Tagesordnungspunkt

3 a       Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2016/Teilhabe und Sozialpass in Ansbach

Herr Nießlein führt aus, dass sich die nachfolgenden Zahlen auf das Jahr 2015 beziehen, soweit keine weiteren Einzelheiten angegeben sind.   P U N K T 1 Wie viele Kinder aus sozialschwachen Familien nehmen das Bildungs- und Teilhabegesetz in Anspruch und in welchem Umfang? Gibt es Erkenntnisse darüber, dass Leistungen nicht in Anspruch genommen werden? Falls ja, was sind die Gründe hierfür?

 

SGB II 392, BKGG 249 Kinder.

 

Frage 1a)

Wie viele Kinder besuchen Sportvereine oder nehmen Musikunterricht oder

Tanzunterricht?

= Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben

 

SGB II 129, BKGG 78 Kinder

 

Frage 1b)

Für wie viele Kinder werden die Kosten für Kindereinrichtungen bezahlt?

 

Übernahme von KITA Gebühren durch die Jugendhilfe: 245 Fälle

Freiwilliger Zuschuss durch die Stadt Ansbach: 307 Fälle

Staatl. Eltern-Zuschuss nach BayKiBiG: 966 Fälle

Tagespflege: 21 Fälle

 

Frage 1c)

Wie viele Kinder nehmen am Schulessen teil?

 

SGBII 131 Schulkinder und 150 KiGA-Kinder

BKGG 31 Schulkinder und 46 KiGA-Kinder

 

Frage 1d)

Wie hoch ist die Kostenbeteiligung der Kommune bei Schulausflügen?

 

SGB II 20.463,17 €

BKGG 6.666,00 €

 

Frage 1 e)

 

Wie oft wird der gesetzliche Betrag von mtl. 10,-- € in Anspruch genommen?

(Diese Frage ist bereits unter Ziff. 1 a beantwortet, hier sind deshalb die

Jahresgesamtkosten genannt)

 

SGB II 6.219,12 €

BKGG 6.244,88 €

 

P U N K T 2

 

„Nach unseren Informationen bieten verschiedene Städte einen Sozialpass an.

Wir bitten die Verwaltung beim Bayerischen Städtetag nachzufragen“

Welche Städte haben einen Sozialpass eingeführt?

Welche Leistungen sind darin enthalten?

Nach welchen Kriterien werden die Sozialpässe vergeben?

 

Die Beantwortung des Punktes 2, welche freiwilligen Leistungen bei der Stadt

Ansbach gewährt werden, wird in die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales

im September verwiesen.

 

 

3 b      Anfrage Herr Bartusch - Negative Stimmung in der Flüchtlingsunterkunft Beckenweiherallee

 

 

Herr Nießlein antwortet, dass dieser Eindruck nicht bestätigt werden könne.

Frau OB Seidel erwidert ebenfalls, dass der Eindruck nicht bestätigt werden könne und berichtet, dass bei einer ersten Veranstaltung des Projektes „ANkommen in Ansbach“ über 100 interessierte Flüchtlinge teilgenommen hatten. Die Stimmung sei sehr gut gewesen.

 

 

3 c       Anfrage Herr Seiler –Betreuung der Flüchtlinge in den Containerunterkünften Messegelände

 

 

Herr Nießlein antwortet, dass das Diakonische Werk die Betreuung übernehme, genereller Ansprechpartner für die Flüchtlinge sei Herr Höhn.

 

 

3 d      Anfrage Frau Homm-Vogel –Sachstand Antrag Gesundheitsregion plus

 

 

H. Nießlein führt aus, dass über den Antrag der Stadt und des Landkreises Ansbach noch nicht entschieden wurde. Ein neuer Sachstand zum Antrag werde unverzüglich mitgeteilt.

 

 

3 e       Anfrage Frau Frauenschläger – wheelmap.org rollstuhlgerechte Orte finden

 

 

Der Landkreis pflege diese Onlinekarte. Frau Frauenschläger lässt Herrn Nießlein eine entsprechende Info zukommen. Frau Frauenschläger bittet, diese wheelmap  auch bei der Stadt Ansbach einzuführen.