Tagesordnungspunkt

18.1.   Kommunalinvestitionsprogramm

Herr Büschl informiert, dass die Stadt Ansbach zur Verbesserung der Schulinfrastruktur Maßnahmen im Kommunalinvestitionsprogramm angemeldet habe und Zuschüsse in Aussicht gestellt wurden für

• die Sanierung des Physikübungsraumes im Gymnasium Carolinum
• die bauliche Verbesserung des Brandschutzes an der Karolinenschule
• die Sanierung der Fassade an der Luitpoldschule
• die Verbesserung des baulichen Brandschutzes an der FOS/BOS
• für den Schallschutz, den Fenstertausch und die Haustechnik an der Grundschule Eyb.

Die voraussichtliche Höhe der Zuwendungen betrage 1.066.000 €.

18.2.   Haushaltsrechtliche Umstellung

Herr Schwarzbeck gibt bekannt, dass er in der Septembersitzung die haushaltsrechtliche Umstellung vorstellen werde.

18.3    Absicherung am ehemaligen Böma-Gebäude an der Promenade

Herr Büschl informiert das Gremium, dass am ehemaligen Supermarktanwesen an der Promenade 14 bisher lediglich eine Absperrung aufgestellt war. Jetzt müsse das brüchige Gesims mit einem Dachschutzgerüst gesichert werden, da Teile drohen abzustürzen. Eine Kontaktaufnahme mit dem jetzigen Eigentümer sei trotz mehrfacher Versuche, auch auf unterschiedlichen Wegen der Zustellung, leider nicht möglich gewesen. Dessen Anschrift befinde sich in Mecklenburg-Vorpommern, der Eigentümer sei polnischer Staatsbürger. Somit werde nun eine öffentliche Zustellung erfolgen, damit, sollte dieser wieder greifbar sein, man theoretisch die Ausgaben der Ersatzvornahme zurückfordern könne.

18.4    Schenkung aus dem Jahr 2010

Frau Koch verweist auf den heutigen Artikel in der FLZ. Hierin wird von einer gescheiterten Schenkung von Stücken aus der Ansbacher Serie „Grüne Familie“ aus dem Jahr 2010 berichtet. Frau Koch möchte wissen, ob hierzu ein Angebot vorlag.

Frau Schlieker erwidert, dass sie von diesem Vorgang nur aus dritter Hand erfahren habe. Eine schriftliche Kontaktaufnahme habe es nicht gegeben, lediglich wohl eine mündliche Anfrage an einen Mitarbeiter der Stadt, der bereits im Ruhestand sei. Mehr dazu könne sie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung sagen. Grundsätzlich wäre eine Ausstellung der „Grünen Familie“ im Markgrafenmuseum sehr positiv gewesen.

18.5.   Verkehrssituation in der Würzburger Landstraße

Herr Meyer berichtet von schwierigen Situationen aufgrund eines schmalen Fußgängerweges an der Würzberger Landstraße. Der Schutz der Radfahrer und der Fußgänger sei hier gefährdet.

Herr Deffner sagt eine Überprüfung zu.