Tagesordnungspunkt

Frau OB Seidel verweist vor Einstieg in den Sachverhalt auf die bisher erfolgte Sachbehandlung und stellt in diesem Zusammenhang die Frage nach Optimierung in den Raum.

 

Vorgeschichte

 

Erste Vorstellung der Planung zur Neugestaltung im Bauausschuss am 11.Februar 2008.

 

Schaffung von 210 Stellplätzen im östlichen Teil gegenüber 230 im Bestand. Defizit hauptsächlich aufgrund der Vergrößerung der Breite von aktuell 2,30 auf 2,50 m je Stellplatz.  Motto: Parken unter Bäumen. 40 Neupflanzungen bei 26 entfallenden Bäumen.

 

Einstimmiger Beschluss für Zustimmung zur Gestaltung des Parkplatzes

 

Weitere Beratungsfolge:

 

-       HFA 27.05.2008 (in Fraktionen verwiesen) ,

 

-       Stadtrat 04.06.2008

(Mittelbereitstellung für HH 2008/2009 abgelehnt 19:18 Stimmen, weine Zustimmung zu Gesamtkosten i.H.v. 890.000  €, davon 381.000 € Städtebauförderung für Bereich Ost und Mitte.

 

Vorstellung überarbeiteter Planung im BA 24.11.2008:

 

-       Mehr Erhalt von Bäumen, weniger Stellplätze (197). Einstimmige Zustimmung

zur Planung.

 

Weitere Beratungsfolge:

 

-       HFA 6.10.2009 (erneut in Fraktionen verwiesen)

-       Stadtrat 13.10.2009 (im Rahmen Voranmeldung zum Sanierungsprogramm

2010 einstimmig beschlossen)

 

In der Zwischenzeit war der Ausbau des Rezatparkplatzes zwar regelmäßig Gegenstand von lebhaften Diskussionen, sollte jedoch im Zuge des Ausbaus der Promenade nicht zu einem Entfall von zusätzlichen Stellplätzen am Rand der Altstadt führen. Seit etwa 2013 wurde dann der Bau des Hochwasserschutzes durch die Wasserwirtschaftsverwaltung forciert, was bei einem Vorziehen des Ausbaus der als Baustraßen nötigen Parkplatzfläche eindeutig die falsche Reihenfolge wäre.

 

Herr Büschl stellt anhand einer dig. Vorlage auf der Grundlage der nachstehenden Sitzungsvorlage zwei Varianten dem Gremium zur anschließenden Diskussion vor. Diese Varianten dienen lediglich zur Kenntnisgabe an das Gremium. Eine Ausfühung könne jedoch nach dzt. Planungsstand nicht erfolgen. Die Planung werde noch mit der Regierung von Mittelfranken und dem Wasserwirtschaftsamt abgestimmt.

 

Frau OB Seidel betrachtet die Variante mit dem Einbahnverkehr sehr positiv, da das bestehende Grün hier nicht so stark in Mitleidenschaft gezogen werde.

 

Antrag

 

Der Antrag hat das Ziel, zusätzlich zum letzten Stand der Planung mehr von den bestehenden Grünstrukturen zu erhalten. Dies versprechen sich die Antragsteller in der Anordnung von Schrägparkern und einer Einbahnführung der Fahrgassen. Das Stadtentwicklungsamt hat die dem Antrag zugrundeliegende Aufteilung gegenüber gestellt. Ergebnis ist, dass trotz einem weiteren Wegfall von Stellplätzen (max. 179) ein zusätzlicher Erhalt von Grünstrukturen bzw. Bäumen nicht stattfindet, sollte nicht auf eine zweite Fahrgasse und damit auf eine signifikante Zahl an Stellplätzen verzichtet werden.

 

Darüber hinaus ist bei einer allzu kleinteilig an den Bestand an erhaltenswerten Baumstandorten anzupassenden Bauweise mit nachträglich geschädigten und somit zu ersetzenden Bäumen zu rechnen.

 

Es ist zwar korrekt, dass mit Schrägaufstellung (80 gon) der Parkstreifen nur 4,65 m tief ist. Es wurde hier jedoch der sog. Überhangstreifen nicht berücksichtigt. Ist der zwischenliegende Grünstreifen nur 1,50 m breit, bliebe "netto" nur 10 cm Grünstreifen übrig, da jeweils von beiden Seiten ein Überhangstreifen von 70 cm berücksichtigt werden müsste.

 

Weiterer Sachvortrag erfolgt anhand einer Gegenüberstellung des Systems der Stellplatzanordnung bezogen auf den letzten Planungsstand.

 

In der nunmehr anstehenden Aussprache wird

 

·         der schattige Parkplatz und die Variante mit der Einbahnregelung positiv bewertet.

·         darauf hingewiesen, dass die Fließgeschwindigkeit bzw. der Hochwasserabfluss der Rezat bei Hochwasser durch zu viel Bäume und Hecken gehemmt werden könne.

·         angemerkt, dass die Engstelle der Rezat auf Höhe des Schlosses kritisch zu betrachten sei.

·         angeregt, keine Abstimmung vorzunehmen. Vielmehr sei die Planung vom Wasserwirtschaftsamt abzuwarten und dann darauf aufbauend die weiteren Planungsschritte vorzunehmen.

·         auf einen Antrag (hier: Dr. Schoen) vom 09.03.16 verwiesen. Es solle der Parkraumbedarf ermittelt  und über den vorgenannten Antrag diskutiert werden Frau OB Seidel sagt eine Zurverfügungstellung der Planunterlagen zu. Eine Diskussion erfolgt sinnvollerweise erst, wenn das Wasserwirtschaftsamt die entsprechenden Pläne vorlege.

·         kommentiert, auf den Bestand keine Rücksicht zu nehmen.

·         von Frau OB Seidel ausgeführt, dass der Rezatparkplatz auch Grün in der Stadt darstelle und daher so viel wie möglich davon erhalten bleiben soll. Die neu vorgelegte Variante mit Einbahnverkehr trage dem Rechnung und ermöglicht Parken in adäquatem Umfang.

 

Abschließend legt Frau OB Seidel dar, dass über das Hochwasserschutzkonzept erneut berichtet werde, sobald die notwendigen Aussagen vom Wasserwirtschaftsamt vorliegen.