Tagesordnungspunkt

Frau OB Seidel berichtet, dass dieses Thema bereits im HFWA angesprochen und intensiv diskutiert wurde. Dort wurde die Angelegenheit in die Fraktionen verwiesen.

Frau Schlieker ergänzt, dass dem HFWA-Protokoll die geforderte Aufgabenaufstellung von CM AN beigelegt wurde. Außerdem stellt sie klar, dass der FLZ-Artikel vom Freitag etwas missverständlich war, sie übernehme tatsächlich nur vorübergehend das Amt der CMAN-Vorsitzenden, bis eine passende Persönlichkeit gefunden sei. Im Laufe der Woche werde man bereits mit drei Kandidaten für den Geschäftsführerposten Gespräche führen. Der Vorstand brauche aber einen Beschluss des Stadtrats zum Personalkostenzuschuss für das Jahr 2017. Etwaige Mehrausgaben in 2016 sollen aus dem CM AN-Budget finanziert werden.

Frau OB Seidel macht deutlich, dass die Aufgabenverteilung zwischen Stadt Ansbach und dem Verein sinnvoll ist und auch gut funktioniere. Auch finde eine enge Zusammenarbeit und ein stetiger Austausch zwischen den Referaten und CM AN auf Arbeitsebene statt. Nach dem Weggang von Frau Dr. Schulte-Eckel müsse die Kontinuität gewahrt werden. Der Verein möchte diesbezüglich ein Zeichen von der Stadt. Bei Ausbleiben des höheren Zuschusses würden einige Vorstandsmitglieder zurücktreten und so der Verein möglicherweise aufgelöst werden. Wenn die neue Geschäftsführung gefunden sei, werde man die Aufgabenverteilung nochmal unter die Lupe nehmen und auch, wenn notwendig, Veränderungen vornehmen.

Herr Sauerhöfer erklärt für die CSU-Fraktion ein grundsätzliches Einverständnis, spricht sich jedoch für eine Befristung des Zuschusses bis 31.12.2017 mit anschließender Nachschau aus. Auch dürfe man die Stadtentwicklungsgesellschaft nicht aus den Augen verlieren.

Frau OB Seidel spricht sich für eine Zweijahresfrist aus.

Herr Meyer vertritt die Auffassung, dass ein Gesamtkonzept fehle und man müsse sich die Frage nach den Kernaufgaben von CM AN stellen.

Frau OB Seidel schlägt vor, im Beschluss das Wort „jährlich“ zur streichen, somit werde der Zuschuss automatisch nur für ein Jahr bewilligt.

Beschluss:

Citymarketing Ansbach e. V. wird für die Neubesetzung der Geschäftsstelle mit zwei Vollzeitkräften ein zusätzlicher Personalkostenzuschuss von                                                               30.000 €

bewilligt.

Der Gesamtzuschuss an Citymarketing Ansbach e. V. erhöht sich hierdurch auf 72.000 €.

Damit die Neubesetzung der beiden Stellen erfolgen kann, wird der Gesamtzuschuss für 2017 von                                                                                                                                           72.000 €

verbindlich im Haushalt 2017 bereitgestellt.