Tagesordnungspunkt

10.1. Bekanntgabe:

Herr Schwarzbeck gibt bekannt, dass ursprünglich angedacht war, das Thema Weinbergschule auf die heutige Tagesordnung zu setzen. Da aktuell Probleme hinsichtlich der Förderung (Art des Kinderhorts) bestehen, wird diese Thematik in der Julisitzung besprochen.

10.2. Anfrage Herr Seiler:

Herr Seiler merkt an, dass aktuell in der FLZ immer noch vom Promenadenplatz gesprochen wird und erinnert an den Beschluss, den Promenadenplatz in Fermoplatz umzuändern. Frau OB Seidel  bestätigt, dass dies geplant ist.

10.3. Anfrage Herr Sauerhammer:

Herr Sauerhammer erinnert an die Zusage von Herrn Büschl im 1. Halbjahr das Gremium über weitere Baugebiete in der Stadt Ansbach zu informieren. Er sei von Bürgern, die schon länger Verkaufsbereitschaft signalisiert hätten, angesprochen worden. Er bittet darum, das Ganze voranzutreiben. Zudem möchte er eine Information zum aktuellen Stand.

Herr Büschl bestätigt die Aussage, dennoch müsse die Verkaufsbereitschaft aller Grundstückeigentümer in dem betreffenden Bereich vorliegen, um ein Baugebiet entwickeln zu können. Mehr könne er in der öffentlichen Sitzung nicht sagen, da die Verhandlungen noch laufen.

10.4. Anfrage Herr Sauerhöfer:

Herr Sauerhöfer kritisiert das Schließen des Toilettencontainers im Rathaushof und die mangelnden Alternativen. Er bittet darum, einen Toiletten-Bauwagen im Rathaushof aufzustellen. Herr Büschl erwidert, dass dies keinen Sinn mache. Der Platz im Rathaushof werde für die Sanierungsmaßnahmen benötigt. Mit einem Schild  und einem Lageplan werde auf mögliche Alternativen hingewiesen. Eine „feste Übergangslösung“ werde aktuell gesucht.

10.5. Anfrage Herr Porzner:

Herr Porzner fragt nach einer Anlaufstelle für die vom Hochwasser geschädigten Bürger der Stadt und bittet um Informationen, ob der Verwaltung Vorwarnungen für das Unwetter vorlagen. Herr Kleinlein erklärt, dass die Stadt Ansbach vom Wasserwirtschaftsamt über bevorstehende Unwetterereignisse informiert und dann fortlaufend durch das Amt für Brand- und Katastrophenschutz der Pegelstand in  Oberheßbach überwacht werde. Anhand dieses Pegels könne die Entwicklung der nächsten 4-5 Stunden in Ansbach prognostiziert werden. Im aktuellen Fall konnte die Verwaltung auf Grund dessen absehen, dass die 4-Meter Marke für Ansbach nicht erreicht werde. Herr Schwarzbeck ergänzt, die Stadt sei sehr schnell gewesen und bereits seit einigen Tagen im Förderprogramm des Freistaates. Seitdem habe man bereits 25.000 € an Geschädigte ausbezahlt.

10.6. Anfrage Frau Homm-Vogel:

Frau Homm-Vogel verweist auf die Klagen der Maschinenbauschule über zu wenige Parkplätze. Andererseits stehen immer wieder Werbefahrzeuge auf den Parkplätzen. Wurden diese angemietet? Herr Büschl merkt an, es handle sich hier um einen öffentlichen Parkplatz und wenn die Werbefahrzeuge ihre Parkplatzgebühren bezahlen, könne man dagegen nicht vorgehen. Es liege kein Vergehen vor. Frau OB Seidel ergänzt, der Schulleitung sei die Anmietung von Parkplätzen angeboten worden. Dies sei nicht wahrgenommen worden.

10.7. Anfrage Frau Homm-Vogel:

Frau Homm-Vogel bemängelt die Sauberkeit entlang des neuen E-Centers und fragt nach der Zuständigkeit. Herr Büschl erklärt, die Reinigung des öffentlichen  Gehweges falle in den Zuständigkeitsbereich der Stadt, für den hinteren Bereich des Grundstückes sei der Pächter zuständig.

10.8. Bekanntgabe Frau Homm-Vogel:

Frau Homm-Vogel informiert, dass seit einigen Tagen ein Wasserautomat für alle Bürger im Foyer der Karlshalle aufgestellt sei. Frau OB Seidel bedankt sich bei allen Beteiligten für diese Initiative.