Tagesordnungspunkt

Bekanntgaben

 

9.1.      Tag der Franken

 

Frau Schlieker gibt bekannt, dass die Stadt Ansbach den Zuschlag für die Ausrichtung des Tags der Franken erhalten hat. Dieser findet am 1. Juli 2018 statt.

 

Dieses Ereignis -eingebettet in die Rokokofestspiele- zu planen und als Regierungshauptstadt von Mittelfranken auch überregional zu präsentieren, ist eine großartige Chance. Bereits im Januar finden die ersten Abstimmungsgespräche mit dem Kulturreferat des Bezirks und der Stadt statt.

 

 

9.2.      Einstellung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im RIS

 

Herr Kleinlein teilt mit, dass verschiedene Anfragen zu diesem Thema vorliegen. Diese wurden dem Datenschutzbeauftragten zur Stellungnahme weitergeleitet. Er liest die Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten zum Thema Einstellung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten im Ratsinformationssystem (RIS) auszugsweise vor. Dieser komme zu dem Ergebnis, dass in das RIS keine nichtöffentlichen Informationen eingestellt werden können.

 

Auf Anfrage sichert Frau OB Seidel zu, den Stadträten die Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten zur Verfügung zu stellen.

 

 

Anfragen

 

9.3.      Weihnachtsmarkt

 

Auf Nachfrage von Herrn Seiler antwortete Frau OB Seidel, dass der Beginn des Weihnachtsmarktes auf den Donnerstag vor dem 1. Advent festgelegt wurde.

 

 

9.4.      Einladung Oberst Jones zur Stadtratssitzung

 

Frau OB Seidel teilt auf Anfrage von Herrn Dr. Schoen mit, dass am 7.12.2016 bei ihr ein Gespräch mit Oberst Jones, Oberst Waters und Herrn Göppel zum Thema Konversion stattfinde. Sie bittet, diesen abzuwarten. Frau OB Seidel wird gerne auch nochmals bei der US-Armee nachfragen, ob diese bereit wären, an einer Stadtratssitzung teilzunehmen.

 

Außerdem hat sie die Verteidigungsministerin angeschrieben, eine Antwort stehe noch aus.

 

 

9.5.      öffentliche Toiletten

 

Herr Sauerhöfer bemängelt, dass die öffentliche Toilette im Stadthaus nicht den Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes angepasst ist.

 

Frau Schlieker nennt als Grund die Öffnungszeiten des AKuT´s bis 17.00 Uhr und die weiteren öffentlichen Toiletten in der Pfarrstraße und hinter der Johanniskirche.

 

 

9.6.      Raubtierkatzenasyl - Zuschuss

 

Frau Homm-Vogel fragt nach einem einmaligen Zuschuss der Stadt für das Raubtierkatzenasyl.

 

Herr Schwarzbeck hatte kürzlich vor den Haushaltsberatungen ein Gespräch mit Herrn Neuendorf. Dieser teilte mit, dass die Erweiterung und der Ausbau vorwiegend über Spenden finanziert werden. Wenn sie weitere Unterstützung benötigen, würden diese auf die Stadt zukommen.

 

 

9.7.      Radverkehrsplan - Zeitschiene

 

Auf Nachfrage von Herrn Meyer erklärt Herr Büschl, dass das Radverkehrskonzept und dessen Fortschreibung ein fortlaufender Prozess sei. In 2017 bzw. 2018 sei ein weiterer Zwischenbericht aus der Verwaltung geplant.

 

 

9.8.      Machbarkeitsstudie PFC-Verunreinigungen Katterbach

 

Herr Kleinlein verweist auf die Berichterstattung im letzten Umweltausschuss am 13.6.2016. Es lägen derzeit noch keine neuen Ergebnisse vor. Aussagen über Sanierungsmaßnahmen könnten noch nicht gemacht werden. Im nächsten Umweltausschuss werde darüber berichtet.