Tagesordnungspunkt

Frau Stöhr gibt folgendes bekannt:

• Ausweisung des Otto-Lilienthal-Weges zu einem verkehrsberuhigten Bereich

Der Beschluss des Verkehrsausschusses am 07.07.2014, den Otto-Lilienthal-Weg wurde als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen, wurde umgesetzt.

• neuer Verkehrsrechner - Verbesserung der Grünphasen für Fußgänger und Radfahrer

Im Verkehrsausschuss am 10.11.2014 wurde die Verwaltung gebeten von der Firma Siemens einen Kostenvoranschlag für die Verbesserung der Grünphasen für Fußgänger und Radfahrer bei den LSA Rügländer Straße/Karpfenstraße, Rügländer Straße/Berliner Straße und Oberhäuser-/Glaßstraße einzuholen. Nach Rücksprache mit dem Tiefbauamt würden die Gesamtkosten für die Umstellung 6.200 € betragen. Da 2015 hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, werde vorgeschlagen, dies im Rahmen der Optimierung der sog. „grünen Welle“ auf der Residenzstraße, nach Abschluss des Promenandenumbaues, mit umzusetzen.

Herr Kleinlein teilt mit, dass der Antrag der Offenen Linken-Fraktion vom 29.12.2014  - „Ersatz Lichtsignalanlagen durch Kreisverkehre“ sowie der Antrag der Fraktion Bündnis 90 – die Grünen vom 04.01.2015 „Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.“ zuständigkeitshalber dem Bauausschuss am 19.01.2015 zugewiesen worden sei.

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90 – die Grünen vom 04.01.2015 „Einrichtung von erweiterten Fahrrad-Aufstellstreifen an geeigneten Ampelstandorten“ ging für diese Ausschusssitzung nicht fristgerecht ein und wird daher bei Verkehrsausschuss am 01. Juli 2015 behandelt werden. 

Anfragen

Promenade - Verkehrsführung

Herr Link fragt an, ob bei der endgültigen Beschilderung der Promenade eine Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h erfolgt, da ihm hier eine Geschwindigkeit von 50 km/ zu hoch erscheint. Herr Soldner meint, dass die bisherigen Erfahrungen gezeigt hätten, dass der Fahrverkehr meist kaum schneller als 30 km/h fahre.

In diesem Zusammenhang bittet Frau Beyer-Nießlein die Ampelphasen im Bereich zwischen Karlsstraße und Herrieder Tor zu optimieren. Herr Soldner erklärt, dass die Abstimmung der Schaltphasen erst nach Abschluss der Bauarbeiten erfolgen kann – das Tiefbauamt wird darauf hingewiesen werden.

Nach weiterer Diskussion über die Verkehrsbeschilderung auf der Promenade bittet  Frau OB Seidel die Verwaltung die angesprochenen Punkte zu prüfen und das Ergebnis des Anfragenden direkt mitzuteilen.

Radverkehrskonzept - Fortschreibung

Frau Krettinger erkundigt sich nach dem Ergebnis der ersten Informationsveranstaltung am 20.11.2014 im Klimalanden bezüglich der Fortschreibung  des Radverkehrskonzeptes, bei der interessierte Bürger/innen Vorschläge hierzu einbringen können. Frau Seidel teilt mit, dass hierüber eine Information bei einem der nächsten Bauausschüsse erfolgen werde.

Einbahnstraßen – Freigabe für den Radverkehr diese entgegen der Fahrtrichtung zu befahren

Herr Stephan weist darauf hin, dass seiner Meinung nach die Endresstraße mit Ihrer Einbahnregelung zu schmal sei um diese für Radfahrer zum Befahren entgegen der Fahrtrichtung freizugeben. Zur Verbesserung der Einsehbarkeit des jeweiligen Gegenverkehrs schlage er vor, die Parkstände auf Höhe der Anwesen Haus-Nrn. 15 und 17 aufzulösen. Die Verwaltung werde den Vorschlag prüfen.

Brauhausstraße Ecke JVA/Verkehrsführung

Herr Stephan zeigt außerdem auf, dass es in der Brauhausstraße auf Höhe der Abzweigung in die Goethestraße (Ecke Justizvollzugsanstalt) aufgrund des Rückstaus von der LSA an der Einmündung in die Residenzstraße problematisch wäre, die Brauhausstraße geradeaus (in westlicher Richtung) weiter zu befahren. Herr Soldner sagt zu, die Situation zu prüfen.

verbotswidriges Ausfahren aus Verbrauchermarkt in Residenzstraße

Herr Fabi teilt mit, dass er wiederholt beobachtet habe, dass bei dem an der Residenzstraße gelegenen Verbrauchermarkt, bei dem die Ausfahrt nur nach Osten (in Richtung Nürnberg) erlaubt sei, verbotswidrig nach links (stadteinwärts) abgebogen werde. Hierbei würden die Fahrzeuge mehrere Fahrspuren überqueren, was immer wieder zu verkehrsgefährdenden Situationen führen würde. Er frage deshalb an, ob dies durch evtl. bauliche Veränderungen verhindert werden könne.

Herrn Soldner erklärt, dass die Möglichkeit bestünde die in diesem Bereich vorhandene Mittelinsel, die als Fahrbahnteiler fungiere, zu verlängern. Die hätte jedoch zur Folge, dass die separate Abbiegespur in die Regerstraße aufgelöst werden müsse. In jedem Fall sei bei etwaigen Änderungen das Staatl. Bauamt als zuständiger Straßenbaulastträger mit einzubeziehen. Außerdem sei die Geschäftsleitung des Verbrauchermarktes zu kontaktieren, die sich bei früheren Verhandlungen als sehr kooperativ gezeigt habe. Frau OB Seidel bittet die Verwaltung sowohl mit dem Staatl. Bauamt als auch mit der Geschäftsleitung des Verbrauchermarktes Kontakt aufzunehmen.