Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Anfragen/Bekanntgaben

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.01.2018   BA/001/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bekanntgabe;

Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm

 

Herr Wolter gibt bekannt, dass die Stadt Ansbach  durch das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat aufgefordert wurde, bis zum 22.12.2017 zu den Änderungen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) Stellung zu nehmen. Dies sei am 18.12.2017 erfolgt.

 

Herr Forstmeier bittet, die Stellungnahme den Bauausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Herr Wolter sagt dies zu.

 

 

Bekanntgabe;

Generalsanierung Weinbergschule – BA ll

 

Herr Hildner gibt bekannt, dass das Gewerk „Fliesenarbeiten“ nach beschlossener Vergabeermächtigung der Oberbürgermeisterin im November 2017 nun an die Firma Arthur Unfried, Burgoberbach, zum Preis von 58.818,43 € vergeben wurde.

 

 

Anfrage;

Kaufland, Elsbergerstraße

 

Herr Dr. Schoen erkundigt sich, ob bezüglich des Umbauprojektes eine verkehrstechnische Änderung zu erwarten sei. Es sei wohl geplant den bestehenden Grünstreifen zugunsten von Mitarbeiterparkplätzen entfallen zu lassen.

 

Herr Wolter antwortet an, dass der Grünstreifen wegfallen werde. Im Bebauungsplan sei an dieser Stelle ohnehin keinen Grünstreifen vorgesehen. Die Anfahrbarkeit der Stellplätze sei satzungskonform.

 

 

Anfrage;

Gedenktafel Martin Schenk

 

Herr Dr. Schoen fragt an, wann und wo die o.g. Gedenktafel wieder angebracht werde.

 

Frau OB Seidel sichert die Beantwortung der Frage zu.

 

 

Anfrage;

Bauvoranfrage Wattenbachgelände

 

Sowohl Herr Dr. Schoen, als auch Herr Deffner erkundigen sich nach o.g. Bauvoranfrage.

 

Herr Wolter merkt an, dass die Bauvoranfrage dem vorliegenden Beschluss des Bauausschusses  entsprach und somit genehmigt werden konnte.

 

 

 

Anfrage;

Wasserschaden Waldschule

 

Frau Homm-Vogel fragt an, ob der Wasserschaden in der Waldschule bereits behoben wurde.

 

Frau OB Seidel merkt an, dass die Stadt Ansbach bereits tätig geworden sei. Genaue Infos werden nachgeliefert.

 

 

Anfrage;

Gewerbegebiet Elpersdorf, Straßenbenennung „Dr.-Zumach-Ring“

 

Frau Homm-Vogel merkt an, dass die o.g. Straßenbenennung laut Berichterstattung der FLZ nicht im Sinne der Familie gewesen sei.

 

Frau OB Seidel führt aus, dass die Stadt Ansbach im Vorfeld der Straßenbenennung mit der Familie in Kontakt getreten sei und alle Einzelheiten abgestimmt habe.

 

 

Anfrage;

Nutzung Pavillon Promenade

 

Herr Stephan berichtet, dass laut einem Zeitungsartikel der FLZ am Pavillon an der Promenade nur Bratwürste „Ansbacher Art“ angeboten werden sollen und der Ausschank von Alkohol nicht gestattet sei. Eine derartige Einschränkung der Nutzung erschwere die Pächtersuche, zudem sei die lange Vorlaufzeit als problematisch anzusehen.

 

Frau OB Seidel antwortet, dass die lange Vorlaufzeit der derzeitigen Restaurierung des Pavillons geschuldet sei.

 

 

Anfrage;

Windkraftanlage Strüth

 

Herr Stephan fragt an, ob die o.g. Windkraftanlage genehmigt wurde.

 

Frau OB Seidel bejaht dies.

 

 

Anfrage;

Erweiterung der Fa. Pilipp

 

Herr Stephan fragt an, ob die Fa. Pilipp eine Erweiterung in Brodswinden plane.

 

Frau OB Seidel bejaht dies.

 

 

Anfrage;

Pumpstation Awean

 

Herr Stephan fragt an, ob bezüglich der geplanten Pumpstation im Gewerbepark Elpersdorf ein Wasserrechtsverfahren notwendig sei, und erkundigt sich nach den Kosten.

 

Frau OB Seidel sichert die Beantwortung zu.

 

 

Anfrage;

Geschwindigkeitsbegrenzung Kreuzung Wasserzell

 

Herr Sauerhammer erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand.

 

Frau OB Seidel sagt eine entsprechende Beantwortung der Anfrage im Verkehrsausschuss zu.