Tagesordnungspunkt

Herr Kleinlein trägt vor:

Mit Schreiben vom 31.1.2018 kündigt Frau Beate Krettinger an, dass sie aus gesundheitlichen Gründen ihr Ehrenamt als Stadtratsmitglied zum nächstmöglichen Zeitpunkt niederlegt. Sie bittet darum, sie aus dem Ehrenamt als Stadtratsmitglied zu entlassen.

Für die Niederlegung von Ehrenämtern –so auch für die Niederlegung des Stadtratsmandats- ist Art. 48 Abs. 1 und 4 GLKrWG i.V.m. Art. 19 Abs. 3 GO einschlägig.

Der Amtsverlust tritt jedoch nicht automatisch ein, sondern bedarf nach Art. 48 Abs. 4 Satz 2 GLKrWG der förmlichen und verbindlichen Feststellung durch den Stadtrat.

Bis zu dieser Feststellung bleibt die Rechtstellung als Mitglied des Stadtrats aufrechterhalten.

Der zum 28.02.2018 wirksam werdende Amtsverlust hat auch den Verlust der Mitgliedschaft von Frau Krettinger in folgenden Gremien zur Folge:

Umweltausschuss (Mitglied)

Verkehrsausschuss (Mitglied)

Bauausschuss (2. Stellvertreterin)

Ausschuss für Soziales (2. Stellvertreterin)

Diese Gremien sind daher neu zu besetzen. Vorschlagsberechtigt ist nach § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Stadtrats i.V.m. § 33 Abs. 1 GO die Fraktion der BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Stadtrat.

Als Nachfolger für Frau Krettinger rückt der an nächster Stelle auf dem Wahlvorschlag Nr. 6 Kennwort BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN gewählte Bewerber,

Herr Michael Sichelstiel, Seckendorffstraße 23, 91522 Ansbach,

nach. Die Vereidigung ist für die Stadtratssitzung am 20.03.2018 vorgesehen. Stadtratsmitglied wird Herr Sichelstiel bereits, wenn er seine Bereitschaft erklärt hat, das Ehrenamt anzunehmen und den Eid zu leisten.

Herr Illig betont ausdrücklich, dass Frau Krettinger aus rein gesundheitlichen Gründen ihr Ehrenamt niederlegt. Frau OB Seidel lobt das große Engagement von Frau Krettinger und bedauert ihr Ausscheiden sehr, da sie sich vor allem im Umweltausschuss mit großer Expertise eingebracht hat.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

1.   Dem Antrag von Frau Krettinger wird mit Wirkung zum 28.02.2018 entsprochen.

2.   Mit dieser Entscheidung wird der Verlust der Mitgliedschaft in folgenden Gremien festgestellt:

Umweltausschuss (Mitglied)

Verkehrsausschuss (Mitglied)

Bauausschuss (2. Stellvertreterin)

Ausschuss für Soziales (2. Stellvertreterin)

3.   Als Listennachfolger rückt Herr Michael Sichelstiel, geb. 09.12.1962 in Neustadt a.d. Aisch, Geschäftsinhaber, wh. in Ansbach, Seckendorffstraße 23, nach.