Tagesordnungspunkt

Herr Büschl stellt den nachstehenden Sachverhalt anhand einer digitalen Präsentation vor.

Die Angelegenheit wurde bereits mehrfach in städt. Gremien behandelt.

Auszug aus Beratungsfolge (neben einzelnen Bekanntgaben/Anfragen):

• BA 15.07.2013 (Antrag CSU)
• BA 19.01.2015 (Arch.-Vergabe)
• BA 06.07.2015 (Vorstellung Planung)
• BA 15.09.2015 (Vorstellung Planung – neu: Option Neubau)
• StR 22.09.2015 (Vertagung TOP)
• StR 13.10.2015 (Beschluss: Neubau) ö und nö
• StR 25.07.2017 (nö; Sachstand Grundstücksverhandlungen)

Im Herbst 2015 wurde die Variationsbreite an Alternativen (s. auch Anlage 1) aufgezeigt:

-          abschnittsweise Sanierung über mehrere Jahre „Qualifizierter Bauunterhalt“

-          „Kleine“ - Sanierung nach Förd.krit. FAG

            Investition von mind. 25% der vgl. Neubaukosten, d.h. rd. 650.000 €

-          Generalsanierung (wie in drei Varianten vorgestellt)

-          Ersatzneubau nach Fördergrößen

            a) Bestandsgrundstück (Abriss)

            b) anderes Grundstück

-          Nullvariante => Gesamtbetrachtung sämtl. Grundschulstandorte ?

Ein geeignetes und zur Verfügung stehendes Fremdgrundstück konnte bis zur Fertigung der Vorlage nicht gefunden werden. Als einziges unbebautes städtisches Grundstück entsprechender Größe besteht das von Wald umgebene Bolzplatzgrundstück unterhalb des Beherbergungsbetriebes westlich der Bocksbergsiedlung.

In der letzten Stadtratssitzung wurde die Verwaltung gebeten die Lösung „Abriss und Ersatzneubau auf dem Bestandsgrundstück“ näher zu betrachten und hierfür eine grobe Kostenübersicht zu erstellen:

Demnach wäre derzeit mit einem Kostenvolumen von rd. 3 Mio. € auf dem Bestandsgrundstück zu rechnen. Der in 2015 vorgestellte Neubauansatz mit Kosten von ca. 2,46 Mio. € basierte auf einem kompakten wirtschaftlich realisierbaren Mustergrundriss. Auch gegenüber den szt. dargestellten Kosten für eine Generalsanierung (s.Anlage 2) sind aktuell mit rd. 2,7 Mio. die gestiegenen Baupreise und die gegenüber einem bisher als ein- oder zweigeschossig beabsichtigten wirtschaftlichen Neubau erhöhten Aufwendungen für die dreigeschossige Ausführung in Ansatz zu bringen. Darüber hinaus steht der Ersatzneubau unter dem baurechtlichen Genehmigungsvorbehalt aufgrund der beengten Grundstücksverhältnisse. Detailliertere Angaben können erst nach Planung eines Ersatzneubaus (Lph.3 HOAI) getätigt werden.

Frau OB Seidel merkt vor Eintritt in die Diskussionsrunde an, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung weitere Informationen bekannt gegeben werden.

In der anschließenden Aussprache wird

• angefragt, ob eine Sanierung der Turnhalle zweckmäßig sei und gebeten, einen Neubau anzudenken. Schule und Turnhalle könnten vereint auf dem bestehenden Standort errichtet und das alte Schulgrundstück veräußert werden.

Herr Büschl merkt an, dass aus dem Schulgrundstück vermutlich nicht viel zu erlösen sei. Die Betrachtung eines Ersatzneubaus mit einer Kombination aus Schule und Turnhalle sei durchaus legitim, aber nicht gerade wirtschaftlich.

• angemerkt, dass eine Kombination aus Schule und Turnhalle befürwortet werde, sofern kein Ersatzgrundstück erworben werden könne.
• gebeten, einen zeitnahen Beschluss über den Ersatzneubau zu fassen und mit den Planungen zu beginnen.
• angemerkt, dass das Problem der fehlenden Freifläche erhalten bleibe. Zudem sei zu bedenken, dass sich die Sanierung einer freistehenden Turnhalle leichter gestalte als bei einer Kombination zweier Gebäude.

Frau OB Seidel bittet das Gremium vor einer endgültigen Entscheidung die Infos im nichtöffentlichen Teil abzuwarten.

• vorgeschlagen, das alte Grundstück samt Gebäude für den sozialen Wohnungsbau umzunutzen.