Tagesordnungspunkt

10.1.   Bekanntgabe Kreisverkehr Elpersdorf

Herr Büschl berichtet, dass das Schreiben von Innenminister Joachim Herrmann vergangene Woche eingegangen sei. Hierin heiße es zum Thema Kreisverkehr:

„[…] Nach eingehender Prüfung der Sachlage stimme ich zu, dass die Einmündung in einen Kreisverkehrsplatz umgebaut wird, da nur bei dieser Lösung die Möglichkeit besteht, für die Anlieger an der St1066 auch Lärmschutzmaßnahmen durchzuführen. Aufgrund der gestreckten Linienführung der St 1066 halte ich aber eine Beleuchtung des Kreisverkehrsplatzes zur besseren Erkennbarkeit für unverzichtbar.

Hinsichtlich der Kostentragung biete ich an, dass sich der Freistaat Bayern mit maximal 50 % der Kosten an dem Umbau beteiligt. Dabei zählen ein möglicher Lärmschutz entlang der St 1066 sowie die Beleuchtung des Kreisverkehrsplatzes nicht zu diesen Kosten.

Wie bisher schon, sollte die Federführung für Planung und Umbau des Knotenpunktes bei der Stadt Ansbach liegen. Ich bitte Sie, die Planung eng mit dem Staatlichen Bauamt Ansbach abzustimmen und die Details in einer Planungs- und Bauvereinbarung zu regeln. […]“

Herr Büschl möchte noch zur Erläuterung ergänzen, dass eine Beteiligung des Freistaates bei der Kostentragung zu den nach seinem Kenntnisstand Lärmschutzmaßnahmen weder beim Kreisverkehr noch bei einer Ampellösung Pflicht seien. Diese seien auch nicht der Anlass für den Wunsch nach einem Kreisverkehr gewesen. Vielmehr biete sich wegen einer nötigen Verschiebung der Einmündung nach Norden die Chance, eine vergleichsweise wirtschaftliche Lärmschutzmaßnahme im entstehenden Zwischenraum zu ermöglichen. Eine Beleuchtung halte er selbst auch für sehr sinnvoll.

Herr Büschl informiert über das weitere Vorgehen, dass der Stadtrat das Thema in einer der nächsten Sitzungen behandeln werde. Die Abstimmung von Stadt und Staat über die genannte Vereinbarung sei dann bis Herbst sicher machbar, so könne dies dann auch in den HH-Beratungen betreffs der Planungsmittel behandelt werden.

Frau OB Seidel bedankt sich explizit bei Herrn Schalk für seine Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern.

10.2.   Anfrage Platanen Promenade

Herr Stephan teilt mit, dass er erfahren habe, dass die Platanen an der Promenade jetzt regelmäßig, d.h. jährlich, zurückgeschnitten werden sollen. Es gebe jedoch einen einstimmigen Stadtratsbeschluss im Rahmen der Planungen der Promenade, dass es eine hohe und eine niedrige Baumreihe geben soll.

Herr Büschl antwortet, dass er dem zustimme. Es waren tatsächlich zwei unterschiedlich große Baumreihen im Planungsstand vorhanden und wurden auch beschlossen. Die Platanen sollen auch zu Großbäumen werden, diese müssten allerdings regelmäßig zurückgeschnitten und in Form gebracht werden. Dies wurde auch von Anfang an so gesagt. Dass dies nun jährlich geschehen soll, sei ihm allerdings neu.

Herr Deffner erkundigt sich, ob die alten Steinpoller wieder eingebaut werden.

Herr Büschl bestätigt, dass die gut erhaltenen wieder an geeigneten Stellen eingebaut werden.