Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Budgetabschlüsse 2017; Sachstandsbericht

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Sitzung:17.04.2018   HFWA/004/2018 
Beschluss:Dient zur Kenntnis.
Vorlage:  40/006/2018 
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Herr Schwarzbeck berichtet:

 

Seit dem Start im Jahr 1995 werden aktuell 31 budgetierte Bereiche veranschlagt.

Zu Beginn des Jahres 2017 hatten hiervon

 

          26 Budgets Überschüsse von                                                                     995.976,06 €

          und

            5 Budgets Defizite von                                                                                104.646,94 €.

 

Von den Budgets mit Defiziten entfielen 65.836,14 € auf das Amt für Kultur und Touristik und 25.002,84 € auf die Städt. Musik- und Singschule.

 

Im abgelaufenen Jahr 2017 machten

 

          18 Budgets Überschüsse von                                                                     246.784,77 €

          und                                                                                                                                 

          13 Budgets Defizite von                                                                                172.729,35 €.

 

Die Budgetüberschüsse erhöhten sich somit absolut um                                 74.055,42 €.

 

Als einziges defizitäres Budget schloss das Amt für Kultur und Touristik auch 2017 wieder mit einem Fehlbetrag von 42.372,06 € ab. Zusammen mit dem bereits vorhandenen Fehlbetrag von 65.836,14 € wurde dem Budget für 2018 ein Defizit von 108.208,20 € übertragen. Der Fehlbetrag 2017 beruht wiederum überwiegend auf Mehrausgaben beim Ansbach Open.

 

Bei einem 2018 veranschlagte Ausgabevolumen von 813.300,00 € kann der Fehlbetrag nur durch striktes sparen wieder abgebaut werden.

 

Bei den Budgets des Platen-Gymnasiums (PlG) und der Stadtbücherei waren Mehrausgaben durch zusätzliche Maßnahmen absehbar.

 

Das PlG erneuerte einen EDV-Raum mit zusätzlichen Kosten von ca. 37.000 €, die im Budget gedeckt wurden. Es besteht jedoch weiterhin ein Budgetüberschuss von ca. 133.000 €.

 

Die Stadtbücherei schloss 2017 mit einem Defizit von ca. 14.000 € ab.

 

Ursache hierfür war der Einstieg in die E-Book-Ausleihe. Die einmaligen Kosten wurden wie vereinbart im Rahmen des vorhandenen Budgetüberschusses finanziert.

 

Der vorhandene Überschuss verringerte sich dadurch auf 2.497,58 €.

 

Auch bei den weiteren 10 Budgets mit Defiziten 2017 sind die Ursachen überwiegend zusätzliche Maßnahmen (z.B.: Neue Schulküche im Jugendzentrum) sowie zusätzliche Investitionen in EDV und Ausstattung. Beim Budget des Umweltamtes führten Mehrausgaben bei der Gefahrenabwehr (z.B. Eichenprozessionsspinner) und höherer Zuschüsse zur Pflege von Biotopflächen zu erheblichen Mehrkosten, wodurch dem Budget 2018 ein Defizit von 16.217,59 € übertragen wurde.

 

Bei den weiteren 2017 vorgetragenen Budgetdefiziten (ohne Schulen) konnte das Defizit bei der VHS vollständig und bei der Musik-und Singschule um 3.033,84 € auf 21.969,00 € abgebaut werden.

 

In den schulischen Bereichen sind weiterhin zum Teil erhebliche Budgetüberschüsse vorhanden, die den Schulen zusätzliche Investitionsmöglichkeiten bieten.

 

Die Budgetüberschüsse bei den neun Grund- und Mittelschulen haben sich 2017 absolut um 19.296,13 € auf zusammen                                                                                                      195.185,78 €

erhöht.

 

Dies, obwohl aufgrund zusätzlicher Investitionen fünf Schulen mit Defiziten abschlossen. Insgesamt wurde aber nur der GS Hennenbach ein Defizit nach 2018 übertragen. Hier wurden die zusätzlichen, nicht durch Spenden gedeckten Kosten für die Erneuerung des Werkraumes im Budget finanziert.

 

Den weiteren Grund- und Mittelschulen wurden Überschüsse zwischen ca. 700 € bei der GS Schalkhausen und 105.400 € bei der Luitpoldschule übertragen.

 

Bei den drei Gymnasien wurden Budgetüberschüsse von zusammen        348.172,34 €

nach 2018 übertragen. Hiervon entfallen rd. 118.000 € auf das Theresien-Gymnasium, rd. 133.000 € auf das Platen-Gymnasium und rd. 97.000 € auf das Gymnasium‑Carolinum.

 

Nur beim Platen-Gymnasium wurde der vorhandene hohe Überschuss durch die Erneuerung des EDV-Raumes reduziert.

 

Bei der Staatl. Fachoberschule erhöhte sich der Budgetüberschuss auf      98.996,15 €.

Hierin sind weiterhin nicht verausgabte Mittel für den Kauf staatl. geförderter Lernmittel enthalten. Des Weiteren wurden für Investitionen bereitgestellte Mittel von ca. 23.000 € nicht verausgabt, die 2018 zusätzlich zur Verfügung stehen.

 

Bei der städt. Wirtschaftsschule und der staatl. Berufsschule wurden 2017 Defizite von

2.235,49 € (städt. WIS) und 8.454,06 € (staatl. FOS) vorgetragen.

 

Beide Budgets schlossen 2017 mit Überschüssen ab, wodurch sich das Defizit der staatl. BSCH auf 4.111,95 € mehr als halbierte. Bei der städt. WIS wurde sogar ein Überschuss von 9.250,27 € nach 2018 übertragen.

 

Insgesamt ist anzumerken, dass nach Abschluss des Haushaltsjahres 2017 die finanzielle Ausstattung der Budgets als überwiegend positiv gesehen werden kann.

 

Hierdurch sind weiterhin große Spielräume für zusätzliche Investitionen gegeben.

 

Frau OB Seidel führt an, die Budgetierung biete wertvolle finanzielle Flexibilität um ein Budget überziehen oder ansparen zu können für Maßnahmen, die evtl. in 2 – 3 Jahren anstehen.

 

Frau Frauenschläger fragt an, warum das Gymnasium Carolinum hiervon nicht Gebrauch machen würde und die Lüftung finanziere. Herr Schwarzbeck weist daraufhin, dass dies dem Gymnasium Carolinum bekannt sei.

Des Weiteren regt Frau Frauenschläger an für das „Ansbach Open“ das Budget zu erhöhen um ein weiteres Defizit zu vermeiden.

 

Herr Schwarzbeck erklärt, dass Frau Schlieker das Defizit in früheren Jahren stark reduziert habe. Dass Budget für das „Akut“ unterliege starken Schwankungen, diese rühren von den verschiedenen Veranstaltungen her. Es ist zu überlegen im nächsten Haushalt das Budget aufzustocken.

 

Frau OB Seidel regt an das Budget komplett zu bereinigen. Man solle hier einen „cut“ machen. Herr Schwarzbeck rät davon ab, da dann die Gefahr bestünde, dass jährlich neue Defizite anderer Budgets bereinigt werden müssten.

 


Beschluss:

 

Dient zur Kenntnis.