Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2016 - Anlage -
a) Verwaltungshaushalt
b) Vermögenshaushalt
c) Mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.11.2015   SR/010/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlüsse:

 

a) Verwaltungshaushalt

Einzelbeschlüsse siehe Anlage 2

 

 

b) Vermögenshaushalt

 

Einzelbeschlüsse siehe Anlage 3

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, beim Jahresabschluss 2015 eine Entnahme der allgemeinen Rücklage in Höhe von 340.000 € nicht durchzuführen. Die fehlenden Mittel sind aus erwarteten Mehreinnahmen im Haushaltsjahr 2015 zu decken (höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt).

 

Ja 22 Nein 18

Mehrheitlich beschlossen.

 

 

c) Mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung

 

Einzelbeschlüsse siehe Anlage 4

 

Beschluss:

Die ungedeckte Investitionssumme i.H.v. 1.110.000 € wird durch eine Neuverschuldung in Höhe von 750.000 € und Investitionszuweisungen aus der Städtebauförderung von 360.000 € gedeckt.

 

Ja 22 Nein 18

Mehrheitlich beschlossen.