Tagesordnungspunkt

Herr Schwarzbeck verweist auf den vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2017 – Abschnitt Jugendhilfe und erläutert die einzelnen Positionen. Die Ausgaben im Deckungsring 041 werden dabei zusammengefasst erläutert.

 

Verwaltungshaushalt:

 

Momentan stehen noch ca. 1,5 Millionen Euro im Deckungsring zur Verfügung. Für das Jahr 2017 wurde die Gesamtsumme des Deckungsrings von 6,3 Millionen Euro auf 6,6 Millionen Euro erhöht, der Gesamtetat der Jugendhilfe, von 17,1 Millionen Euro auf 18,2 Millionen Euro. Dies bedeutet eine Steigerung um 3,9 % im Gesamtetat. Ein Großteil dieser Erhöhung ist auf steigende Personalkosten zurückzuführen, so wurde unter anderem der Ansatz für Aus- und Fortbildung deutlich erhöht.

 

4072.

4700:              Bei den Personalkosten für die Betreuungsstelle hat sich ein Fehler in den Haushaltsplanentwurf eingeschlichen. Die weiteren Kosten finden sich laut Frau OB Seidel an anderer Stelle wieder.

 

4553.

7609:              Diese Haushaltsstelle wurde neu geschaffen.

 

Für die in den Unterabschnitten 4557 und 4561 veranschlagten Ausgaben für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, wird über den Zweckbindungsring 060 vollständiger Kostenersatz erwartet. Im Unterabschnitt 4565 – Inobhutnahme - muss die Stadt Ansbach noch Vorfinanzieren.

 

4607.              Der Stadtjugendring beschäftigt sein Personal seit 2017 selbst, weshalb keine Personalkosten mehr veranschlagt werden. Dafür wurde der Ansatz für Sachkosten deutlich erhöht.

 

4608.              Das Jugendzentrum kann einen deutlichen Budgetüberschuss verbuchen.

 

4609.              Die Kosten für Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge muss die Stadt Ansbach selbst tragen.

 

4641./

4642.              Das Budget für das Kinderhaus Kunterbunt reduziert sich, da das Sprachprojekt „Frühe Chancen“ ausläuft. Dafür wird an anderer Stelle wie z. B. den Lebensmitteln der Ansatz erhöht. Auch durch die Gebührenerhöhung für das Essen im Kinderhaus wird das Budget entlastet.

 

Auf die Nachfrage von Frau Dr. von Blohn führt Frau Freitag aus, dass das Projekt „Frühe Chancen“ leider nicht fortgeführt werden kann, da eine geschulte Fachkraft in den Mutterschutz ausschied und eine Nachbesetzung nicht zeitnah genug möglich war. Das Projekt ist hier in Ansbach einzigartig und eine Nachbeantragung leider nicht mehr möglich. Sowohl Frau OB Seidel als auch Frau Frauenschläger zeigen sich ebenfalls enttäuscht, dass eine Fortführung nicht mehr erfolgen kann.

 

4646.

7008:              Eine größere Steigerung der Pflichtleistungen ist zu verzeichnen. Auch die freiwilligen Zuschüsse der Stadt Ansbach sind weiterhin veranschlagt.

 

Vermögenshaushalt:

 

4071.              Es stehen 2.800 € für neue Möbel zur Verfügung.

 

4606.

9583:              35.000 € werden für die Generalsanierung des Spielplatzes in der Bayreuther Straße bereit gestellt.

 

4608:              Im Jugend- und Freizeitzentrum werden 1.000 € in neue Flucht- und Rettungswegpläne investiert.

 

4644:              Die Generalsanierung KiGa Steingruberstraße ist beendet.

 

Herr Schwarzbeck erläutert noch kurz die Positionen der Negativliste:

 

Auf Nachfrage von Frau Frauenschläger bestätigt Herr Schwarzbeck, dass Gelder für einen Mülltonnenunterstellplatz im KiGa Thomasstraße bereits das zweite Jahr gestrichen wurden. Diese Maßnahme soll aber mittelfristig realisiert werden. Fördermittel sind bereits beantragt.

 

Frau Homm-Vogel erkundigt sich nach der aktuellen Personalsituation im Jugendamt.

 

Frau Freitag führt aus, dass derzeit vier Ganztages- und 2 Halbtagesstellen ausgeschrieben sind. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 14.10.2016. Sollte es trotz dem derzeit angespannten Markt gelingen alle Stellen zu besetzen, wären alle geplanten Personaländerungen umgesetzt

 

Frau Dr. von Blohn hakt nach, ob die Bürosituation dem Personalbedarf ebenfalls angepasst ist.

 

Herr Nießlein beteuert, dass für jede Kraft Platz geschaffen wird. Ein Treffen mit dem Baureferat in drei Wochen ist bereits anberaumt, dort wird dann eine tragfähige Lösung fest gemacht.

 

Frau OB Seidel versichert, erst einmal alle Räume im Gebäude der Nürnberger Straße auszuschöpfen.