Tagesordnungspunkt

Herr Wolter gibt nachstehende Beschlüsse des Regionalen Planungsverbandes Mittelfranken zur Kenntnis.

 

Bekanntgabe;

Teilfortschreibung – 21. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken- Öffentlichkeitsbeteiligung, Auslegung vom 30.11. bis 31.12.215 im Amt für Stadtentwicklung und Klimaschutz

 

und

 

Teilfortschreibung – 22. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken

 

Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Westmittelfranken hat am 02.11.15 die Einleitung des Beteiligungsverfahrens für die o. g. Änderungen beschlossen.

 

Mit der 21. Änderung sollen die redaktionelle Anpassung der Struktur an das LEP 2013, die Streichung veralteter Teilkapitel und Änderungen im Kapitel „Bodenschätze, Gebietsveränderungen,-streichungen und Aufstufungen vorgenommen werden.

 

Bei der Teilfortschreibung – 22. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken wird eine Änderung des Teilkapitels „Windkraft vorgenommen. Diskussion von sieben Vorbehalts- und Vorranggebieten für Bau und Nutzung von raumbedeutsamen Windenergieanlagen, Gebietsaufstufung und Neuausweisung

 

 

Die Stadt Ansbach wird gebeten, im Rahmen ihrer Zuständigkeit zu den  Änderungen Stellung zu nehmen.

 

Dient zur Kenntnis

 

 

Bekanntgabe;

Planfeststellungsbeschluss mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung der Verkehrsflächen der PWC-Anlage Silberbach an der BAB A6 Heilbronn-Nürnberg im Gebiet der Stadt Ansbach und der Stadt Herrieden;

 

Die Planung zur Erweiterung der PWC-Anlage Silberbach wurde am 22.05.14 im Bauausschuss vorgestellt.

 

Am 13.11.2015 wurde der Plan für die Erweiterung der Verkehrsflächen festgestellt. Der Planfeststellungsbeschluss liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plan vom 30.11. bis einschl. 1.12.15 im Amt für Stadtentwicklung und Klimaschutz aus. Der Planfeststellungsbeschluss gilt mit Ende der Auslegungsfrist allen Betroffenen gegenüber als zugestellt.

 

 

 

 

 

 

Bekanntgabe;

Hochwasserschutz der Altstadt – Fränkische Rezat

 

 

Herr Wehrer gibt den nachstanden Sachverhalt zur Kenntnis:

 

Allgemeines

Entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 12.02.2015 wurde mit dem Wasserwirtschaftsamt eine Vereinbarung zur Kostenbeteiligung für die Planungsleistungen der Abschnitte 6 und 7 der Hochwasserschutzmaßnahmen abgeschlossen. Zum Schutz der Altstadt gegen Überschwemmungen sollen insbesondere Mauern und Deiche im Bereich des Rezatparkplatzes erstellt werden.

Die Vereinbarung sieht vor, dass die Stadt die Kosten der Planungsleistungen für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens zu 50% übernimmt.

 

 

Zeitplan Planfeststellungsverfahren

bis 02/2016                 Abschluss des VOF-Verfahrens / Beauftragung

bis 12/2016                 Abschluss Entwurfsplanung

bis 02/2017                 Entwurfsprüfung durch Regierung

bis 07/2017                 Abschluss Genehmigungsplanung

12/2018 – 04/2018     Planfeststellungsbeschluss

 

 

VOF-Terminplan

am 22.10.2015           Bekanntmachung

am 01.12.2015           Schlusstermin für den Eingang der Bewerbungen

bis 15.01.2016           Sichtung der Teilnahmeanträge

am  02.02.2016           Verhandlungsgespräche

am  12.02.2016           Vergabebeschluss

am  29.02.2016           mögliche Auftragserteilung

 

 

Dient zur Kenntnis

 

 

 

Anfrage;

Diehl, Industriestraße

 

Herr Stephan bittet um Erläuterung des Bauantrages der Fa. Diehl, in Ansbach

 

Herr Büschl gibt bekannt, dass es sich um eine Neuordnung des Bebauungskonzepts auf dem  Betriebsgelände handele. U.a.  soll der Mitarbeiterparkplatz vom übrigen Werksverkehr entflechtet werden. Ferner seien perspektivisch auch Hochbauten geplant.