Tagesordnungspunkt

Herr Schwarzbeck berichtet, dass bei den Abschlüssen für das Jahr 2015 lediglich bei vier Budgets Defizite ins Haushaltsjahr 2016 übertragen werden mussten.

Dabei handelt es sich um das Amt für Kultur und Touristik, die städt. Musik- und Singschule, die Grundschule Hennenbach und das Kinderhaus Kunterbunt.

Beim Amt für Kultur und Touristik betrage das übertragene Defizit 2.174,89 €.

Bei der städt. Musik- und Singschule konnte ein Überschuss von 5.379,54 € erzielt werden.

Der übertragene Fehlbetrag der GS Hennenbach von 1.091,87 € sei auf vorgezogene Investitionen zurückzuführen.

Beim Kinderhaus „Kunterbunt“ konnte das vorgetragene Defizit auf 5.341,21 € verringert werden.

In den schulischen Bereichen seien weiterhin zum Teil erhebliche Budgetüberschüsse vorhanden, die den Schulen zusätzliche Investitionsmöglichkeiten bieten.

Die Budgetüberschüsse bei den neun Grund- und Mittelschulen haben sich auf zusammen 156.638,57 € erhöht.

Bei den drei Gymnasien wurden Budgetüberschüsse von zusammen 291.006,13 € nach 2016 übertragen. Hiervon entfallen rd. 95.000 € auf das Theresien-Gymnasium, rd. 135.000 € auf das Platen-Gymnasium und rd. 59.000 € auf das Gymnasium Carolinum.

Bei der Staatl. Fachoberschule erhöhte sich der Budgetüberschuss auf 48.698,06 €. Hierin seien bisher nicht verausgabte Mittel für den Kauf staatl. geförderter Lernmittel enthalten, die in den kommenden Jahren benötigt werden.

Auch bei der städt. Wirtschaftsschule und der staatl. Berufsschule seien weiterhin kleinere Überschüsse von 4.164,61 € beziehungsweise 6.933,35 € vorhanden.

Herr Schwarzbeck weist darauf hin, dass es sehr erfreulich sei,  dass bei allen weiteren Budgets 2015 Überschüsse erzielt werden konnten. Hierdurch konnten vorhandene Defizite bei der Feuerwehr und dem Bürgeramt in Überschüsse gewandelt werden, die hier, wie bei den weiteren Budgets für zusätzliche Investitionen verwendet werden können.

Herr Hüttinger erkundigt sich, ob man durch die Überschüsse nicht einige größere Investitionen der jeweiligen Schulen vorziehen könnte.

Herr Schwarzbeck weist darauf hin, dass die Überschüsse bereits in vielen Bereichen verplant seien. Daher sei dies nicht möglich. Zudem seien die Schulen im Umgang mit ihren Budgets auch schon geübt und im Zweifel weise man seitens Referat 4  auf die Möglichkeiten des Einsatzes dieser Mittel hin.

Frau OB Seidel ergänzt, dass für die Investitionen auch eine gewisse Reihenfolge besteht. Es sei sinnvoll sich auch danach zu richten. Die Schulen hätten ja trotzdem die „Freiheit“ ihre Gelder so einzusetzen wie sie möchten.

Herr Porzner teilt mit, dass sich die Schulen trotz der relativ hohen Überschüsse immer wieder mit Wünschen an Stadträte wenden. Evtl. könnte man zum Schuljahresanfang das System der Überschüsse darlegen und überarbeiten.

Herr  Schwarzbeck erwidert, dass im Vollzug der Budgetierung regelmäßig Berichte der Schulen angefordert werden und man ständig miteinander in Kontakt sei.

Frau OB Seidel betont, dass dies ein kontinuierlicher Prozess sei. Außerdem weist sie darauf hin, dass die Schulen natürlich auch gerne ein Polster haben.