Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 17.04.2018 HFWA/004/2018 |
Beschluss: | Dient zur Kenntnis. |
Vorlage: | 40/006/2018 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Vorlage 140 KB |
Herr Schwarzbeck
berichtet:
Seit dem Start im
Jahr 1995 werden aktuell 31 budgetierte Bereiche veranschlagt.
Zu Beginn des Jahres
2017 hatten hiervon
26
Budgets Überschüsse von 995.976,06
€
und
5 Budgets Defizite von 104.646,94
€.
Von den Budgets mit
Defiziten entfielen 65.836,14 € auf das Amt für Kultur und Touristik und
25.002,84 € auf die Städt. Musik- und Singschule.
Im abgelaufenen Jahr
2017 machten
18
Budgets Überschüsse von 246.784,77
€
und
13
Budgets Defizite von 172.729,35
€.
Die Budgetüberschüsse erhöhten sich somit
absolut um 74.055,42
€.
Als einziges
defizitäres Budget schloss das Amt für Kultur und Touristik auch 2017 wieder
mit einem Fehlbetrag von 42.372,06 € ab. Zusammen mit dem bereits vorhandenen
Fehlbetrag von 65.836,14 € wurde dem Budget für 2018 ein Defizit von 108.208,20
€ übertragen. Der Fehlbetrag 2017 beruht wiederum überwiegend auf Mehrausgaben
beim Ansbach Open.
Bei einem 2018
veranschlagte Ausgabevolumen von 813.300,00 € kann der Fehlbetrag nur durch
striktes sparen wieder abgebaut werden.
Bei den Budgets des
Platen-Gymnasiums (PlG) und der Stadtbücherei waren Mehrausgaben durch
zusätzliche Maßnahmen absehbar.
Das PlG erneuerte
einen EDV-Raum mit zusätzlichen Kosten von ca. 37.000 €, die im Budget gedeckt
wurden. Es besteht jedoch weiterhin ein Budgetüberschuss von ca. 133.000 €.
Die Stadtbücherei
schloss 2017 mit einem Defizit von ca. 14.000 € ab.
Ursache hierfür war
der Einstieg in die E-Book-Ausleihe. Die einmaligen Kosten wurden wie
vereinbart im Rahmen des vorhandenen Budgetüberschusses finanziert.
Der vorhandene
Überschuss verringerte sich dadurch auf 2.497,58 €.
Auch bei den
weiteren 10 Budgets mit Defiziten 2017 sind die Ursachen überwiegend
zusätzliche Maßnahmen (z.B.: Neue Schulküche im Jugendzentrum) sowie
zusätzliche Investitionen in EDV und Ausstattung. Beim Budget des Umweltamtes
führten Mehrausgaben bei der Gefahrenabwehr (z.B. Eichenprozessionsspinner) und
höherer Zuschüsse zur Pflege von Biotopflächen zu erheblichen Mehrkosten,
wodurch dem Budget 2018 ein Defizit von 16.217,59 € übertragen wurde.
Bei den weiteren
2017 vorgetragenen Budgetdefiziten (ohne Schulen) konnte das Defizit bei der
VHS vollständig und bei der Musik-und Singschule um 3.033,84 € auf 21.969,00 €
abgebaut werden.
In den schulischen Bereichen sind weiterhin
zum Teil erhebliche Budgetüberschüsse vorhanden, die den Schulen zusätzliche
Investitionsmöglichkeiten bieten.
Die Budgetüberschüsse bei den neun Grund- und
Mittelschulen haben sich 2017 absolut um 19.296,13 € auf zusammen 195.185,78
€
erhöht.
Dies, obwohl aufgrund zusätzlicher
Investitionen fünf Schulen mit Defiziten abschlossen. Insgesamt wurde aber nur
der GS Hennenbach ein Defizit nach 2018 übertragen. Hier wurden die
zusätzlichen, nicht durch Spenden gedeckten Kosten für die Erneuerung des
Werkraumes im Budget finanziert.
Den weiteren Grund- und Mittelschulen wurden
Überschüsse zwischen ca. 700 € bei der GS Schalkhausen und 105.400 € bei der
Luitpoldschule übertragen.
Bei den drei Gymnasien wurden
Budgetüberschüsse von zusammen 348.172,34
€
nach 2018 übertragen. Hiervon entfallen rd.
118.000 € auf das Theresien-Gymnasium, rd. 133.000 € auf das Platen-Gymnasium
und rd. 97.000 € auf das Gymnasium‑Carolinum.
Nur beim Platen-Gymnasium wurde der
vorhandene hohe Überschuss durch die Erneuerung des EDV-Raumes reduziert.
Bei der Staatl. Fachoberschule erhöhte sich
der Budgetüberschuss auf 98.996,15 €.
Hierin sind weiterhin nicht verausgabte
Mittel für den Kauf staatl. geförderter Lernmittel enthalten. Des Weiteren
wurden für Investitionen bereitgestellte Mittel von ca. 23.000 € nicht
verausgabt, die 2018 zusätzlich zur Verfügung stehen.
Bei der städt. Wirtschaftsschule und der
staatl. Berufsschule wurden 2017 Defizite von
2.235,49 € (städt. WIS) und 8.454,06 €
(staatl. FOS) vorgetragen.
Beide Budgets schlossen 2017 mit Überschüssen
ab, wodurch sich das Defizit der staatl. BSCH auf 4.111,95 € mehr als
halbierte. Bei der städt. WIS wurde sogar ein Überschuss von 9.250,27 € nach
2018 übertragen.
Insgesamt ist anzumerken, dass nach Abschluss
des Haushaltsjahres 2017 die finanzielle Ausstattung der Budgets als
überwiegend positiv gesehen werden kann.
Hierdurch sind weiterhin große Spielräume für
zusätzliche Investitionen gegeben.
Frau OB Seidel führt an, die Budgetierung biete
wertvolle finanzielle Flexibilität um ein Budget überziehen oder ansparen zu
können für Maßnahmen, die evtl. in 2 – 3 Jahren anstehen.
Frau Frauenschläger fragt an, warum das Gymnasium
Carolinum hiervon nicht Gebrauch machen würde und die Lüftung finanziere. Herr
Schwarzbeck weist daraufhin, dass dies dem Gymnasium Carolinum bekannt sei.
Des Weiteren regt Frau Frauenschläger an für
das „Ansbach Open“ das Budget zu erhöhen um ein weiteres Defizit zu vermeiden.
Herr Schwarzbeck erklärt, dass Frau Schlieker
das Defizit in früheren Jahren stark reduziert habe. Dass Budget für das „Akut“
unterliege starken Schwankungen, diese rühren von den verschiedenen Veranstaltungen
her. Es ist zu überlegen im nächsten Haushalt das Budget aufzustocken.
Frau OB Seidel regt an das Budget komplett zu
bereinigen. Man solle hier einen „cut“ machen. Herr Schwarzbeck rät davon ab,
da dann die Gefahr bestünde, dass jährlich neue Defizite anderer Budgets bereinigt
werden müssten.
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.