Tagesordnungspunkt

Herr Wehrer nimmt in seinem Sachvortrag Bezug auf die nachstehende Sitzungsvorlage:

Im Rahmen der diesjährigen Kleinbaumaßnahmen hat das Tiefbauamt erneut den Schwerpunkt auf Resterschließungen  im Stadtgebiet gelegt, um Festlegungen in den jeweiligen Bebauungsplänen umzusetzen und Abrechnungsreife für die Erschließungskosten zu erreichen.

Im Einzelnen umfasst dies heuer folgende Maßnahmen:

1) Gehweg „Am Mühlfeld“

     Am Mühlfeld in Eyb fehlt auf ca. 130 Metern entlang unbebauter Grundstücke der Gehweg. Nachdem eine zeitnahe Bebauung nicht in Aussicht steht, wird der Fußweg mit einer Breite von 1,50m heuer fertig gestellt, sodass dieser Bereich abrechnungsreif ist.

2) Gehweg „Am Langholz“

     Gleiches gilt für den Gehweg im Kreuzungsbereich Am Langholz/Struthfeld in Obereichenbach. Die Länge beträgt etwa 80 Meter.

3) Pfaffenbuck

In der Stadtratssitzung am 28.07.2015 wurde die Abstufung der FlStNr. 160/28 und 160/13 zum öffentlichen Feld- und Waldweg beschlossen. Gleichzeitig wurde festgelegt, dass das südliche Teilstück bis zum Ende der Bebauung davon auszunehmen sei. In der vorausgegangenen Bauausschusssitzung wurde empfohlen, dieses Teilstück auszubauen.
Diesem Vorschlag wird nun nachgekommen und der etwa 35m lange Abschnitt wie die bereits bestehende Ortsstraße ausgebaut.

4) Gehweg mit Stützmauer in der Knebelstraße

Eine Stützmauer, die in der Knebelstraße das Straßengrundstück zu einem privaten Grundstück abgrenzt und der Straße dient, steht auf Privatgrund. Durch Umbaumaßnahmen am Gebäude ist eine Entfernung der alten Mauer und Umbau auf dem Grund der Stadt Ansbach erforderlich.

Ein Grunderwerb schied wegen der schwierigen Gebäudesituation aus.

Die Kostenschätzung für die vier Maßnahmen belief sich auf  86.000.-€. Die Mittel stehen in den Haushaltsstellen des Unterabschnittes 02.6366 „Gemeindestraßen 2016“ zur Verfügung.

Das Projekt wurde beschränkt an fünf Firmen ausgeschrieben. Die Submission fand am 14.04.2016 statt.
Nach Prüfung und Wertung der 4 eingegangenen Angebote unterbreitet die Firma HBG Pflasterbau GmbH aus Feuchtwangen mit 69.728,44€ das wirtschaftlichste Angebot.

In der anschließenden Aussprache wird aus dem Gremium heraus angeregt, mit dem Eigentümer des Anwesens in der Knebelstraße nochmals aus Kostengründen über den Rückbau der Mauer  zu verhandeln. Herr Wehrer erklärt, dass der Eigentümer auf den Rückbau der Mauer bestehe, da die Mauer die Nutzung des Grundstückes einschränke. Die Entfernung der Mauer sei mit dem Rechtsamt abgestimmt, da die Stadt Ansbach als Straßenbaulastträger für den Rückbau der Mauer verantwortlich sei. 

Beschlussvorschlag:

Die Bauleistungen für die Kleinbaumaßnahmen 2016 im Stadtgebiet werden mit  69.728,44€ an die Firma HBG Pflasterbau GmbH aus Feuchtwangen vergeben.