Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Anfragen/Bekanntgaben

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.03.2017   BA/003/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bekanntgabe; Generalsanierung Weinbergschule

 

Herr Hildner gibt bekannt, dass die Stadt Ansbach von der Regierung von Mittelfranken folgende Bescheide erhalten habe:

 

1. die schulaufsichtliche Genehmigung wurde mit Datum vom 10.02.2017 erteilt.

 

2. den Bescheid zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn mit Datum vom 16.02.2107. Mit diesem Bescheid wurde bekanntgegeben, das mit einem Fördersatz der zugwendungsfähigen Kosten in Höhe von 55 % ausgegangen werden kann.

 

3. den Bescheid zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn für den Neubau des Kinderhortes. Auch hier betrage der Fördersatz an den zuwendungsfähigen Kosten 55 %.

 

 

Bekanntgabe; Hochwasserschutz an der Rezat

 

Herr Büschl gibt bekannt, dass mit dem Wasserwirtschaftsamt mehrere Abstimmungsgespräche stattfanden. Ende April könnten die ersten Visualisierungen durch das Wasserwirtschaftsamt vorgestellt werden können. Zunächst sollen aber die direkt betroffenen Bürger von der Maßnahme informiert werden. Danach werde der Stadtrat über mögliche Varianten informiert und anschließend eine Beteiligung der allgemeinen Öffentlichkeit durchgeführt. Die notwendigen Grundstücksverhandlungen werden durch das Wasserwirtschaftsamt vorgenommen; ggf. werden die Liegenschaften der Stadt Ansbach beteiligt.

 

 

Anfrage; Promenade 14

 

Herr Stephan bringt vor, dass an dem Anwesen Promenade 14 Werbung für Neubau von Wohnraum angebracht sei. Er möchte wissen, ob es sich hierbei um das Vordergebäude handele. Herr Büschl antwortet, dass dies eine Bauvoranfrage für die Bebauung des bislang durch den ehem. Supermarkt überbauten Hofs sei.

 

 

Anfrage;

1. Pavillon an der Promenade

2. Litfaßsäule an der Promenade

 

Herr Dr. Schoen bittet zu 1. um Sachstandsbericht. Herr Büschl führt aus, dass derzeit leider keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Interessensbekundungen zur Einrichtung eines Sommercafes werden zu gegebener Zeit eingeholt. Die Verwaltung sei hier leider noch im Rückstand.

 

Bezüglich des Verbleibs der angesprochenen Litfaßsäule an der Promenade antwortet Herr Büschl, dass dort keine mehr aufgestellt werde.

 

 

Anfrage;

1. Grünstreifen entlang der Lagerhalle der BayWa

2. Straßensanierung Ortsgrenze Strüth nach Kühndorf

 

1.  Herr Sauerhammer bringt vor, dass die BayWa den begrünten Seitenstreifen entlang der Lagerhallen  auf Basis eines Pachtvertrages mit einer Laufzeit von 20 Jahren herrichten möchte um zusätzlichen Parkraum zu schaffen. Er bittet, auf diesen Wunsch einzugehen. Das Anliegen werde geprüft, antwortet Frau OB Seidel.

 

2.  Herr Sauerhammer berichtet, dass dieser Straßenabschnitt saniert wurde. Er habe sich mit der ausführenden Baufirma unterhalten, ob diese Möglichkeit der Oberflächenbehandlung z.B. auch für den Bereich der Straße am Scheerweiher möglich sei. Dies wurde von der ausführenden Firma bejaht. In diesem Zusammenhang wird das Tiefbauamt gebeten, sich mit der Firma in Verbindung zu setzen, da diese Sanierungsmaßnahme wirkungsvoll und kostengünstig erscheint. Herr Stieber antwortet, dass ihm diese „Sanierungsarbeiten“ bekannt seien aber nicht für jeden Straßentyp geeignet seien. Die Straße bei Steinersdorf sei auf Grund ihrer Steigung und dem damit verbundenen Abrieb beim Befahren  für diese Art von Sanierung nicht geeignet.

 

 

Anfrage;

Mauer entlang des Hofbräuhauses

 

       Herr Forstmeier stellt fest, dass die Mauer (hier: Schießstand der HSG) entlang des Hofbräuhauses durch Schmierereien sehr ungepflegt sei und bittet darum, dafür Sorge zu tragen, dass diese entfernt werden. Herr Büschl stellt fest, dass sich diese Mauer in privatem Besitz (Verein) befände. Nähere Ausführungen hierzu werden in nö-Sitzung erfolgen.