Tagesordnungspunkt

Herr Schwarzbeck verliest folgenden Sachverhalt:

Für die Beseitigung der Schäden die das Unwetter an Christi Himmelfahrt (10.05.2018) verursachte, sowie der notwendig gewordenen Hangsicherung, wurden bisher durch eine dringliche Anordnung                                                                                                                                   20.000,00 €

bereitgestellt und verausgabt.

Diese hat Frau OB Seidel in einer Eilentscheidung bereitgestellt.

Aktuell sind weitere Rechnungen u.a. für Verpflegung, Fahrzeuge, Tanknachweise usw. eingegangen. Des Weiteren liegt die Rechnung vom THW mit 4.053,84 € vor.

Insgesamt werden weitere                                                                                      9.000,00 €

benötigt, die nochmals außerplanmäßig bereitgestellt werden müssen.

Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen gewährleistet.

Herr Illig merkt an, dass die Hangsicherung höchste Priorität habe, eine Entscheidung jedoch nicht von heute auf morgen zu erwarten sei. Jedoch erwarte er im Herbst eine klare Aufstellung seitens der Verwaltung.

Von einigen Bewohnern/Mietern in der Richard-Wagner-Straße sei bekannt, dass diese selbst Mauern bauen um sich vor weiteren Hochwasserschäden zu schützen. Dies sei keine Lösung und insoweit kontraproduktiv, da dann das Wasser entlang der Mauern in die anderen Nachbargrundstücke fließe.

Herr Hüttinger erklärt, dass die Bauverwaltung die Anträge noch im Jahr 2018 stellen müsse, damit man mit dem Bau eines Dammes im Jahr 2020 beginnen könne. Hier seien erhebliche Mittel bereitzustellen, wie bspw. beim Bau des „Onolzbachgewölbes“.

Herr Seiler möchte diesen TOP in der nächsten Stadtratssitzung besprechen.

Herr Porzner ergänzt noch, dass ein Gutachten in Auftrag gegeben sei, eine Gutachtenerstellung liege noch nicht vor. Die Verwaltung sei hier dran.

Beschluss:

Für die Beseitigung der Unwetterschäden vom 10.05.2018 in der Richard‑Wagner‑Straße werden nochmals                                                                                                                   9.000,00 €

außerplanmäßig bereitgestellt (Gesamtbereitstellung: 29.000,00 €).

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen.