Tagesordnungspunkt

Bekanntgabe; Barrierefreier und ICE-gerechter Ausbau des Ansbacher Bahnhofs.

Hierzu verliest Frau OB Seidel auszugsweise ein diesbezügliches Schreiben von Innenminister Joachim Herrmann mit folgendem hauptsächlichen Inhalt:

„Der Bahnhof Ansbach zählt zu den wichtigen Knoten des Regional- und Fernverkehrs in Nordbayern und ist deshalb auch aus meiner Sicht prioritär barrierefrei auszubauen.

die Finanzierung der Vorentwurfsplanungen durch die Stadt und den Landkreis Ansbach war auch von Seiten der Region ein sehr starkes Signal. Nicht zuletzt deshalb bereitet die Deutsche Bahn auf Bitte meines Hauses derzeit eine Planungsvereinbarung zur Fortsetzung der Planung für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Ansbach vor, die die zügige Umsetzung der Leistungsphasen 3 und 4 ermöglicht. Ziel ist es, diese Vereinbarung im ersten Quartal 2016 zum Abschluss zu bringen. Die dafür erforderlichen Mittel hat der Landtag Ende 2014 mit einem Sondertitel, von dem neben Ansbach noch drei weitere Bahnhöfe bayernweit profitieren, zur Verfügung gestellt. Parallel dazu befindet sich die Deutsche Bahn bereits in Abstimmung mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH, um auch deren Belange für den Planungsprozess zu berücksichtigen.

Ich glaube, aus diesem erfreulichen Sachstand wird deutlich, welchen hohen Stellenwert der Freistaat dem barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Ansbach beimisst.“

Abschließend verweist Frau OB Seidel diesbezüglich noch auf die ständigen Kontakte zwischen Bahn und Stadt. 

Bekanntgabe; Müllaufräumaktion Saub(ä)er

Herr Wehrer gibt bekannt, dass die diesjährige Müllaufräumaktion Saub(ä)er der Stadt Ansbach haben für den 09. April 2016 von 8.30 – 12.00 Uhr geplant sei.

Zur kurzen Vorbesprechung der Müllsammelaktion treffen sich alle Interessierten am

Dienstag, 15. März 2016 um 16.30 Uhr im Kaspar-Hauser-Saal, Tagungszentrum Onoldia, Nürnberger Straße 30, Eingang Parkplatz.

Da können auch gleich die Sammelsäcke, evtl. erforderliche Greifzangen und Handschuhe mitgenommen werden.

Bei Vorschlägen, Anregungen und Fragen kann sich an Frau Kleemann, Tiefbauamt, Tel. 51-463 gewandt werden.

Anfrage; Tiefbaumaßnahmen 2016

Frau Homm-Vogel bittet um Erstellung einer Liste aller Tiefbaumaßnahmen 2016. Herr Wehrer sagt dies zu.

Anfrage; Behelfsparkplatz Klinikum

Herr Sauerhammer stellt fest, dass der Behelfsparkplatz für Besucher des Klinikums nicht ausreichend dimensioniert sei. Es werde immer wieder am Seitenstreifen geparkt. Dadurch sei ein Begegnungsverkehr kaum mehr möglich. Er schlägt vor, den Seitengraben zu verrohren, dadurch würde die Straße breiter und die Möglichkeit des Begegnungsverkehrs wäre gegeben. Herr Büschl führt aus, dass die Parkplätze ohnehin öfters Thema seien. Kritisch werde die angesprochene Seitengrabenverrohrung gesehen. Diese sei sehr kostspielig und für diese Maßnahme seien auch keine Mittel vorhanden. Er sehe als wirklich entlastende Möglichkeit nur die Schaffung regulärer Parkplätze auf dem Gelände selbst.

Anfrage; Rettipalais

Herr Dr. Schoen bittet um Auskunft zum angestrebten Verkauf des Rettipalais. Frau OB Seidel antwortet hierauf, dass es bisher noch keine Interessenten gebe. Herr Büschl ergänzt, das das Landesamt für Denkmalpflege um Stellungnahme und Veröffentlichung des Exposés auf deren Internetseite gebeten wurde. Diese stehe noch aus.

Anfrage; Rathausinnenhof

Herr Stephan spricht eine jüngst wieder diskutierte Überbauung des Rathausinnenhofes an und evtl. Schadensersatzansprüche bei Abweichungen bezüglich durchgeführten Wettbewerbs.

Herr Büschl führt aus, dass es zwei Wettbewerbssieger (Erweiterung Rathaus und Gestaltung Rathausinnenhof) gab.  Bezüglich Hofgestaltung wird angemerkt, dass der Sieger bei der weiteren Planung des Hofes berücksichtigt werden sollte. Die Zielrichtung sollte ein erlebbarer Innenhof sein.