Tagesordnungspunkt

Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Einrichtung von zwei Vorklassen zum Berufsintegrationsjahr an der Staatl. Berufsschule I Ansbach;

Antrag auf Entscheidung nach 3 37 Abs. 3 GO

 – Bekanntgabe Herr Schwarzbeck

Für berufsschulpflichtige Jugendliche mit Migrationshintergrund (Asylbewerber und Flüchtlinge) sollen im Rahmen einer Vorklasse zum Berufsintegrationsjahr die nötigen Grundkenntnisse, insbesondere im Bereich der deutschen Sprache vermittelt werden.

Nach vorliegender Genehmigung der Reg. v. Mfr. können an der Staatlichen Berufsschule I Ansbach von Februar 2016 bis Februar 2017 zwei Vorklassen eingerichtet werden.

Auf die beschränkte Ausschreibung (Kolping Bildungswerk, Bfz. Mittelfranken, Diakonisches Werk) für einen Kooperationspartner sei ein Angebot eingegangen.

Das Kolping Bildungswerk habe die geforderten Leistungen im Rahmen eines Kooperationsvertrages zu einer Vergütung von insgesamt 97.420 € angeboten. Der Freistaat fördere die Maßnahme mit bis zu 100.000 €. Die Vergütung sei in monatlichen Raten zu zahlen, so dass im HH 2016 insgesamt 81.183,32 € und im HH 2017 16.236,68 € durch die Stadt vorfinanziert werden müssen. Der Vertragsabschluss müsse kurzfristig erfolgen, da die Maßnahme und die Höhe der Förderung vom Beginn der Beschulung im Februar 2016 abhängig sei.

Frau OB Seidel habe der Eilentscheidung zum Abschluss des Kooperationsvertrages sowie zur Bereitstellung der erforderlichen Mittel zugestimmt.

Zusätzlicher Flächenbedarf Weinbergschule/Pestalozzischule/Hort

– Bekanntgabe Herr Schwarzbeck

Herr Schwarzbeck führt aus, dass die Aufteilung der Flächen mit der Regierung von Mittelfranken abgestimmt wurde. Das Einverständnis der Schulleitungen liege vor, die Kosten werden derzeit ermittelt. Anhand der Kostenrichtwerte seien Eigenmittel in Höhe von rd. 1,2 Mio Euro aufzubringen, also 2017 und 2018 rd. 1 Mio. Euro. Es sei geplant, den TOP in der Stadtratssitzung am 07.06.2016 zu behandeln. Gleich nach der Sitzung sollen die Anträge zur Regierung gehen. Im Anschluss daran die Verträge mit der Diakonie erfolgen.

Vorbehalte bestehen noch, da noch ein Fördergespräch ausstehe.

Frau OB Seidel ergänzt, dass über den TOP im Bauausschuss am 25.04.2016 ausführlich berichtet wurde.

Fehlende Einladung für die Stadtratsmitglieder zur Eröffnung Sonderausstellung Gottfried Scheer am 26.04.2016, 19.00 Uhr im Markgrafenmuseum

– Anfrage Herr Schaudig

Frau OB Seidel bittet dies zu entschuldigen und lädt die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses zur heutigen Eröffnung ein.

Höhe der Kosten für Reparatur Turnhalle Schalkhausen – Anfrage Herr Hayduk

Herr Schwarzbeck antwortet, dass die Höhe der Kosten derzeit erst ermittelt wird..

Frau OB Seidel ergänzt, dass Herr Hayduk die Zahlen nach Vorliegen mitgeteilt bekomme.