Tagesordnungspunkt

Bekanntgabe;

Benennung Garten nach Alt-OB Dr. Zumach

 

 

Herr Büschl informiert das Gremium, dass auf Grund eines Antrages der CSU-Fraktion der Garten mit der Figur des Flötenspielers nach Dr. Zumach benannt werden solle.

 

In diesem Zusammenhang verweist er auf einen Beschluss des Bauausschusses, wonach die Verdienste des Alt-OB Dr. Zumach mit der Benennung der Straße „Dr. Zumach-Ring“ im Industriegebiet Brodswinden auf Antrag der CSU-Fraktion gewürdigt wurden.

 

Des Weiteren führt Herr Büschl aus, dass Frau Zumach einer Benennung des Gartens nach ihrem Mann zustimme. Lediglich die Verniedlichung „Gärtla“ lehne sie ab. Vorgeschlagen werde deshalb Zumach-Garten, Zumach-Gärtchen, Zumach Gärtle.

 

Da es sich hier um keinen Verwaltungsakt nach BayStrWG handele sondern nur um eine Bezeichnung informeller Art wäre die gewünschte Benennung in Form einer Informationstafel möglich.

 

Nach einer Diskussion beauftragte Frau OB Seidel das Kulturreferat mit Frau Zumach Kontakt aufzunehmen und mit ihr die genaue Namensgebung festzulegen. Das Kulturreferat soll sich um die weitere Abwicklung kümmern.

 

 

Anfrage;

Pressebericht in der FLZ vom 03.02.2018;

a.  Baulücken

 

Herr Sauerhammer bezieht sich auf einen Artikel in der FLZ und stellt trotz der positiven Berichterstattung fest, dass sich Bauwillige schwer tun in Ansbach ein entsprechendes Grundstück zu finden. Er regt an, in den Ortsteilen ebenfalls eine Umfrage in der Form zu starten, wer und ob Grundstücke verkauft werden wollen. Des Weiteren regt er an, evtl. Baugrundstücke die die ungenutzt seien bzw. umgenutzt werden können gelistet aufzunehmen und dann dem Bauausschuss darüber zu berichten. Er sieht darin auch eine Aufgabenstellung für die Kollegen der Integrierten Stadtentwicklung. Er sieht dringenden Handlungsbedarf und befürchtet, dass Bauwillige ins Umland abwandern. Sollte der Bauboom plötzlich enden, bleibt die Stadt Ansbach auf ihren Grundstücken sitzen.

 

Zu der angesprochenen Erhebung stellt Herr Büschl fest, dass für die gewünschte Erhebung zwar machbar sei, aber dadurch ein Mehrbedarf an Personal ausgelöst werden würde. Die beiden Kollegen des neu gegründeten Eigenbetriebs haben vielfältige Aufgaben die zudem in einer Satzung geregelt seien. U.a. habe sich der Eigenbetrieb vorrangig um die Innenstadt zu kümmern. 

 

Frau OB Seidel berichtet aus Gesprächen mit Bankfachleuten, dass nach deren Einschätzung im Moment mit einem Abbruch der Niedrigzinsphase und somit des Baubooms nicht zu rechnen sei. Dass die Stadt auf die Eigentümer sämtlicher freier Baugrundstücke zugehe, sei aufgrund des Aufwandes nicht zielführend. Sie schlägt vor, zielgerichtet vorzugehen, wenn ein Bedarf oder ein Angebot im Raum steht. Grundsätzlich ist festzustellen, dass der Eigentümer nicht gezwungen werden kann, sein Grundstück dem Markt zuzuführen.

 

Das von der Verwaltung ausgearbeitete Baulandmodell soll ergänzend zu der Ausweisung neuer Wohngebiete bezahlbaren Wohnraum schaffen.

 

b. Brandlesweg

 

Herr Sauerhammer stellt den Antrag, zum Baugebiet Brandlesweg einen Ortstermin durchzuführen um den weiteren Ablauf abzuklären. Seiner Auffassung nach sei der Entwässerungsgraben westlich des Baugebietes überflüssig und das Rückhaltebecken könne an der tiefsten Stelle im Bernadottegraben gebaut werden.  Herr Büschl führt aus, dass der Hennenbach nicht mehr aufnehmen könne, als bis jetzt von dieser Fläche abfließe. Das eigentliche Problem sei nicht der Graben, der aber erforderlich ist, sondern liege darin, dass parallel  Leitungen von der Stadt und  awean gebaut würden. Hier gelte es die Synergien zu nutzen, die sich aus der Baumaßnahme der awean (Kanal Innenentwässerung) und der Stadt (Kanal Außenentwässerung) ergeben. Die Zusammenlegung beider Oberflächenwasserkanäle wäre aus bautechnischen und wirtschaftlichsten Gründen anzuraten. Hier gibt es noch Klärungsbedarf.

 

Aus den Reihen des Gremiums werde gefordert, auf die awean zuzugehen, mit dem Ziel, ein gemeinsames Entwässerungssystem zu gestalten. Herr Büschl  teilt mit, dass zunächst im Bauausschuss die planerische Lösung vorgestellt werden soll, wenn dann immer noch erforderlich, dann kann dies später im Detail im Rahmen eines Ortstermins vorgestellt werden können.

 

Herr Sauerhammer bittet die Bauverwaltung, die Bebaubarkeit  des Brandlesweges sobald als möglich zu realisieren.

 

 

Anfrage;

Bauvorhaben Gemarkung Bernhardswinden.

 

Herr Stephan nimmt Bezug auf ein Schreiben eines Bauwerbers, der vor Sitzungsbeginn den Fraktionsvorsitzenden übergeben wurde.

 

Herr Büschl gibt bekannt, dass adhoc keine verwertbare Antwort möglich sei.

 

 

Anfrage;

Sachstand Bauvorhaben Alte Poststraße (Wattenbachgelände) und Milchhofcarree (Milchhofstraße)

 

Herr Forstmeier bittet um Sachstandsbericht. Herr Büschl antwortet, dass bezüglich des Milchhofcarees  dzt. nichts neues bekannt sei. Ein Gerichtsverfahren sei anhängig, ruhe aber.  Eine Einigung werde seitens Kläger mit Beigeladenen angestrebt.

 

Zu dem Bauvorhaben auf dem Wattenbachgelände wurde ein Vorbescheid erteilt.

 

 

 

Anfrage;

Toilettenanlage Promenade

 

Herr Bock bittet um Beantwortung, ob eine öffentliche Toilettenanlage an der Promenade wünschenswert sei.  Er erinnert dabei an die beiden Häuschen am Neuen Tor.

 

Herr Büschl antwortet, dass die Anlage am Neuen Tor versetzt wurde und in diesem Zusammenhang auch kein Anschluss vorhanden sei. Das westliche Häuschen scheide ohnehin aus, da sich in diesem die Steueranlage befindet.

 

 

Anfrage;

Gedenktafel „Schenk“, Schlosstraße

 

Herr Dr. Schoen erkundigt sich nach dem Verbleib der Gedenktafel „Schenk“. Herr Büschl wird sich nach deren Verbleib erkundigen.