Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.02.2017   SR/002/2017 
Beschluss:Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7
Vorlage:  40/007/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 94 KBVorlage 94 KB
Dokument anzeigen: 3. Änderungssatzung der Sondernutzungsgebührensatzung (Entwurf) Dateigrösse: 128 KB3. Änderungssatzung der Sondernutzungsgebührensatzung (Entwurf) 128 KB
Dokument anzeigen: Städtevergleich Sondernutzungsgebühren Dateigrösse: 69 KBStädtevergleich Sondernutzungsgebühren 69 KB

Herr Schwarzbeck verweist auf den ausführlichen Sachvortrag und die mehrheitliche Empfehlung aus dem Haupt,- Finanz- und Wirtschaftsausschuss vom 07.02.2017.

Beschluss entsprechend der Empfehlung aus dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vom 07.02.2017:

 

Der Stadtrat erlässt die „Satzung zur Dritten Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung“ in der Fassung des Entwurfs vom 3. Januar 2017. Dieser Entwurf wird der Sitzungsniederschrift beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.