Tagesordnungspunkt

Bekanntgabe;

Rauchmelder retten Leben

 

Herr Büschl verweist auf die vorliegen Flyer und die darin erwähnte gesetzliche Regelung der Verpflichtung zur Installation der Rauchmelder.

 

 

Bekanntgabe;

Bebauungspläne Online über Bayernatlas

 

Herr Wolter gibt nachstehenden Sachstand bekannt:

 

Als Erweiterung der Beratungsmöglichkeiten des Bürgers und der Verwaltungstransparenz im Bereich der Stadtplanung sind die Bebauungspläne der Stadt Ansbach seit Mitte Dezember auch im Internet über den BayernAtlas abrufbar. Durch eine Kooperation unseres Softwarepartners für das Geoinformationssystem mit dem BayernAtlas werden die Bebauungspläne tagesaktuell gehalten, ohne dass in der Verwaltung ein zusätzlicher Arbeitsaufwand entsteht. Im Zuge der Erneuerung der Homepage der Stadt Ansbach wird auch dort eine Integration umgesetzt, so dass die Informationen aus dem Bereich Planen und Bauen künftig gebündelt unter einer Adresse zu finden sein werden.

 

 

Bekanntgabe;

Zustimmungsverfahren Anschlussunterbringung Asylbewerber Schlesierstraße

 

Herr Büschl gibt bekannt, dass beim Freistaat die haushaltsrechtliche Genehmigung zum Bau der der Wohnanlage in der Schlesierstaße durch das Staatliche Bauamt vorliegt. Das Staatliche Bauamt hat die Planung erstellt. Geplant ist ein kostengünstiger temporärer Wohnungsbau von 32 Kleinstwohnungen mit ca. 34 qm Wohnfläche.

 

 

 

Bekanntgabe;

Fischerstr. 2 – Sozialer Wohnungsbau

 

Herr Hildner gibt nachstehenden Sachstand bekannt:

 

Das Anwesen Fischerstraße 2 wurde im Jahr 1980 von der Stadt Ansbach erworben um es abzubrechen und um damit eine städtebauliche Zielvorgabe zu erfüllen.

Infolge eines Wohnungsfehlbestandes wurde der Abbruch des Gebäudes allerdings nicht vollzogen.

 

Im Bauausschuss vom 15.07.2013, Nr. 114, wurde von der Verwaltung über den schlechten Zustand des Gebäudes informiert und dass das Anwesen entmietet wird.

Im Beschluss hieß es, dass das Gebäude abgerissen wird und dass freigewordene Grundstück zum Verkauf angeboten werden soll.

In den Folgejahren wurden die erforderlichen Abbruchkosten jedoch nicht in den Haushalt eingestellt.

 

In einer aktuellen „Vorstudie“ des Hochbauamtes für einen möglichen Neubau können ca. 350 m² Wohnfläche in einem dreigeschossigen Baukörper geschaffen werden. Die anfallenden Kosten werden grob  auf ca. 1.000.000 € geschätzt.

Bei einer Abwicklung über den sozialen Wohnungsbau wäre ein staatlicher Zuschuss von rd. 70.000 € zu erwarten und weitere staatliche Darlehen, objekt- und belegungsabhängig, in Höhe von rd. 430.000 €, so dass letztlich etwa 500.000 € Eigenmittel einzusetzen wären.

 

Die Verwaltung strebt eine Realisierung dieser Maßnahme an.

 

 

Anfrage;

Norma, Würzburger Landstraße

 

Herr Sauerhöfer spricht die Erschließung zu diesem Verbrauchermarkt an. Insbesondere die Erreichbarkeit für Fußgänger.

 

Herr Büschl führt aus, dass es hierzu eine entsprechende Vereinbarung gäbe. Der Gehweg in der Berliner Straße werde über den Grünstreifen auf Kosten des Investors verlängert. Bis zur Inbetriebnahme des Verbrauchermarktes sei der Gehweg fertiggestellt.

 

 

Anfrage;

Tennishallen

 

Herr Sauerhammer regt an, die Räumung der Tennishallen als Unterstellmöglichkeit für Wohnwägen zu verlängern.

 

Herr Büschl merkt hierzu an, dass es keine Fristabweichung gäbe und die hallen zu räumen sind.

 

 

Anfrage;

Geschwindigkeitstafeln in Claffheim

 

Frau Koch regt an, in Claffheim festinstallierte Geschwindigkeitstafeln aufzustellen.

Die Anfrage wird zur Beantwortung in den Verkehrsausschuss verwiesen.

 

 

Anfrage;

Neustadt Info

Mauer entlang Residenzstraße

 

Frau Homm Vogel fragt nach, ob es bezüglich der Sanierung Neustadt Infos für die Anlieger gäbe. Herr Büschl antwortet hierauf, dass die Eigentümer in die laufenden Maßnahmen eingebunden werden.

 

Bezüglich des fragwürdigen Zustandes der Mauer entlang der Residenzstraße (Hauptschützengesellschaft) fragt Frau Homm-Vogel nach, ob es eine Handhabe gäbe, die Graffitis zu entfernen. Herr Büschl stellt klar, dass das Sache des Eigentümers sei.

 

 

Anfrage;

Rettipalais Markterkundungsverfahren

Rettipalais – Heizung

 

Herr Büschl führt aus, dass das entsprechende Exposé im Entwurf fertig sei und noch an das Landesamt für Denkmalpflege gesendet werden solle. Danach finde die Veröffentlichung statt. Angedacht sei eine Laufzeit von ca. sechs Monaten.

 

Zur Heizung im Rettipalais führt Herr Büschl aus, dass die Feuchtigkeitsquelle im Keller abgedichtet sei. Der Gebäudeunterhalt werde nicht vernachlässigt.

 

 

Frau OB Seidel übergibt Herrn Deffner die Sitzungsleitung.