Tagesordnungspunkt

9.1. Übergabe Antrag Herr Porzner

Herr Porzner übergibt eine durch 17 Stadtratsmitglieder unterzeichneten Antrag für die nächste Stadtratssitzung am 10.10.2017, ergänzend zum heutigen TOP 7 Barrierefreier Zugang zum Stadthaus – Außenaufzug;

9.2. Bekanntgabe Herr Büschl:

Herr Büschl berichtet, dass die Maßnahmen zur Vergrößerung des Werkraums der Hennenbacher Grundschule weitestgehend abgeschlossen seien. Dies sei nur möglich gewesen durch Spenden aus der Bevölkerung in Höhe von 16.000 € und einem Zuschuss der Stadt Ansbach von 5000€, der von Frau OB Seidel im Vorfeld ergänzend zugesichert worden sei. Er danke allen Spendern, ohne die die Maßnahme so nicht möglich gewesen wäre. Insgesamt seien für die Maßnahme 25.000€ angefallen.

9.3 Anfrage Herr Deffner

Herr Deffner erinnert an seine Anfrage im Bauausschuss am 11.09.2017, warum die Wasserspiele am Spielplatz an der Riviera während der Sommerferien außer Betrieb waren.

Herr Büschl antwortet, dass eine Undichtigkeit vorlag, die Auftragslage im Betriebsamt aber eine frühere Reparatur nicht möglich gemacht habe. Nach seinem Kenntnisstand sei die Reparatur aber abgeschlossen.

9.4 Anfrage Herr Meyer

Herr Meyer dankt allen Spendern für den Werkraum der Hennenbacher Grundschule.  Er merkt an, dass die Stadt ihr Engagement bei den Investitionen für die Ansbacher Schulen steigern müsse. Er könne nicht sein, dass die Bürger zukünftig vermehrt die finanziellen Aufgaben der Stadt übernehme.

Frau OB Seidel ergänzt, dass der Raum im Bauprogramm einer Grundschule nicht vorgesehen war, weshalb dieser auch nicht im Haushalt finanziert war. Sie dankt ebenfalls allen Spender und Helfern für das Engagement.

9.5 Anfrage Frau Homm-Vogel

Auf Nachfrage von Frau Homm-Vogel stellt Frau OB Seidel Herrn Stöckert vor und bittet diesen selber ein paar Worte zu sich zu sagen. Herr Stöckert stellt sich als Person und sein Aufgabengebiet im Bereich der Stadtverwaltung vor.

9.6 Anfrage Herr Stephan

Herr Stephan bittet darum, auf dem Grundstück neben dem Mediamarkt in Neuses, auf dem im Sommer Blumen und im Winter Christbäume verkauft werden, zwecks Gleichberechtigung, keine Genehmigungen mehr zu erteilen.

Herr Büschl berichtet, dass man bislang nur eine Duldung des Verkaufes hatte und eine weitere Dauernutzung angesichts des anstehenden Ausbaus der Rothenburger Straße unterbinden wolle.