Tagesordnungspunkt

Herr Schwarzbeck trägt vor:

 

Seit dem Start im Jahr 1995 werden aktuell 31 budgetierte Bereiche veranschlagt.

 

Zu Beginn des Jahres 2016 hatten hiervon

            27 Budgets Überschüsse von                                                                   956.494,09 €

            und

              4 Budgets Defizite von                                                                               38.545,33 €.

 

Von den Budgets mit Defiziten entfiel allein 29.937,36 € auf die Städt. Musik- und Singschule.

 

Im abgelaufenen Jahr 2016 machten

            18 Budgets Überschüsse von                                                                   315.059,84 €

            und    

            13 Budgets Defizite von                                                                             229.027,92 €

 

Die Budgetüberschüsse erhöhten sich somit absolut um                                 86.031,92 €.

 

Als einziges defizitäres Budget schloss das Amt für Kultur und Touristik auch 2016 wieder mit einem Fehlbetrag von 63.661,25 € ab. Zusammen mit dem bereits vorhandenen Fehlbetrag von 2.174,89 € wurde dem Budget für 2017 ein Defizit von 65.836,14 € übertragen. Der Fehlbetrag 2016 beruht auf Mehrausgaben beim Ansbach Open.

 

Bei einem 2017 veranschlagte Ausgabevolumen von 688.300,00 € sollte der Fehlbetrag wieder abgebaut werden können.

 

Bei den Budgets des Umweltamtes und des Theresien-Gymnasiums (THG) waren Mehrausgaben fest eingeplant.

 

Beim Budget des Umweltamtes sollten ca. 40.000,00 € des vorhandenen Budgetüberschusses für die 2016 anfallenden Kosten der Stadtbiotopkartierung verwendet werden. Der verbliebene Überschuss hat sich dadurch auf 2.119,23 € verringert.

 

Auch das THG wollte sich mit einem Betrag von ca. 50.000 € aus dem vorhandenen Budgetüberschuss am vorzeitigen Umbau der Schulküche zum Zeichensaal beteiligen (Ausgaben: 51.337,87 €).

 

Der vorhandene Überschuss verringerte sich dadurch auf 40.354,57 €.

 

Auch bei den weiteren 10 Budgets mit Defiziten 2016 sind die Ursachen zusätzliche Maßnahmen (z.B. „Ankommen“ bei der VHS) sowie zusätzliche Investitionen in EDV und Ausstattung.

 

Die Mehrausgaben bei der Stadtbücherei sind durch den Beitritt zum digitalen Bibliotheksverbund „E-Ausleihe-Franken“ entstanden. Auch hier ist weiterhin ein Überschuss von 16.773,38 € vorhanden.

 

Bei den weiteren 2016 vorgetragenen Budgetdefiziten konnte das Defizit beim Kinderhaus Kunterbunt vollständig und bei der Musik-und Singschule um 4.934,52 € auf 25.002,84 € abgebaut werden.

 

In den schulischen Bereichen sind weiterhin zum Teil erhebliche Budgetüberschüsse vorhanden, die den Schulen zusätzliche Investitionsmöglichkeiten bieten.

 

Die Budgetüberschüsse bei den neun Grund- und Mittelschulen haben sich 2016 um 19.251,08 € auf zusammen                                                                                                            175.889,65 €

erhöht, wobei sich die Höhe der Überschüsse zwischen ca. 1.000 € bei der GS Schalkhausen und 71.000 € bei der Luitpoldschule bewegen.

 

Bei den drei Gymnasien wurden Budgetüberschüsse von zusammen    280.821,60 €

nach 2017 übertragen. Hiervon entfallen rd. 40.000 € auf das Theresien-Gymnasium, rd. 158.000 € auf das Platen-Gymnasium und rd. 82.000 € auf das Gymnasium Carolinum.

Allein beim THG wurden die vorhandenen hohen Überschüsse durch die Beteiligung am Umbau der Schulküche zum Zeichensaal reduziert.

 

Bei der Staatl. Fachoberschule erhöhte sich der Budgetüberschuss auf     64.077,98 €.

Hierin sind weiterhin nicht verausgabte Mittel für den Kauf staatl. geförderter Lernmittel enthalten, die in den kommenden Jahren benötigt werden.

 

Bei der städt. Wirtschaftsschule und der staatl. Berufsschule entstanden 2016 aufgrund zusätzlicher höherer Investitionen Mehrausgaben.

Hierdurch wurden den Schulen 2017 Fehlbeträge                                           2.235,49 €

(städt. WIS) und                                                                                                        8.454,06 €

(staatl. FOS)

übertragen. Ein Ausgleich im Rahmen der Budgets 2017 sollte möglich sein.

 

Erfreulich ist, dass bei allen weiteren Budgets Überschüsse nach 2017 übertragen wurden.

 

Hierdurch sind große Spielräume für zusätzliche Investitionen gegeben.

 

Herr Schwarzbeck führt hierzu weiterhin aus, dass das Vorgehen mit dem Budgethaushalt eine sehr gute Lösung sei, da zu erkennen wäre, dass auf die Gelder geachtet werden würde.

 

Frau Dr. von Blohn spricht im Zusammenhang mit dem Budgetansparen der Luipoldschule an, dass es doch sinnvoll sei als Mitglied des Stadtrates und des HFWA-Ausschusses die zusätzliche Information zu erhalten, weshalb es Budgetüberschüsse gibt und auf was die Schulen z. B. sparen.

 

Auch Frau Frauenschläger wünscht eine sogenannte Projektübersicht.

 

Frau OB Seidel sieht darin keine unbedingte Notwendigkeit, denn das geplante Budget stehe zur Verfügung und soll frei nach rein sachlichen Erwägungen genutzt werden. Dies könne sich auch kurzfristig ändern. So viel Entscheidungsfreiheit solle gewährt werden.

 

Herr Sauerhöfer möchte wissen, weshalb das AKUT vor allem durch die Veranstaltung Ansbach-Open Defizite aufweist, da diesen Ausgaben doch auf jeden Fall Einnahmen gegenüber stehen würden.

 

Herr Illig meint, dass die hohen Gagenzahlungen Ursache dafür sein könnten. Es seien oft Gagen für Künstler für die das Publikum kein Interesse hätte und somit die Einnahmen aus den Eintrittsgeldern fehlen würden.

 

Frau OB Seidel verweist auf die entsprechenden Referate. Herr Schwarzbeck erwähnt, dass die Defizite nicht ausschließlich durch Ansbach-Open entstanden sind.

 

Herr Meyer wünscht für die Haushaltsplanung aktuelle Zahlen (evtl. Stichtag 30.09.), um Diskussionsgrundlagen bei Anträgen der Schulen an die Fraktionen zu haben.

 

Herr Schwarzbeck führt aus, dass dies nicht möglich sei, da es z. B. bei den Energiekosten unterschiedliche Abrechnungszyklen bei den einzelnen Schulen geben würde, die dazu führen, dass erst nach dem Budgetabschluss exakte Zahlen, die vergleichbar sind, vorgelegt werden könnten.