Tagesordnungspunkt

Herr Schwarzbeck informiert, dass inzwischen ein Zwischenbericht des Theaters vorliege. In diesem werde mitgeteilt, dass das Theater mit dem Betriebsmittelzuschuss 2015 nicht auskomme. Der Stadtrat habe einer Übertragung der Betriebsmittelzuschüsse bereits zugestimmt.

Frau OB Seidel teilt mit, dass zu diesem TOP auch ein Antrag der BAP vorliege, der aus zwei Teilen bestehe:

1)    Eine Deckelung des städtischen Zuschusses

2)    Aufnahme aller Einnahmen und Ausgaben

Da bereits ein fertiger Wirtschaftsplan vorliege schlage sie vor, über diesen heute abzustimmen. Über den Antrag der ABP könne man sich dann im ersten Viertel 2016 unterhalten. Bis dahin könnte sie dann auch noch ein Gespräch mit der Intendantin zu dem Thema führen.

Herr Hüttinger antwortet, dass man grundsätzlich mit dem Vorschlag einverstanden sei. Er erinnert jedoch daran, dass man die gleiche Diskussion bereits letztes Jahr hatte. Was die Deckelung angehe, so habe er sich bereits vor der Sitzung mit Frau Dr. Schulz unterhalten. Diese habe ihm gesagt, dass sie vorhabe die Einnahmen des Theaters zu steigern. Der Hintergrund des zweiten Punktes des Antrages sei, dass die Einnahmen im Wirtschaftsplan gemindert seien, da die Fördermitglieder zwar vergünstigte Karten für das Theater bekommen, deren Mitgliedsbeiträge jedoch nicht im Wirtschaftsplan enthalten seien. Diese Beiträge sollten aufgenommen werden.

Herr Seiler ist der Meinung, dass man die neue Intendantin in ihrem ersten Jahr nicht gleich deckeln sollte. Es sei positiv zu sehen, dass sich im Wirtschaftsplan eine Umkehr abzeichne.

Frau OB Seidel fasst zusammen, dass der Antrag der BAP nun zurückgestellt und über die Ergebnisse der Gespräche mit dem Theater Anfang 2016 berichtet werde. Sie bittet um Abstimmung des Beschlussvorschlags.

Frau Koch und Herr Porzner nehmen an der Abstimmung nicht teil.

Beschluss entsprechend der Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 16.09.2015:

Dem Wirtschaftsplan 2016 der Theater Ansbach – Kultur am Schloss eG wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

1.         Der Zuschussbedarf für den laufenden Betrieb wird auf 927.000 €, der
            Investitionszuschuss auf 31.000 € festgesetzt.

2.         Der Verein „Freunde des Hauses der Volksbildung e. V.“ leistet im Rahmen
            seiner finanziellen Möglichkeiten einen Beitrag zu den im Wirtschaftsplan 2016
            vorgesehenen Veranstaltungen bzw. führt gesonderte Veranstaltungen durch.

3.         Mit der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2016 erfolgt keine
            Bezuschussung der Veranstaltungen des Vereins der „Freunde des Hauses der
            Volksbildung e. V.“.

4.         Die Genossenschaft bemüht sich, durch größte Sparsamkeit und
Wirtschaftlichkeit, den Zuschussbedarf des Geschäftsjahres 2016 möglichst noch zu vermindern.

Die Übertragung von eingesparten Betriebsmittelzuschüssen in das nächste Jahr zur Verwendung für die vertraglich festgelegten Zwecke wird genehmigt. Für Defizite, die den Betrag von 927.000 € übersteigen, wird ein Ausgleich im Vorgriff auf den Betriebsmittelzuschuss des nächsten Jahres zugelassen, unter der Voraussetzung, dass dann entsprechende Einsparungen erfolgen.

Ferner wird die Übertragung von Investitionszuschüssen in das nächste Jahr zur Verwendung für die vertraglich festgelegten Zwecke genehmigt.