergarten ein Vorgespräch geführt wurde und baurechtliche Dinge noch zur Klärung anstehen. Der Antrag des Montessori-Kindergarten sei heute Nachmittag erst eingegangen. Die beantrage Maßnahme sei nicht förderfähig. Hierfür fehle die Grundvoraussetzung eines 25-jährigen Mietvertrages des Gebäudeeigentümers. Hier müsse dann eine Einzelfallentscheidung für einen freiwilligen Zuschuss getroffen werden. Auch baurechtlich müsse noch eine Prüfung erfolgen.

 

Herr Porzner bekräftigt den Beschluss aus dem Jugendhilfeausschuss, dass alle Maßnahmen, auch die kleineren, abgearbeitet werden sollen.

 

Frau Koch bittet darum, bei einem Bau durch die Stadt auch die Trägerschaft zu übernehmen.

Beschluss:

 

Der Stadtrat spricht sich für einen Neubau eines Kindergartens mit Krippengruppe am Standort A (Neubaugebiet Pfaffengreuth, Akazienstraße) aus.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung des geltenden Bebauungsplanes einzuleiten und parallel die Planung des Kindergartens umzusetzen.

 

Der Stadtrat spricht sich für einen Neubau eines Kindergartens am Standort B (Albert-Schweitzer-Straße) aus.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung des geltenden Bebauungsplanes einzuleiten und parallel die Planung des Kindergartens umzusetzen.