Tagesordnungspunkt

Herr BGM Deffner begrüßt Frau Hoppe und Frau Schachler und bedankt sich für deren Teilnahme an der Sitzung.

Herr Nießlein führt kurz in das Thema ein. Er führt aus, dass es sich beim Teilhabeplan und einen Vorschlag- und Anregungskatalog handle, um Menschen mit Beeinträchtigung und Behinderung in Ansbach besser am Leben teilhaben zu lassen.

Frau Schachler und Frau Hoppe stellen den Teilhabeplan anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Frau Hoppe übergibt je einen „Staffelstab“ an Herrn BGM Deffner und Herrn Nießlein, um Politik und Verwaltung symbolisch an den Teilhabeplan zu erinnern, damit dieser nicht in „Schubladen“ verschwindet.

Herr Nießlein bedankt sich für die Erstellung des Teilhabeplans und die heutige Präsentation. Damit dieser eben nicht in Schubladen verschwinde, habe die Verwaltung bereits einen Beschlussvorschlag erarbeitet.

Frau Koch bittet darum, dass der Teilhabeplan und das seniorenpolitische Gesamtkonzept auf der Internetseite eingestellt werden, so dass die Dokumente leicht zu finden seien.

Frau Dr. von Blohn bittet dabei auch gleich darzustellen, was die Stadt von all den Dingen bereits realisiert hat. Zudem bittet sie auf der Homepage auch um eine Info, dass die Pro-Jugend-Karte nun kostenlos für behinderte Jugendliche zur Verfügung steht.

Herr BGM Deffner sagt zu, dies zu prüfen.

Frau Frauenschläger erinnert daran, dass sie bereits im Ausschuss für Soziales angeregt habe, dass man den Stadträten den Maßnahmenkatalog aus dem Teilhabeplan in verkleinerter Form an die Hand gibt. Sie bittet nochmals darum.

Herr Nießlein antwortet, dass er sich darum kümmern werde.

Herr Meyer lobt die tolle Gemeinschaftsleistung. Er erkundigt sich, ob es auch künftig eine fachliche Begleitung geben wird, damit das Team sich weiterhin austauschen kann. Er betont außerdem, dass es vor allem wichtig sei, dass Maßnahmen aus dem Teilhabeplan auch im Haushaltsplan auftauchen.

Herr Nießlein erwidert, dass es eine Arbeitsgruppe geben soll, die die Umsetzung begleiten und den Plan fortschreiben soll. In der AG sollen auch ein paar Stadträte sein.

Herr Illig schlägt vor, eine Prioritätenliste für den Haushalt zu erstellen, um festzulegen was wann eingestellt und umgesetzt werden soll.

Herr Büschl entgegnet, dass die Prioritätenlisten natürlich wie bisher fortgeführt werden. Dies betreffe aus dem Baubereich z.B. die Bushaltestellen, welche ja auch im Teilhabeplan aufgeführt werden.

Frau Schachler betont zum Abschluss, dass es schön wäre, wenn die Barrierefreiheit mit entsprechenden Signalen und Zeichen noch bekannter gemacht werden würde, z.B. durch Aufkleber an den Türen.

Herr BGM Deffner bedankt sich bei Frau Hoppe und Frau Schachler für die Vorstellung.

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt den Teilhabeplan für die Stadt Ansbach zur Kenntnis. Er wird die vorgeschlagenen Maßnahmen, welche in die Zuständigkeit der Stadt Ansbach fallen, berücksichtigen und im Rahmen seiner politischen Verantwortung unter Maßgabe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umsetzen.