Tagesordnungspunkt

Herr Schwarzbeck berichtet, dass eine Beschlussempfehlung vorliege.

Beschluss entsprechend der Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 16.09.2015:

Im Vollzug der Vereinbarung zur Gewährung von Baukostenzuschüssen an ANregiomed zur Finanzierung der Baumaßnahmen am Klinikstandort Ansbach werden im Haushalt 2015 bei HHSt. 02.5100.9850 überplanmäßig                   640.008 €  bereitgestellt.

Die Deckung erfolgt im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 aus sich abzeichnenden Mehreinnahmen bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer bzw. Beteiligung an der Einkommensteuer. Diese Mehreinnahmen führen zu einer höheren Zuführung zum Vermögenshaushalt (HHSt. 02.9161.3000).