Tagesordnungspunkt

5a) Biberstatistik 2015

 

Bekanntgabe

 

Herr Kleinlein trägt zur Biberstatistik 2015 folgenden Sachverhalt vor:

Im Stadtgebiet Ansbach bestehen derzeit ca. 10 Biberreviere (3 an der Rezat mit Ei-chenbach, 2 am Käferbach, 3 am Onolzbach mit Scheerweiher, 1 am Silberbach, 1 am Hennenbach). Das Revier am Hennenbach ist neu hinzugekommen; das Revier am Gemeindeweiher Bernhardswinden wurde aufgegeben.

Der Referent führt weiter aus, dass 2015 nur ein Biberschaden gemeldet wurde, der über den Bayer. Schadensfonds reguliert wird.. Es handelte sich um einen Ver-nässungsschaden an einem Acker mit Silomais am Rohrgraben südlich Winter-schneidbach. Die Schadenshöhe belief sich auf 539 €.

Zu Biberentnahmen im Jahr 2015 informiert Herr Kleinlein, dass von der unteren Na-turschutzbehörde keine Biberfallen im Stadtgebiet genehmigt wurden.

Im Rahmen der Allgemeinen Artenschutzverordnung (AAV) wurden im Bereich der Kläranlagen Neudorf, Höfen und Winterschneidbach im Winter 2015 insgesamt 5 Fallen aufgestellt und 4 Biber gefangen und getötet. Zusätzlich wurde ein Biber in der Zentralkläranlage gefangen und getötet. Hierzu zitiert er einen Auszug aus der All-gemeinen Artenschutzverordnung: „Nach § 2 AAV sind das Fangen und Töten von Bibern an Kläranlagen, an Triebwerkskanälen von Wasserkraftanlagen sowie an ge-fährdeten Stau- und Hochwasserschutzanlagen zur Abwendung von Schäden aus Gründen der öffentlichen Sicherheit erlaubt“.

An Kosten für den ehrenamtlich tätigen Biberberater sind angefallen:

2015: 432,35 € für 17 Einsätze

2014: 365,20 € für 11 Einsätze

 

Im Anschluss daran erläutert Herr Kleinlein die Schwerpunkte des Bibermanagements 2015:

 

am Onolzbach – Bereich Neudorfer Mühle und Kläranlage Neudorf:

mehrere genehmigte Dammbeseitigungen im Onolzbach, Biberfänge in der Kläranlage

an der Rezat – Innenstadtbereich:

Biberdammbeseitigung an der Voggenmühle, einzelne Verkehrssicherungsmaßnahmen an angenagten Uferbäumen (Schutz mit Drahthose bzw. Fällung)

Eichenbach und Eichenbachmündung in Rezat:

Biberdammbeseitigung, Information der DB wegen Verkehrssicherheit

Winterschneidbächlein/Rohrgraben:

Schadensaufnahme Ackervernässung und aufwändige Öffnung des zugebauten Wegedurchlasses, Biberfang in Kläranlage

Hennenbach: erstes Biberrevier am Hennenbach im Stadtbereich (Galgenmühle), genehmigte Biberdammbeseitigung, Beratung Betroffener

Käferbach: Genehmigung von Dammbeseitigungen wegen teich- und landwirtschaft-licher Schäden am Ortsrand Käferbachs, genehmigter Biberfang (Januar 2016)

Höllmühlbach: genehmigte Dammabsenkungen im Bereich einer Weihergruppe, 2 Biberfänge in Kläranlage Höfen

 

Herr Stadtrat Sauerhammer führt aus, dass aufgrund der Biber im Bereich Schalk-häuser Straße/Westtangente der Böschungsbereich permanent unter Wasser stehe. Er fragt sich deshalb, ob dies für den Zustand der Straße auf Dauer gut sei.

 

Herr Büschl äußert, dass der Biber dem Betriebsamt in der letzten Zeit schon einen großen Aufwand verursacht habe (z. B. Beseitigung von Baumaterial des Bibers, weil dadurch ein Ablaufdüker zu verstopfen drohte). Derzeit bestehe für die genannte Straße und den Zustand noch keine Gefahr. Es finde jedoch eine regelmäßige Überwachung des betroffenen Straßenabschnitts durch das Betriebsamt statt. Hinzu komme noch, dass durch die Umwidmung der Westtangente die Straßenbaulast nun bei der Stadt Ansbach liege.

 

 

Dient zur Kenntnis.

 

 

 

 

5b) Sachstand PFC-Schaden Katterbach

 

Bekanntgabe

 

Herr Kleinlein gibt bekannt, dass in der Sache PFC-Schaden Katterbach die Mach-barkeitsstudie zwischenzeitlich beim Umweltamt eingegangen sei und zu den Fach-dienststellen (Wasserwirtschaftsamt, Landratsamt -Gesundheitsamt-, Amt für Land-wirtschaft und Forsten) zur Stellungnahme weitergeleitet wurde.

 

Dient zur Zwischeninformation.

 

 

 

 

5c) Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Dombachtal

 

Bekanntgabe

 

Herr Kleinlein informiert, dass die Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Dombachtal am 22.12.2015 veröffentlicht wurde und am 23.12.2015 in Kraft getreten sei.

 

Dient zur Kenntnis.

 

 

 

 

5d) Forstarbeiten im Dombachtal

 

Anfrage

 

Frau Stadträtin Krettinger berichtet, dass ihr von Leuten, die in der Nähe des Dom-bachtals wohnen, mitgeteilt wurde, dass bei Forstarbeiten im dortigen Wald sehr „ge-wütet“ wurde. Sie fragt sich, wer dafür zuständig sei.

 

Frau Oberbürgermeisterin Seidel erklärt, dass die Angelegenheit überprüft werde.

 

 

 

 

5e) Ökologisches Grünflächenmanagement

 

Bekanntgabe

 

Herr Büschl nimmt auf die von Frau Stadträtin Krettinger in der letzten Sitzung des Umweltausschusses gestellte Anfrage in Sachen ökologisches Grünflächenma-nagement -zurückgehend auf eine schriftliche Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahr 2013- wie folgt Stellung:

 

Zum Thema „Grünpflege“ wurde eine stadtinterne, ressortübergreifende Arbeitsgruppe (AG) „Differenzierte Grünpflege“ installiert. Diese habe sich dabei bislang mit dem Thema des „Umbaus“ auf artenreichere Grünflächen im Stadtgebiet befasst. Die Lei-tung und Koordination der Arbeitsgruppe obliege Referat 3. Zu den Mitgliedern der Arbeitsgruppe zählen:

das Betriebsamt mit der Stadtgärtnerei, das Stadtplanungsamt, das Umweltamt, das Tiefbauamt.

Die AG treffe sich zwei Mal im Jahr und entwickle ein Konzept bzw. ein Arbeitsprogramm zum Thema „differenzierte Grünpflege“.

Dabei werde es, so der Referent, um die Pflege bestimmter Grünflächen gehen. Erörtert werde, was gut gelaufen und was verbesserungswürdig sei (Erfah-rungsaustausch); darüber hinaus, welche Saaten verwendet werden sollen und wie es um den Pflegeaufwand stehe.

Des Weiteren ist geplant, einen kompetenten Fachreferenten aus einer „Vorbild-kommune“ einzuladen. Es könnten dann dessen Erfahrungen und gute Ansatzpunkte in das Grünflächenmanagement der Stadt Ansbach einfließen.

Da es derzeit noch kein Grünflächenkataster gebe, sollte zunächst mit der Identifikation geeigneter Flächen begonnen werden.

Herr Büschl äußert, dass dies der derzeitige Stand sei und regelmäßig über die weitere Entwicklung des Grünflächenmanagements berichtet werde.

 

 

Hiervon wird Kenntnis genommen.

 

 

 

 

5f) Gewerbesteueraufkommen erneuerbare Energien betreffend

 

Anfrage

 

Herr Stadtrat Sauerhammer befürchtet, dass aufgrund von Änderungen beim EE-Gesetz die Gefahr bestehe, dass Einrichtungen und Anlagen, die erneuerbare Energien erzeugen und von Bürgern und mittleren Unternehmen betrieben werden, künftig nicht mehr entsprechend gefördert werden, was zur Folge hätte, dass es dann unter Umständen zu Schließungen kommen könnte. Die einzigen, die davon profitieren würden, wären Großkonzerne, die z. B. Windkraftanlagen im Meer betreiben. Dadurch würde den Kommunen Einbußen beim Gewerbesteueraufkommen entstehen.

Es würde ihn deshalb interessieren, welcher Prozentsatz am Gewerbesteuerauf-kommen bei der Stadt Ansbach derzeit auf gewerbliche Einkünfte aus erneuerbaren Energien entfalle.

 

Frau Oberbürgermeisterin Seidel erläutert, dass diese Anfrage aus dem Stehgreif nicht behandelt werden könne und dazu die Kämmerei hinzugezogen werden müsse.

 

 

 

 

5g) Biotopkartierung

 

Anfrage

 

Frau Stadträtin Krettinger erinnert daran, dass im Rahmen der Vorstellung der Bio-topkartierung angeregt wurde, dass auf der Homepage der Stadt Ansbach bezüglich Einsichtnahme in die Biotopkartierung ein Link an das Landesamt für Umwelt (LfU) mit einem entsprechenden Hinweis gegeben werden könnte.

 

Herr Brenner berichtet, dass die städt. Homepage derzeit grundlegend überarbeitet werde und die entsprechenden Links daher mit etwas Verzögerung eingestellt werden.

 

 

 

 

5h) Beckenweiher

 

Anfrage

 

Frau Stadträtin Krettinger teilt mit, dass eine Weide umgestürzt und in den Becken-weiher gefallen sei. Darüber hinaus gebe es Probleme mit der Neigung des Damms.

 

Sie regt an zu überprüfen, ob es für die Dammsanierung Fördermöglichkeiten gebe.

 

 

 

 

5i) Abholzungen bei der Landesfinanzschule

 

Anfrage

 

Frau Stadträtin Krettinger fragt bezüglich Abholzungen im Bereich der Landesfinanz-schule an.

 

Herr Büschl meint, dass die Fällungen im Zusammenhang mit dem zu errichtenden Multifunktionsgebäude am neuen Standort stehen.