Tagesordnungspunkt

9.1.      Bekanntgabe Herr Büschl

Herr Büschl verweist auf den Artikel in der FLZ vom 21.04.2018 und nimmt hierzu Stellung: Am 6.04.2018 fand auf besagter Fläche keine Entfernung einer Hecke statt, diese wurde lediglich von Unrat befreit. Durch das Betriebsamt wurde eine bereits im Winter auf Stock gesetzte bzw. gerodete Fläche von wild aufgegangenen Bewuchs im Bereich des städtischen Wegegrundstückes angrenzend an das Grundstück Oberer Weinberg 29 zur Neuanlage vorbereitet. Die Arbeiten betrafen die Vorbereitung der Fläche zur Neubepflanzung, nicht aber die Rodung einer Hecke. Die betreffende Fläche ist nicht, wie unterstellt, Bestandteil eines kartierten Biotops.

Durch die aktuell ausgeführte Pflanzung wird auf städtischer Wegefläche die seit längerem geplante Pflanzung mit einer Wildhecke mit Brutmöglichkeit für Vögel entstehen. Hierbei soll künftig eine positivere ökologische Wirkung entstehen als durch die bisher mit Unrat und Hundekot regelmäßig verschmutze Situation. Der Leiter des Betriebsamtes habe ihm mitgeteilt, dass in der Vergangenheit Beschwerden des Anliegers (Oberer Weinberg 29) wegen des Einwuchses in das Privatgrundstück eingegangen seien. Deshalb habe das Betriebsamt und die Stadtgärtnerei sich für eine Neuanlage der Fläche entschieden.

9.2.      Bekanntgabe Herr Nießlein

Herr Nießlein informiert, dass der Antrag der Freien Wähler zur Installation eines Runden Tisches zur Thematik Grundschulen Ansbach-Süd im kommenden AK Schulentwicklung am 02. Mai 2018 besprochen werde, um keine Parallelstrukturen aufzubauen.

9.3.      Anfrage Frau Frauenschläger

Frau Frauenschläger erklärt, sie sei erstaunt und verärgert über den Brief von Pfarrer Meister, in dem dieser angeboten habe in der Kindertagesstätte Wichtelparadies eine Notgruppe einzurichten. Dies sei der falsche Weg. Die Verwaltung müsse dafür sorgen, dass so schnell wie möglich neue Kindergartenplätze entstehen. Dies sei wichtig und eine gesetzliche Vorgabe.

Frau OB Seidel erwidert, dass sie die Mittelbewilligung für die Notgruppe bereits unterschrieben habe. In den nächsten Jahren werde man weit mehr als 100 neue Plätze schaffen, die aber erst gebaut werden müssten.

Herr Fabi zeigt sich erfreut, dass es vorangeht. Es sei allerdings schade, dass zu lange geredet wurde und nichts geschehen sei. Die jetzige Situation mit der Errichtung von Notgruppen sei nicht zufriedenstellend. 

Frau OB Seidel erklärt nochmals, dass es in Übergangszeiten schon immer Notgruppen gegeben habe. Weitere Kapazitäten werden in den nächsten Jahren geschaffen, die Baumaßnahmen benötigen allerdings auch Zeit. Positiv sei auch, dass das Einpflegen der Daten zur Vermeidung von Mehrfachanmeldungen fast abgeschlossen sei.

9.4.      Anfrage Frau Dr. von Blohn

Frau Dr. von Blohn moniert, dass über die Bedarfsermittlung der Kindergartenplätze nur alle paar Monate im Jugendhilfeausschuss berichtet werde. Dies sei sehr unbefriedigend. Sie möchte darüber informiert werden, ob die Bedarfsermittlung bereits über das angekündigte System laufe.

Frau OB Seidel erklärt, dass das Programm mit der entsprechenden Software angeschafft wurde und die Mitarbeiter aktuell in das System eingearbeitet werden.